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Vollversammlung (2020-01-22 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.01.2020, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vereidigung von Frau Stadträtin Isabella Fiorentino-Wall
  3. A.2.: Vergabeverfahren zur Errichtung und Betrieb von Ladeeinrichtungen im öffentlichen Raum Zuständigktein des Umweltausschusses als beschließender Ausschuss
  4. A.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
  5. A.4.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ Ausweitung der Stiftungszielgruppen Änderung Stiftungssatzung „Alte Heimat“
  6. A.5.: Bewerbung der Landeshauptstadt München und des Freistaates Bayern für die League of Legends European Championship 2021
  7. A.6.: Angestrebte Verbesserungen bei der Ballungsraumzulage für Beamtinnen und Beamte Sicherheit in München - Mehr tun für unsere Polizei !
  8. A.7.: Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
  9. A.8.: Kommunaler Wohnungsfonds, Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2020
  12. 1.: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2019
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 15.01.2020
  14. 2.: Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München; Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020
  15. 3.: Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements; Verhandlungsverfahren
  16. 4.: Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
  17. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 15.01.2020
  18. 5.: Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 16.01.2020
  20. 6.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Grundsatzbeschluss Annahme von Spenden
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 14.01.2020
  22. 7.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) – Weiterbefristung der Personalstellen Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021-2023
  23. 8.: Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“ München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen
  24. 9.: Berücksichtigung der Grauen Energie im Gebäudebereich Anreize setzen für ökologisch motivierte Gebäudesanierungen
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020
  26. 10.: Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018
  27. 11.: Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 16.01.2020
  29. 12.: Änderung der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung Kinderbetreuung ...
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 09.01.2020
  31. 13.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 09.01.2020
  33. 14.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 09.01.2020
  35. 15.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 09.01.2020
  37. 16.: Baumpflanzaktionen für München Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 21.01.2020
  39. 17.: Personalbedarf Ausländerbehörde / Fachkräfteeinwanderunggesetz
  40. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 21.01.2020
  41. 18.: Kommunaler Wohnungsfonds, Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
  42. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  43. C.1.: Kinderärztliche Versorgung in München gleichmäßig verteilen
  44. D: Nachprüfungsanträge
  45. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Albanistraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  3. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 09.01.2020
  5. 1.: Übertragung einer Wohnanlage 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
  6. 2.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  7. 3.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  8. 4.: Übertragung von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 21.01.2019
  10. 5.: MRG Maßnahmeträgerschaft München-Riem GmbH (MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH) Unternehmensziele 2020
  11. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  12. D: Nachprüfungsanträge
  13. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen