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Vollversammlung (2024-05-15 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.05.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Wahl der Leitung des Kommunalreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  3. A.2.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2023 bis Dezember 2023 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  4. A.3.: Sportstadt München - Tennis als Breitensport und Imageträger: Zuschuss zum Umbau des Sportgeländes Iphitos zur Erreichung der Standards eines ATP-500 Turniers Finanzierung Änderung des MIP 2024 – 2028
  5. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 08.05.2024
  7. 1.: Durchführung einer konstruktiven Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2024
  9. 2.: Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2024
  11. 3.: Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm „Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge“
  12. 4.: Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 30.04.2024
  14. 5.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.05.2024
  16. 6.: Kommunale Wärmeplanung für München
  17. 7.: Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2024
  19. 8.: Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2024 ff. Handwerkerdorf auf dem Stadtgründungsfest unterstützen
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 08.05.2024
  21. 9.: Reflexion des 2. Mobilitätskongresses 2023 und Ausblick auf 2025
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.05.2024
  23. 10.: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landes-hauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Vollzug des Art. 8 Kommunalabgabengesetz Gebühren für die Jahre 2024 bis 2026 Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Friedhöfe und Bestattung München (FBM)“
  24. 11.: Vergabebeschluss Pflege in München I des Gesundheitsreferates
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2024
  26. 12.: Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -
  27. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  28. C.1.: Ausspruch Verjährungsverzicht für mögliche Schadenersatzansprüche der Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße
  29. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2024 Vergabe der Starter-Filmpreise und der Kinoprogrammpreise
  3. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 02.05.2024
  5. 1.: Löschung einer Arkadendienstbarkeit 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 -2027
  6. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 02.05.2024
  7. 2.: Förderung Tanz- und Theaterproduktionen mit Laien Nachbesetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2025-2027
  8. 3.: Kulturhaus Milbertshofen: Kündigung Nutzungsvertrag
  9. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2024
  10. 4.: Stadtwerke München GmbH bayernets GmbH Beteiligung am H2 Kernnetz kontoführende Stelle
  11. 5.: Stadtwerke München GmbH Münchner Linien Erhöhung der Anteile
  12. 6.: Zulassungen Oide Wiesn 2024 Finanzierung Museumszelt als Städt. Kulturprogramm ab 2024 ff.
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2024
  14. 7.: Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros - Standortentscheidung Baierbrunner Str. 15 - Stadtbezirk 19 –
  15. 8.: Zentraler Schnittstellenmanager für alle bayerischen Integrierten Leitstellen; Betrieb durch die IT-Abteilung der Branddirektion München; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  16. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  17. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde