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Vollversammlung (2020-03-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.03.2020, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Prüfung von Sofortmaßnahmen
  3. A.2.: Änderung der Geschäftsordnung aufgrund der Corona-Pandemie
  4. A.3.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2019 bis Dezember 2019 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  5. A.4.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  6. A.5.: Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
  7. A.6.: Teilnahme der Forstverwaltung und der Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest (ZLF)
  8. A.7.: Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
  9. A.8.: Finanzierung über die Beauftragung von Dienstleistungen für die Probenentnahme zur Überwachung und Diagnostik von möglichen COVID-19 Patientinnen und Patienten Finanzierung über die Beauftragung von weiteren privaten Laboren für Laborleistungen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Finanzierung für das Jahr 2020
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.03.2020
  12. 1.: Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
  13. 2.: Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020 BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.07.2019
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit KommunalA, KulturA, BildungsA,KJHA, SozialA, SportA, PlanA, WirtschA, GesundheitsA, UmweltA, BauA und KVA 03.03.2020
  15. 3.: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; 5. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement - Stellungnahme der Stadtverwaltung
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs-und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 05.032020
  17. 4.: Koordinierungsstelle | Erinnerungszeichen Evaluierung der Tätigkeit 2017–2019 Sachstand Namensdenkmal
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 11.03.2020
  19. 5.: Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
  20. 6.: Beförderungswartezeiten im Bereich des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppen A 8, A 11 und A 12
  21. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.03.2020
  22. 7.: it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
  23. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.03.2020
  24. 8.: Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
  25. 9.: Sachstandsbericht Chat Bot als Kommunikationsmedium der Stadt München
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.03.2020
  27. 10.: Ausweitung des Leitungsanteils in der stationären Erziehungshilfe
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.03.2020
  29. 11.: Städtischer Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen Zuschussgewährung 2020 an sozial integrativ aktiv für Frauen - siaf e.V.
  30. 12.: Clearinghäuser zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Bekanntgabe des Evaluationsergebnisses einer neuen internen Struktur der städtischen Clearinghäuser und der überarbeiteten Rahmenkonzeption der Clearinghäuser Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung)
  31. 13.: Soziale Wohnraumversorgung Stellenmehrung
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 10.03.2020
  33. 14.: Technologieoffene Förderung der Batteriespeicher im Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
  34. 15.: Einrichtung von Taubenhäusern in München Neue Fördermöglichkeiten
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.03.2020
  36. 16.: Vergabebeschluss „Sichtbar“ - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München, Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Personenbefragung im Rahmen der Studie „Sichtbar“ zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München
  37. 17.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020
  39. 18.: Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring
  40. 19.: Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
  41. 20.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Birnauer Straße" Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 04 - Schwabing-West vom 27.06.2018
  42. 21.: Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25 - Laim Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Agnes-Bernauer-Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Friedenheimer Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße“
  43. 22.: LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
  44. 23.: Internationale Bauausstellung - IBA unterwegs - Räume der Mobilität Vergabe von Leistungen zur Prozessbegleitung und Erstellung eines Memorandums
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 04.03.2020
  46. 24.: Inklusionsorientierte Sportstätten - Entwicklung eines Leitfadens
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 04.03.2020
  48. 25.: Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 03.03.2020
  50. 26.: Generalinstandsetzung Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33, ehemaliges Altenheim St. Martin, städt. Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Jetzt ist es aber wirklich Zeit – städtisches Baujuwel St.-Martins-Kirche in Obergiesing endlich vor dem Verfall retten
  51. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 05.03.2020
  52. 27.: Errichtung eines neuen festen Lebensmittelmarktes im Münchner Süden
  53. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  54. D: Nachprüfungsanträge
  55. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Sofortmaßnahmen, gegebenfalls Bekanntgabe dringlicher Anordnungen Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft! Antrag Nr. 14-20 / A 06953 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020 Coronavirus – Erleichterung für gewerbliche Pächter der Stadt möglich?
  3. A.2.: Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
  4. A.3.: Auer Maidult 2020 Dauer: 25.04. - 03.05.2020
  5. A.4.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Moosacher Straße / Riesenfeldstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Balanstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Abbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Candidplatz 1. Ausübung 2. Finanzierung E) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thorwaldsenstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  6. A.5.: Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München“ (IT@M)
  7. A.6.: Erwerb eines Mehrfamilienwohnhauses im Wege der Zwangsversteigerung 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt Finanzierung
  8. A.7.: Berufung gegen ein Gerichtsurteil (Nutzungsersatz und Herausgabe von Geschäftsräumen) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  9. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 18.03.2020
  11. 1.: Vergabebeschluss „Sichtbar“ - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.03.2020
  13. 2.: Verkauf eines städtischen Grundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  14. 3.: Tausch von Grundstücksteilflächen im 2. Realisierungsabschnitt Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  15. 4.: Erwerb von Teileigentum (Kinderkrippe) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  16. 5.: Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 - Finanzierung
  17. 6.: Erwerb von Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.03.2020
  19. 7.: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
  20. 8.: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
  21. 9.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
  22. 10.: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie für Erwachsenenbildung - Ausgleich Zusatzkosten Münchenzulage und Jobticket
  23. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  24. D: Nachprüfungsanträge
  25. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen