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Vollversammlung (2015-03-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.03.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.03.2015
  2. 4: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.03.2015
  3. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
  4. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
  5. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 10.03.2015
  6. 8: Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 10.03.2015
  7. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 10.03.2015
  8. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2015
  9. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.03.2015
  10. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.03.2015
  11. 13: Bestätigung eines Beschlusses des 2.
  12. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 10.03.2015
  13. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 19.03.2015
  14. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 12.03.2015
  15. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 11.03.2015
  16. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 17.03.2015
  17. 19: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 17.03.2015
  18. 20: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
  19. 21: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.03.2015 24.03.2015
  20. 22: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.03.2015
  21. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  22. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  23. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 11.03.2015
  24. 24: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  25. 25: Nachprüfungsanträge
  26. 26: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  27. 20.40.: ABGESETZT Beschaffung von Rettungsdienstbekleidung für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung Ein grüner Ordner 14-20 / V 02591 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  28. 22.43.: ABGESETZT Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München
  29. 1.: Umbenennungen in Ausschüssen seitens der AfD
  30. 2.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  31. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Versorgungssituation in der Landeshauptstadt München bei medizinischen Notfällen und akuten Erkrankungen Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger
  32. 4.: Räume für das Beratungscafe und andere Projekte im Migrationsbereich
  33. 5.: Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern 3. Standortbeschluss StR-Antrag: Unterbringung Flüchtlinge - aktuelle Prognosen und daraus folgende Konsequenzen StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern 3. Standortbeschluss StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern 3. Standortbeschluss
  34. 6.: Beschaffung von Rettungsdienstbekleidung für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung StR-Antrag: Beschaffung von Rettungsdienstkleidung für die Berufsfeuerwehr München
  35. 7.: Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München
  36. 3.1.: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München StR-Antrag: Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
  37. 3.2.: Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Zensus (Volkszählung) im 10-jährigen Turnus
  38. 3.3.: Auch München als Stadt für das Leben — Stadt gegen die Todesstrafe StR-Antrag: Auch München als Stadt für das Leben - Stadt gegen die Todesstrafe StR-Antrag: Auch München als Stadt für das Leben — Stadt gegen die Todesstrafe
  39. 3.4.: Externe Begutachtung der IT - öffentlicher Teil
  40. 6.5.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095 Feldbergstraße (westlich) Wasserburger Landstraße (nördlich), - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095, Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
  41. 6.6.: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 — Laim und 21 — Pasing-Obermenzing 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“ 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing StR-Antrag: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 - Laim und 21 - Pasing-Obermenzing
  42. 6.7.: Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München
  43. 9.8.: Ausbau der sozialen Infrastruktur mit Angeboten für Familien und Nachbarschaft in der Karl-Köglsperger-Straße/Freimanner Heide für den 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann Neuschaffung Familienzentrum „HeideTreff", Karl-Köglsperger-Straße 19 Produkt 3.2.1 Angebote für Familien, Frauen und Männer Erhalt Nachbarschaftstreff "HeideTreff“, Karl-Köglsperger-Straße 13 Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Umbaus sowie des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms für das Familienzentrum 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Stadtratsziele 2014 S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke S4 A1.4 Lebenswerte Nachbarschaften entwickeln und stabilisieren S4 A2.1 Wirksamen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe leisten
  44. 9.9.: Neukonzeption zur Gewinnung und Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Beistandschaften sowie in der Leistungssachbearbeitung: Wirtschaftliche Jugendhilfe, Grundsicherung nach dem SGB XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz, Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit Einrichtung eines Einarbeitungspools Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Produkt 60 2.2.1 Wirtschaftliche Jugendhilfe (inkl. UmF) Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Beurkundung, Rechtsberatung Produkt 60 4.1.6 Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung 60 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 6.1 Grundsicherung nach Asylbewerberleistungsgesetz (Flüchtlingshilfe)
  45. 10.10.: Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße, Stadtbezirk 20-Hadern Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Produkt 60.3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb, bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Stadtratsziele 2014 - S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft - S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten - S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt - S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten - S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder - S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke StR-Antrag: Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße 20 - Hadern Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
  46. 10.11.: Neustrukturierung des Aufgabenfeldes Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Stadtjugendamt Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz StR-Antrag: Neustrukturierung des Aufgabenfeldes Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Stadtjugendamt
  47. 11.12.: Aktuelle Personalbedarfe für Querschnittsfunktionen in der Zentrale des Sozialreferates
  48. 11.13.: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement StR-Antrag: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten; Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden StR-Antrag: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements
  49. 11.14.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss Förderung des KulturRaums München e.V. Förderung des Vereins Nachbarschaftlich Leben e.V. Förderung des Vereins Netzwerk Erwerbssuchender Akademiker e.V. im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
  50. 11.15.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  51. 11.16.: Schaffung einer Stelle für die Sachbearbeitung Immobilienmanagement in der Stiftungsverwaltung Produkt 60.7.2.1 Hilfen in Ergänzung zu gesetzlichen Leistungen und Stifungsmanagement
  52. 11.17.: Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt und weitere notwendige Maßnahmen Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen!
  53. 11.18.: Generalsanierung der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für Baumaßnahmen im Sozialbereich der Abtei Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  54. 11.19.: Frauenobdach KARLA 51 Finanzierung und Betrieb des Frauenobdachs ab 01.01.2015 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  55. 11.20.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 für den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb in der Wilhelmine- Reichard-Straße 20 und für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Kistlerhofstraße 92 und Joseph-Wild-Straße 2 Zusätzlicher Stellenbedarf für die Aufgaben nach SGB VIII (Kinderschutz) und in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) in den zuständigen Sozialbürgerhäusern Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
  56. 11.21.: Mietspiegel für München 2015 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  57. 14.22.: Bauzentrum München - Bericht zu den Geschäftsjahren 2012 bis 2013 - Auftrag zur Senkung des Zuschussbedarfs - Umzug in den Neubau Dachauerstraße - Produktordnungsziffer: 5350010 Zukunftsperspektive für das Bauzentrum München
  58. 14.23.: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern StR-Antrag: Luftreinhalteplan München; Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
  59. 15.24.: Mitgliedschaft im bundesweiten „Biostädte-Netzwerk“
  60. 15.25.: Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
  61. 15.26.: Bewerbung der Landeshauptstadt München um das Sekretariat des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
  62. 16.27.: Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit Schwerpunkt: Förderung der internationalen und interkulturellen Arbeit der freien Szene — Erfolge und Bedarfe
  63. 16.28.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Vergabe der Individualförderung 2015
  64. 16.29.: Förderung darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
  65. 16.30.: NS-Dokumentationszentrum München Erlass der Benutzungs- und der Gebührensatzung
  66. 17.31.: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Raumprobleme an der Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Straße 30 lösen BV-Empfehlung: Raumnot in der Grundschule an der Tumblingerstraße BA-Antrag: Erstellung eines auf den Prognosen der Schülerzahlen basierenden Schulmasterplans für den Stadtbezirk 6 Sendling StR-Antrag: Schulraumversorgung in Berg am Laim StR-Antrag: Schulversorgung im Stadtbezirk Ramersdorf/Perlach BA-Antrag: Grundschule an der Waldmeisterstr. 38: Unterbringung der zu erwartenden Schüler aus den neuen Wohngebieten „Am Oberwiesenfeld" und ggf. "Waldmeisterstr.11" BA-Antrag: Grundschule an der Feldmochinger Str. 251: Unterbringung der zu erwartenden Schüler aus dem neuen Wohngebiet "Am Schnepfenweg“ BA-Antrag: Eine Grundschule für den 5. Bauabschnitt in der Messestadt- Arrondierung Kirchtrudering? BA-Antrag: Darstellung der zukünftigen Planung für Schulhauserweiterungen der Grundschulen in Moosach BA-Antrag: Bessere Schulversorgung im Stadtbezirk Bogenhausen BA-Antrag: Schulcampus für die Messestadt West StR-Antrag: Die Schulraumnot in Berg am Laim beenden und damit einen Beitrag zur Bildungszukunft der Kinder leisten BV-Empfehlung: Nutzungsänderungen in der Grundschule in der Tumblingerstr. zur Verpflegung der Kinder der Mittagsbetreuung und der Ganztagsklassen BV-Empfehlung: Raumbedarf der Grundschule in der Tumblingerstr., Bereitstellung zusammenhängender Räume für die Berufsfachschule BA-Antrag: Mitteilung des aktuellen Sachstands zur Schule an der Hochstraße StR-Antrag: Prüfauftrag für eine dritte Grundschule in Berg am Laim StR-Antrag: Den Standort für eine dritte Grundschule in Berg am Laim jetzt suchen und sichern! BA-Antrag: Anpassung der Infrastruktur bei Bauvorhaben durch Nachverdichtung; hier: Infrastruktur Schulen BA-Antrag: Bebauungsplanänderung in der Messestadt im Zentrum Ost (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065); Nr. 1) Steigenden Bedarf an Kindertageseinrichtungen decken; Nr. 2) Grundschul-Mehrbedarf in der Messestadt Ost darstellen; Nr. 3) „Lernen vor Ort“ konkret — Situierung einer weiterführenden Schule in der Messestadt endlich mit mehr Fantasie angehen! StR-Antrag: Aktuelle Planungen für die Entwicklung von Schulen in München BV-Empfehlung: Die Berufsfachschule in der Tumblingerstr. erhält bis zum Umzug in die Poccistr. angemessene Ersatzräume. Ausbau der Grundschule vier-zügig, gemeinsame Mensa mit zu schaffendem Tagesheim. StR-Antrag: Generalinstandsetzung der Grundschule an der Camerloher Straße 110 BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung / Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße: mehr Transparenz in der Planung, Festschreibung des Erhalts in der derzeitigen Form, des Ausschlusses der zu einer Teilung des Schulgeländes führenden Planungsvariante, sowie der Prüfung vorrangiger Alternativen zum Schulhausbau auf dem Gelände Hochstraße 31 in der Stadtratsvorlage, frühzeitige Einbeziehung aller Beteiligten, frühzeitige vorausschauende Planung weiterführender Schulen BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Untersuchung und Bericht noch vor Beschlussfassung im Stadtrat im Oktober 2012 über Argumente gegen eine Errichtung der Schule auf dem bedarfsauslösenden Gelände, den materiellen Vorteil für und den materiellen Ausgleich durch den Planungsbegünstigten für die Verdichtung auf städtischem Schulgrund (Ziffer 2 des Antrages) StR-Antrag: Frühzeitige Schulbauplanung an der Hochstraße StR-Antrag: Schulversorgung im Baugebiet Hochäckerstraße BA-Antrag: Planung einer weiteren Grundschule mit Ganztagesklassen und Hort im Bereich westlich der Würm BA-Antrag: Anfrage zu den Annahmekriterien für den Besuch der Grund- und Mittelschule an der Hochstraße BV-Empfehlung: Erhalt des Lern- und Betreuungskonzepts der Grund- und Mittelschule an der Hochstraße; keine Bebauung der Grünfläche; Beteiligung der Schule an der weiteren Planung BV-Empfehlung: Erhalt der Tagesheimschule an der Hochstraße mit ihrem Modellcharakter zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie; Erhalt der Grünflächen BA-Antrag: Bedarfsprüfung von Grundschulplätzen an der Grundschule An der Schäferwiese BA-Antrag: Grundstück Griechische Schule und mögliche Schulsprengel-Änderung StR-Antrag: Schulbedarf am Nockherberg nach der Absiedelung von Paulaner StR-Antrag: Grundschule am Hachinger Bach BA-Antrag: Entwicklung der Tagesheimschule an der Hochstraße; Schnellstmögliche Koordination zwischen Stadt, Tagesheimschule und Elternbeirat BA-Antrag: Prüfungsantrag zur Dreizügigkeit der Grundschule an der Leibengerstraße von Beginn an BV-Empfehlung: Überarbeitung des Schulsprengels im Hinblick auf die Entwicklung des Gebiets Nockherberg/Au/Bernbacher (Ziffer 1 des Antrags) StR-Antrag: Beschleunigung des Ausbaus gebundener Ganztagszüge an Grund- und Mittelschulen BA-Antrag: Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße BV-Empfehlung: Adäquate Ersatzräume für Berufsschule Tumblingerstraße (Ziffer 2) BV-Empfehlung: Zusätzliche Räume für Grundschule an der Tumblingerstraße (Ziffer 1) BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1971 — Stellungnahme zur Grundschulversorgung BA-Antrag: Kurzfristige Verbesserung der Eingangsklassensituation in Münchner Osten an den weiterführenden Schulen / Prognoseplanung für die kommenden vier Jahre;
  67. 17.32.: Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.220.000 — davon Ersteinrichtungskosten 115.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 44.000 — 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 4647, Maßnnahmen-Nr. 1020, Rangfolge-Nr. 8
  68. 17.33.: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Den ErzieherInnen in München 100% Zeit für ihre pädagogische Arbeit gewähren StR-Antrag: Verbesserung der Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in München StR-Antrag: Erstellung einer Prognose zur dauerhaften Deckung des Personalbedarfs der Münchner Kindertagesstätten StR-Antrag: Hausaufgabenbetreuung in den Horten der Landeshauptstadt München sicherstellen!
  69. 17.34.: Interkulturelle Pädagogik, sprachliche Bildung und frühe Chancen an Münchner Kindertages- einrichtungen
  70. 17.35.: Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA
  71. 17.36.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2014
  72. 17.37.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Vermietung des unter Berücksichtigung des Lernhauskonzeptes neu zu errichtenden Schulgebäudes an den Schulverband
  73. 20.38.: Aufrechterhaltung des Brand- und Katastrophenschutzes vor und während des G7-Gipfels 2015 in Elmau Finanzierung der Maßnahmen zur nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr
  74. 20.39.: Fußball-Hooligans Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) StR-Antrag: Fußball-Hooligans
  75. 22.41.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung des Medizinkonzeptes
  76. 22.42.: Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
  77. 22.44.: Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2016
  78. 23.45.: Sportgroßereignisse in München A) Einrichtung einer zentralen und dauerhaften Servicestelle für Sportgroßereignisse in München B) Erstellung einer übergreifenden kommunalen Leitlinie inklusive Kriterienkatalog zum zukünftigen nachhaltigen Umgang mit Sportgroßereignissen StR-Antrag: Sportgroßereignisse in München StR-Antrag: Spitzensport in München — Vorbild für Sport-Großveranstaltungen in ökologischer und sozialer Hinsicht StR-Antrag: Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zur Nachhaltigkeit im Sport
  79. 23.46.: Förderung von Projekten im Trend- und Actionsport a) Trendsport-Workshops (Skateboard und Mountainbike) an Münchner Schulen b) Service-Mobil für Münchner Skate- und Bikeanlagen „Skatepark-Mobil" c) Bewegungs- und Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche "GORILLA“
  80. 23.47.: Spitzen- und Leistungssport in München Verlängerung des Untersuchungszeitraums
  81. 24.1.: Aktuelle Erkenntnisse und Pläne zum Thema Konzertsaal StR-Antrag: Aktuelle Erkenntnisse und Pläne zum Thema Konzertsaal
    • Sitzungsvorlage
    • vom 25.03.2015 (Dem beiliegenden Antrag wird die Dringlichkeit gegen die Stimmen der Fraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER/bAYERNPARTEI, der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz, Bürgerbeteiligung und der AfD nicht zuerkannt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  2. 4: Ehemalige Funkkaserne — Nordteil Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  3. 6: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  4. 8: München Modell — Miete Elisabeth-Kohn-Straße 33-37 Bericht über die Vertragsverhandlungen und weiteres Vorgehen
  5. 9: Beschaffung von Rettungsdienstbekleidung für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
  6. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
  7. 2: Externe Begutachtung der IT - nichtöffentlicher Teil
  8. 3: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  9. 4: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  10. 5: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  11. 6: Münchner Marionettentheater Erhöhung der Zuwendung der Landeshauptstadt München ab 2015
  12. 9: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Absehen von einer Sicherung der Rückzahlungsverpflichtung
  13. 10: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  14. 12: Verkauf einer städtischen Teilfläche sowie Erwerb von zwei integrierten Kindertages- einrichtungen und sonstige städtebauliche Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  15. 13: Anmietung von Dienstwohnungen für die Branddirektion 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Mieterhöhung -
  16. 20: Nachfinanzierung für die Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung für die Branddirektion
  17. 2: Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
  18. 3: Besetzung der Stelle Leitung der Gleichstellungsstelle - Einstellung -
  19. 7: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Am Südpark Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) 19. Stadtbezirk — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  20. 8: Zeitlich begrenzte Weiternutzung der bestehenden Pavillonanlage auf dem Schulgelände der Grundschule an der Camerloherstraße im 25. Stadtbezirk Laim
  21. 11: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  22. 15: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München
  23. 19: Auskiesung und Auffüllung der Grün- und Ausgleichsfläche an der Haffstraße „Im Sumpf der Bürokraten“ Mahnverfahren wegen Eigentumsbeschädigung von städtischen Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering — Riem
  24. 22: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung von Verkaufsoptionen für den Blutspendedienst
  25. 5: Parkstadt Schwabing Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: 14-20 / A 00849 Parkstadt Schwabing Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  26. 7: ABGESETZT Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Schaffung zusätzlicher Stellen beim Kommunalreferat für die Betreuung und Abwicklung der Planungen am Hanns-Seidel-Platz
  27. 23: 1. Vorkaufsrecht für zwei Wohngebäude im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 25. Stadtbezirk Laim 2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 19.03.2015 Nichtausübung eines Vorkaufsrechts für ein Wohngebäude im 25. Stadtbezirk Laim StR-Antrag: 14-20 / A 00825 Vorkaufsrecht für zwei Wohngebäude im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 25. Stadtbezirk Laim