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Vollversammlung (2015-03-04 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 04.03.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.02.2015
  2. 8: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 03.02.2015
  3. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.02.2015
  4. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 03.03.2015
  5. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  7. 3: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.02.2015
  8. 4: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 03.03.2015
  9. 5: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 03.03.2015
  10. 6: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.2015
  11. 9: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 03.02.2015
  12. 10: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 05.02.2015
  13. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 04.02.2015
  14. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015
  15. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 04.02.2015
  16. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.02.2015
  17. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 12.02.2015
  18. 18: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. 19: Nachprüfungsanträge
  20. 20: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  21. 1.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Verena Bentele aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Haimo Liebich in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  22. 2.: Vereidigung von Herrn StR Haimo Liebich
  23. 3.: Umbenennungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Verena Bentele aus dem Stadtrat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.03.2015 (in folgender Fassung: 1. In den Gesundheitsausschuss wird StR Liebich (anstatt StRin Bentele) berufen. 2. In den Finanzausschuss wird StR Liebich (anstatt StRin Bentele) berufen. 3. In den Verwaltungs- und Personalausschuss wird StR Liebich (anstatt StRin Bentele) berufen. 4. In den Rechnungsprüfungsausschuss wird StR Liebich (anstatt StR Amlong) berufen. 5. In den Verwaltungsbeiratsgebieten für die allgemeinen Aufgabenbereiche ergeben sich folgende Änderungen in der Besetzung: 5.1 Direktorium, Zentraler Telefonservice, Stellvertreter: StR Liebich anstatt StRin Bentele 5.2 POR, Personalbetreuung, Stellenwirtschaft (P2): StR Liebich anstatt StRin Hübner 5.3 Verwaltungsbeirat Schulgebäude: Fürkhofstraße 28: StR Liebich anstatt StRin Hübner Gebelestraße 2: StR Liebich anstatt StRin Hübner Inzeller Weg 4: StR Liebich anstatt StRin Messinger 5.4 Kinder- und Freizeitstätten: Westendstraße 66a: StRin Boesser anstatt StRin Bentele Fideliostraße 1: StR Liebich anstatt StRin Messinger Haagerstraße 14: StR Liebich anstatt StRin Messinger Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 04. März 2015 - 2 - 5.5 Beteiliungsunternehmen und Organisationen: Münchner Volkshochschule GmbH: StR Liebich anstatt StR Vorländer Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG: StR Liebich anstatt StR Vorländer 5.6 Kommissionen und sonstige Gremien: Spielraumkommission: StR Liebich anstatt StRin Hübner)
  24. 4.: Neuausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt StR-Antrag: Keine neue Ausschreibung der Leitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
  25. 5.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate März bis Oktober 2014 (Ausschüsse) sowie für die Monate März bis Oktober 2014 ( (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  26. 6.: A) Grundschule Konrad-Celtis-Straße 44 Errichtung einer Schulpavillonanlage bestehend aus 14 Klassen mit dazugehörigen Ganztagesbetreuungs-/ Tagesheimräumen und Fachlehrsälen sowie einer Mensa Beschleunigung der Planung wegen akutem Raummangel im kommenden Schuljahr 2015/16 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.170.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 1.154.000 Euro) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 — 2018 5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt — Investitionstätigkeit bei den Finanzpositionen 2110.940.8155.4 sowie 2110.935.8155.4 B) Raumverhältnisse in der Grundschule an der Konrad-Celtis-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00189 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 — Sendling-Westpark am 21.10.2014 BV-Empfehlung: Raumverhältnisse in der Grundschule an der Konrad-Celtis-Straße
  27. 7.: Ankunftszentrum für Flüchtlinge
  28. 3.1.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015 a) Änderung der Bezirksausschusssatzung Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros Initiative des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 — Pasing — Obermenzing vom 22.04.2014 b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete Antrag des Stadtbezirks 24 — Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.2013 d) a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung e) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung f) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen g) Niederlegung von Vorstandsämtern § 19 Abs. 3 BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung StR-Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen BA-Antrag: Rechtzeitige Unterrichtung des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen BA-Antrag: a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
  29. 4.2.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Personalwirtschaftliche Maßnahmen
  30. 4.3.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2014
  31. 5.4.: ABGESETZT Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
  32. 6.5.: Förderung der Jugendhilfe Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender Fallzahlsteigerungen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF) beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften; Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1 Vormundschaften/Pflegschaften
  33. 7.6.: Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz — weitere Zunahme des Personalbedarfs Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  34. 7.7.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 — 2014 ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
  35. 7.8.: Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
  36. 8.9.: Stadtratsreise nach Oslo vom 15. bis 17. April 2015
  37. 9.10.: Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
  38. 10.11.: Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS); Anteilige Finanzierung Anmietung Lindwurmstraße StR-Antrag: Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS) Anteilige Finanzierung Anmietung Lindwurmstraße
  39. 11.12.: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager an der Ehrenbürgstraße — weiteres Vorgehen a) Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten - Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenden Anlage
  40. 12.13.: Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen BA-Antrag: Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen
  41. 13.14.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München - Einführung einer Vormerksoftware mit hoher Dienst- leistungsorientierung für Eltern und einrichtungs- leitungen im Internet für alle Angebote in München ab 01.11.2015 StR-Antrag: Zentrale Anmeldeplattform für alle Kinderbetreuungseinrichtungen mit Darstellung des pädagogischen Konzeptes BA-Antrag: Kindergarten- und -krippenbuchung vernetzen StR-Antrag: Zentrale Anmeldung für alle Kitas
  42. 14.15.: Münchner Modepreis
  43. 14.16.: Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs
  44. 15.17.: Neufassung der Zweckvereinbarungen
  45. 16.18.: Zentrale Luftbildstelle München: Beschaffung und stadtweite Bereitstellung historischer und aktueller Luftbildaufnahmen in digitaler Form
  46. 17.19.: Abwicklung von Wahlen Aus den Problemen bei der Kommunalwahl lernen StR-Antrag: Abwicklung von Wahlen StR-Antrag: Aus den Problemen bei der Kommunalwahl 2014 lernen
  47. 17.20.: Einrichtung eines „Servicebüro Film“ im Kreisverwaltungsreferat StR-Antrag: München im Film - die Landeshauptstadt als Drehort stärken
  48. 17.21.: P+R Park & Ride GmbH Energiemanagement für Infrastrukturanlagen des Park-and-ride-Systems Errichtung einer Photovoltaikanlage am P+R- Parkhaus Fröttmaning
  49. 18.1.: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SONuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen StR-Antrag: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.03.2015 (Die Dringlichkeit des beiliegenden Dringlichkeitsantrags wird gegen die Stimmen der Antragsteller und der Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL nicht zuerkannt .)
  50. 18.2.: Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger StR-Antrag: Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.03.2015 (I. Die Dringlichkeit des beiliegenden Dringlichkeitsantrags wird gegen die Stimmen der Antragsteller und der Stimmen der AfD nicht zuerkannt. II. Der Antrag wird in der Vollversammlung am 25.03.2015 behandelt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  2. 1: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bereich der Ausbildung; erforderliche Geschäftsausgaben für die Ausbildung von Menschen mit Behinderungen
  3. 2: Höhergruppierung in der Informationstechnologie it@M
  4. 7: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der indischen Beteiligungsgesellschaft bC Expo India Pvt. Ltd.
  5. 8: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der türkischen Beteiligungsgesellschaft MMI Eurasia Fuarcilik Ltd. Sirketi
  6. 9: Flughafen München GmbH (FMG) Gründung der Munich AirportClinic GmbH, einer Tochtergesellschaft der MediCare Flughafen München Medizinisches Zentrum GmbH Satzungsänderung der MediCare
  7. 10: Verkauf eines Grundstücks Funkkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann (1)
  8. 11: Verkauf eines Grundstücks Funkkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann (2)
  9. 12: Verkauf von drei Grundstücken 12.Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  10. 13: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) 1. Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2014
  11. 14: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vergabe der Generalplanungsleistungen für die Bauvorhaben im Klinikum Schwabing und Klinikum Bogenhausen