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Vollversammlung (2020-02-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.02.2020, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
  3. A.2.: Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich), - „Alte Akademie“ - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
  4. A.3.: Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
  5. A.4.: Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten
  6. A.5.: Aufstellen von Heizpilzen, die mit Ökostrom betrieben werden, erlauben!
  7. A.6.: EIT Urban Mobility - Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Association
  8. A.7.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
  9. A.8.: Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
  10. A.9.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt „Gymnasium-Nord - Bayernkaserne“ - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
  11. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
  13. 1.: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2019
  14. 2.: Überarbeitung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München
  15. 3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
  16. 4.: Betriebsveranstaltungen; Pauschale Versteuerung nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG)
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 12.02.2020
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.02.2020
  19. 5.: "Väterberatungszentrum" Einrichtung eines Modellprojekts über vier Jahre
  20. 6.: Soziale Infrastrukturversorgung Lochhausen im Umgriff der Henschelstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Anmietung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Standortsicherung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung
  21. 7.: Soziale Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien; Freiham Nord 2. Realisierungsabschnitt (2. RA) Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für ein Familienzentrum Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für eine Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren in Freiham Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren „Abenteuerspielplatz mit Festbau“ Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für einen Abenteuerspielplatz mit Festbau Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 13.02.2020
  23. 8.: Beauftragung des Sozialreferats zur Entwicklung integrierter Wohnformen In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
  24. 9.: Unzureichende Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften und Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII, SGB II) Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen!
  25. 10.: Belegrechtsprogramm - Anpassung der Rahmenbedingungen auf Wohnungsunternehmen am Beispiel der Vonovia
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 12.02.2020
  27. 11.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Vorstellung des Mobilitätskonzepts für Freiham Nord unter Einbeziehung der Impulse aus der Modellstadt 2030 und Vergabe von Beratungs- und Moderationsleistungen für eine Mobilitätskoordination für Freiham Nord Badesee für Freiham
  28. 12.: Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2020
  30. 13.: Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
  31. 14.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
  32. 15.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt „Gymnasium-Nord - Bayernkaserne“ - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
  33. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.02.2020
  34. 16.: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) eines städtischen Grundstücks für die Bebauung mit einer Mehrgenerationenwohnanlage Meindlstraße 14 a Flurstück 9423 (Teilfläche), Gemarkung München Sektion V Standortverlagerung des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Daiserstraße 37 in die Meindlstraße 14a Erweiterung der bestehenden Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße Mehrgenerationenwohnanlage / Altenwohnanlage in der Meindlstraße 16 ohne weitere Verzögerung wegen nicht benötigter Tiefgaragenplätze zügig planen und bauen
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
  36. 17.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching usw.
  37. 18.: Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Beschlussfassung Stadtbezirk 15 - Trudering Riem
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 05.02.2020
  39. 19.: Stärkere Förderung des Vereinssports Änderung der Sportförderrichtlinien
  40. 20.: Akademischer Sportverein München e. V. 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Ballfangzäune 2. Umwandlung eines bestehenden Naturrasenhockeyplatzes in einen Kunstrasenhockeyplatz inklusive Flutlichtanlage und Ballfangzäune 3. Neuerrichtung eines Naturrasenspielfelds 4. Sanierung und Erweiterung der bestehenden Umkleiden und Duschen Förderung der Baumaßnahmen
  41. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 05.02.2020
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
  43. 21.: Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahn-Betriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße/Rotkäppchenstraße Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen Antrag-Nr. 14-20 / A 05061 von Frau StRin Anja Burkhardt und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 04.03.2019 Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkungen auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd Antrag-Nr. 14-20 / A 05062 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär und Frau StRin Beatrix Burkhard vom 04.03.2019 U-Bahn Light für Waldperlach Antrag-Nr. 14-20 / A 04972 der ÖDP vom 11.02.2019
  44. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.02.2020
  45. 22.: Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.02.2020
  47. 23.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2018 Zweiter Zwischenbericht 2019
  48. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bildungsausschuss
  49. 24.: Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, Gemarkung Sektion V 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Multikulturelles Jugendzentrum Westend – MKJZ 6.880.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro davon Containerprovisorium 570.000 Euro Sporthalle 3.160.000 Euro Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt 16.530.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 395.000 Euro Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“ 2.260.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 20.000 Euro Angebot der Kindertagespflege mit „Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)“ 1.470.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 38.000 Euro Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen (50 Kinder) 2.620.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 85.000 Euro Erwerb von 17 Stellplätzen 410.000 Euro In den Projektkosten enthalten: Kosten für vorgezogene Maßnahmen inkl. Abbruch 880.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
  50. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06.02.2020
  51. 25.: Neubau des Betriebshofs Mitte des Straßenbaus und des zentralen Parkraummanagements Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten Verwaltungs- und Sozialgebäude 15.420.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 220.000 Euro Projektkosten Werkstätten, Fahrzeug-/Lagerhallen 16.040.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 9.000 Euro Projektkosten Kaltlagerhallen unbeheizt 4.280.000 Euro Projektkosten Tiefgarage 3.180.000 Euro Projektkosten Abbruch Gmunder Straße 520.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024
  52. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 06.02.2020
  53. 26.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Projektauftrag Neubauabschnitte 3 und 4
  54. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.02.2020
  55. 27.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 1. Erster Zwischenbericht 2. Zuschussanpassung aufgrund der Neuregelungen der Münchenzulage und des Jobtickets / Fahrtkostenzuschusses
  56. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.02.2020
  57. 28.: Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel; Interimsbetrieb und Depoterweiterung Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wieder zu klein – Depoterweiterung in Freimann notwendig!
  58. 29.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. Stadtbezirk – Berg am Laim - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen kulturellen Nutzerbedarfsprogramms
  59. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.02.2020
  60. 30.: Gesamtkonzept für ein „Nachhaltiges Finanzwesen“ in München
  61. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
  62. 31.: Zuschläge für parteiverkehrsintensive Bereiche mit bestehenden Personalgewinnungs- bzw. -erhaltungsproblemen
  63. 32.: Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen
  64. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  65. C.1.: Umsetzung des Radbegehrens endlich veröffentlichen
  66. C.2.: Kinderbetreuung in München verbessern Gleiche Entlastung für Alle Antrag vom 28.08.2019
  67. C.3.: Sofortige Entlastung für Münchner Mieter: Die Grundsteuer jetzt senken Unser Antrag vom 13.05.2019, StR Antrag 14-20 / A 5351
  68. C.4.: Kostenloses ÖPNV-Ticket für Aktive der Freiwilligen Feuerwehr
  69. D: Nachprüfungsanträge
  70. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Hardenbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Frankfurter Ring 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing - West Apianstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  3. A.2.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Entenbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Nähe Humboldtstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  4. A.3.: Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  5. A.4.: Teilaufgabe eines Arkadenrechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Zweifel an Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses zur Alten Akademie ausräumen
  6. A.5.: Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
  7. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
  9. 1.: Ruhestand 3. Bürgermeisterin § 2 Nr. 3 GeschO
  10. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.02.2020
  11. 2.: Vertragsanpassung eines Sonderdienstvertrages beim Eigenbetrieb it@M
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 05.02.2020
  13. 3.: Handball-Europameisterschaft 2024 - München als Ausrichterstadt von Vorrunden- oder Gruppenspielen im Olympiapark
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Finanzausschuss vom 11.02.2020
  15. 4.: Generalsanierung des Gasteig Bauherreneigenschaft Option zum Ankauf des Erbbaurechts von der AKL Finanzierung
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.02.2020
  17. 5.: Stadtwerke München GmbH hier: LHM Services GmbH Bildung eines Aufsichtsrats
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 11.02.2020
  19. 6.: Gasteig München GmbH Generalsanierung Gasteig Interimsquartiere – Sachstand Modulbauten Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 -2023
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.02.2020
  21. 7.: Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  22. 8.: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht in Starnberg auswärtiger Grundbesitz
  23. 9.: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 28.02./20.03.2019
  24. 10.: Bestellung eines Erbbaurechts 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  25. 11.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat" 1. Genehmigung des Projektauftrags für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.02.2020
  27. 12.: München Klinik gGmbH Münchenzulage für die Beschäftigten der München Klinik gGmbH (MüK)
  28. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  29. C.1.: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung des Stadtrates am 19.02.2020
  30. C.2.: Der Stadtrat verurteilt das provokative Zeigen des gewaltverherrlichenden Plakatmotivs des Neonazi Heinz Meyer auf dem Marienplatz
  31. D: Nachprüfungsanträge
  32. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen