Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2024-04-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.04.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Benennung von Frau Stadträtin Gudrun Lux für das Präsidium der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  3. A.2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
  4. A.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes
  5. A.4.: Luftreinhalteplanung Umsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
  6. A.5.: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
  7. A.6.: Stadtwerke München GmbH Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sowie Ferienpass- und MünchenPass-Inhaber*innen Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern!
  8. A.7.: Beitritt zur Initiative living-in.eu Beitritt zur DIPAS Anwender-Community Offene Punkte aus Open-Data-Sitzungsvorlage
  9. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2024
  11. 1.: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Umsetzung in der Praxis
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 17.04.2024
  13. 2.: Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.04.2024
  15. 3.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Vierte Finanzierung der Soforthilfen
  16. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.04.2024
  17. 4.: Umwidmung anteiliger Nebenkosten Neubau Übernachtungsschutz 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 09.04.2024
  19. 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 09.04.2024
  21. 6.: Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS)
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2024
  23. 7.: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
  24. 8.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hasenbergl“) b) Erhaltungssatzung für das Hasenbergl – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern
  25. 9.: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Erhaltungssatzung für Kieferngarten-Freimann – Verdrängung durch Vonovia verhindern Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  26. 10.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur IBA`27 Stadtregion Stuttgart, Freitag, 18.10.2024
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 10.04.2024
  28. 11.: Hockey-Club-Wacker e.V. München Neubau eines zweiten Hockey-Kunstrasenplatzes Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 6 - Sendling
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 11.04.2024
  30. 12.: Transparenz in Grundstücksgeschäfte des Freistaat Bayerns im Münchner Stadtgebiet bringen
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.04.2024
  32. 13.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2025 bis 2027 Fortschreibung des Fördermodells für den Zeitraum 2025 bis 2027
  33. 14.: Stiftung „Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen“ Satzungsänderung
  34. 15.: Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 16.04.2024
  36. 16.: Kommunale Wärmeplanung für München
  37. 17.: Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.04.2024
  39. 18.: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
  40. 19.: Stadtwerke München GmbH Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sowie Ferienpass- und MünchenPass-Inhaber*innen Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern!
  41. Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 17.04.2024
  42. 20.: Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest
  43. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.04.2024
  44. 21.: Neugestaltung der Wettbewerbe und Preisverleihungen durch das Referat für Klima- und Umweltschutz Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2024 (ohne Ausweitung)
  45. 22.: Re:lektro Strategie der Landeshauptstadt München zur längeren Verwendung und optimierten Sammlung von Elektrokleingeräten
  46. 23.: Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
  47. 24.: Klimaschutz konkret Moore – CO 2 Speicher und Lebensraum
  48. 25.: Luftreinhalteplanung Umsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 17.04.2024
  50. 26.: Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
  51. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 17.04.2024
  52. 27.: Ergebnisse der Machbarkeitsstudien Pasing Nord • Machbarkeitsstudie zum direkten Bahnhofsumfeld auf der Nordseite des Bahnhofs Pasing • Machbarkeitsstudie zum erweiterten Umfeld Pasing Nord
  53. Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 17.04.2024
  54. 28.: it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022
  55. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.04.2024
  56. 29.: Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofs
  57. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 23.04.2024
  58. 30.: Bericht über den interaktiven Haushalt und interkommunale Vergleiche
  59. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  60. C.1.: Salafistentreffen in Freimann - Kein Raum dem Islamismus!
  61. C.2.: Klärung der Gesundheitsgefährdung von 5.000 Teilnehmer:innen der Fahrraddemo am 21.04.24 durch 1 Stunden-Stopp
  62. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses im Wege der Zwangsversteigerung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Aufhebung eines Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.03.2023
  3. A.2.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  4. A.3.: Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Nachrichtliche Anmeldung zum Eckdatenbeschluss 2025 – KOMR-n02 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  5. A.4.: Vergabe der Förderpreise der Landeshauptstadt München 2024 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck
  6. A.5.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Wärme GmbH Beteiligung Wärmeversorgung Bad Birnbach
  7. A.6.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung von Gesellschaften zur Wärmeversorgung mit Geothermie
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 18.04.2024
  10. 1.: Verwendung einer Alleinerbschaft Errichtung der rechtsfähigen Valentina Frank-Stiftung
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2024
  12. 2.: Vereinbarungen zur Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9-Entlastungsspange Auszahlungsvereinbarung Investitionskostenzuschuss 2. S-Bahn-Stammstrecke (Flughafendarlehen)
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.04.2024
  14. 3.: Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  15. 4.: Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  16. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.04.2024
  17. 5.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Wärme GmbH Beteiligung Wärmeversorgung Bad Birnbach
  18. 6.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung von Gesellschaften zur Wärmeversorgung mit Geothermie
  19. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 17.04.2024
  20. 7.: Abberufung des amtierenden 2. Werkleiters des Eigenbetriebs it@M, Berufung der neuen 2. Werkleitung des Eigenbetriebs it@M
  21. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  22. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde