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Vollversammlung (2024-07-03 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 03.07.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates
  3. A.2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  4. A.3.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Ausschluss von Hybridsitzungen bei Vorstellungsrunden Zuschaltung von Medienvertretungen zu Hybridsitzungen
  5. A.4.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen C) Petitionen - „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“ Petition der „Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V." - „Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!“ Petition der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“ Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
  6. A.5.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 28.06.2024 UEFA EURO 2024 Zusätzliches Public Viewing im Olympiastadion ab dem 29.06.2024
  7. A.6.: Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen für den Haushalt 2024
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.06.2024
  10. 1.: Betriebliche Altersversorgung; freiwilliger Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung
  11. 2.: Städtischer Zuschuss Gemeinschaftsveranstaltung
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.06.2024 und des Sozialausschusses vom 20.06.2024
  13. 3.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  14. Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 20.06.2024
  15. 4.: Terminverlängerung für den aufgegriffenen Stadtratsantrag Förderung von Case Management für pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz
  16. 5.: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
  17. 6.: Entfristung von Stellen Sachbearbeitung Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern sowie beim Gesellschaftlichen Engagement im Sozialreferat
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.06.2024
  19. 7.: Neufassung von vier Zweckvereinbarungen
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 30.04.2024
  21. 8.: Klärwerk Gut Großlappen und Klärwerk Gut Marienhof Langfristiger verfahrenstechnischer Optimierungs- und Anpassungsbedarf der Abwasserreinigungsprozesse in beiden Klärwerken der Münchner Stadtentwässerung
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2024
  23. 9.: Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße A)Vorstellung der Ergebnisse der „Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung zwischen Freiham und Aubing“ B) Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2193 Eichenauer Straße (südlich und nördlich), Ortskern Aubing (westlich), Freiham Nord (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 965 und 2068) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes D) Anträge und Empfehlungen, offener Brief
  24. 10.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
  25. 11.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
  26. 12.: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 12.06.2024
  28. 13.: Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Umgang mit dem verpflichtenden MVV-Kombiticket
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.06.2024
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.06.2024
  31. 14.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger; Anpassung des Budgetrahmens für das Defizitausgleichssystem; Trägerauswahlverfahren
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 13.06.2024
  33. 15.: Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.06.2024
  35. 16.: Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  36. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.06.2024
  37. 17.: Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.06.2024
  39. 18.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“
  40. 19.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2024 - 2028
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024
  42. 20.: Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
  43. 21.: Nahmobilitätskonzept für den 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Vergabebeschluss von Gutachter – und Beraterleistungen zur Bestandsaufnahme und Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes mit Handlungsempfehlungen und begleitender Bürgerbeteiligung
  44. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.06.2024
  45. 22.: Anpassung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder der LHM Services GmbH
  46. 23.: IT-Referat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im RIT und im Eigenbetrieb it@M
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 20.06.2024
  48. 24.: Förderung der Barrierefreiheit ärztlicher Praxen in München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 20.06.2024
  50. 25.: München bleibt cool - Hitzeschutzaktivitäten des Gesundheitsreferats
  51. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss, dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss, dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Gesundheitsausschuss vom 02.07.2024
  52. 26.: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umgriff Hauptbahnhof
  53. 27.: Zwischenbericht zur Taskforce Hauptbahnhof
  54. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 02.07.2024
  55. 28.: Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen für den Haushalt 2024
  56. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  57. C.1.: Neukonzeption Sporthallenbelegung – Konsensfindung mit den Vereinen
  58. C.2.: Ideenwerkstatt SEM München Nord nur im 24. Stadtbezirk!
  59. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
  3. A.2.: Kulturreferat, Münchner Philharmoniker; Einstellung und Vertrag mit dem neuen Intendanten
  4. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.06.2024
  6. 1.: Mieterbeiratswahl 2024 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
  7. 2.: Belegrechtserwerb im Bestand Veränderte Rahmenbedingungen bei dem Pilotprojekt „Wörthstraße 8“ 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
  8. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.06.2024
  9. 3.: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München - Neubauprojekte und mittelfristige Strategie Büroraumstrategie
  10. 4.: Grundstücksübertragung Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertages- einrichtung und zur Anmietung eines Familienzen- trums mit Kindertreff 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  11. 5.: Erwerb eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  12. 6.: Erwerb von Grundstücken und Grundstücksteilflächen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbe- schlusses 2025 (KOMZ-016)
  13. 7.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2024 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2025
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.06.2024
  15. 8.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gründung der Paartal-Energie GmbH
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.06.2024
  17. 9.: Rahmenvertrag Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS)
  18. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde