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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021
Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU)
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU)
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR)
Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KOM)
Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR)
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung (MOR)
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW)
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN)
Änderung des MIP 2020 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021

Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge
Antrag Nr. 14-20 / A 05887 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Gesundheit und Umwelt
Antragsnummer: 20-26/V01535
Gestellt am:04.12.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021 Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU) Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU) Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR) Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KOM) Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR) Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung (MOR) Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW) Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN) Änderung des MIP 2020 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021 Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge Antrag Nr. 14-20 / A 05887 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019 => Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021 Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU) Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU) Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR) Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KOM) Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR) Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung (MOR) Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW) Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN) Änderung des MIP 2020 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021 Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge Antrag Nr. 14-20 / A 05887 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019
    • Gestellt am: 2020-09-10 => 2020-12-04
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt.html' target=_blank>Referat für Gesundheit und Umwelt</a> => Referat für Gesundheit und Umwelt
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) für das Jahr 2021. Inhalt: Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage soll das IHFEM für das Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Die für die haushaltsneutrale Fortschreibung der IHFEM-Maßnahmen im Jahr 2021 notwendigen Mittelumschichtungen sind in Kapitel A.2 ?Zusammenfassung? und im Finanzierungsteil zusammengefasst. Darüber hinaus wird die Situation der IHFEM-Personalstellen in den Referaten dargestellt und aufgezeigt, dass die Weiterbeschäftigung des vorhandenen Personals für die Fortführung des IHFEM zwingend notwendig ist. Vor dem Finanzierungs- und Antragsteil erfolgt abschließend die Behandlung des Stadtratsantrags ?Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge? (Antrag Nr. 14-20 / A 05887). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die haushaltsneutrale Forschreibung der IHFEM-Maßnahmen betragen 3.877.865 ? in 2021. Die Mittel werden durch Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen im Rahmen des IHFEM erbracht. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Direktorium, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Mobilitätsreferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden mit der weiteren Umsetzung des ?Integrierten Handlungsprogramms zur För­derung der Elektromobilität in München (IHFEM)? - wie un­ter Punkt II (Antrag der Referentinnen und Referenten) formuliert ? beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IHFEM, Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Förderprogramm ?München emobil? Ortsangabe: -/- => Anlass: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) für das Jahr 2021. Inhalt: Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage soll das IHFEM für das Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Die für die haushaltsneutrale Fortschreibung der IHFEM-Maßnahmen im Jahr 2021 notwendigen Mittelumschichtungen sind in Kapitel A.2 „Zusammenfassung“ und im Finanzierungsteil zusammengefasst. Darüber hinaus wird die Situation der IHFEM-Personalstellen in den Referaten dargestellt und aufgezeigt, dass die Weiterbeschäftigung des vorhandenen Personals für die Fortführung des IHFEM zwingend notwendig ist. Vor dem Finanzierungs- und Antragsteil erfolgt abschließend die Behandlung des Stadtratsantrags „Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge“ (Antrag Nr. 14-20 / A 05887). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die haushaltsneutrale Forschreibung der IHFEM-Maßnahmen betragen 3.877.865 € in 2021. Die Mittel werden durch Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen im Rahmen des IHFEM erbracht. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Direktorium, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Mobilitätsreferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden mit der weiteren Umsetzung des „Integrierten Handlungsprogramms zur För­derung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ - wie un­ter Punkt II (Antrag der Referentinnen und Referenten) formuliert – beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IHFEM, Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Förderprogramm „München emobil“ Ortsangabe: -/-