Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2015-01-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.01.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
  4. 4: Bestätigung einer Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
  6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
  7. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 13.01.2015
  8. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 13.01.2015
  9. 9: Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 15.01.2015
  10. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 22.01.2015
  11. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.01.2015
  12. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.01.2015
  13. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 13.01.2015
  14. 14: Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 20.01.2015
  15. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 20.01.2015
  16. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsauschusses vom 20.01.2015
  17. 17: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  18. 18: Nachprüfungsanträge
  19. 19: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  20. 10.: Altbaumodernisierung Müllerstr. 6, Abbruch Müllerstr. 2 und 4, sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Müllerstr. 4 im 1. Stadtbezirk Altstadt — Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014 - 2018
  21. 1.: Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
  22. 2.: 38. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden; Entsendung von Delegierten
  23. 3.: Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung: Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheiten schützen StR-Antrag: Erweiterung des Strafbestandes der Abgeordnetenbestechung: Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheit schützen StR-Antrag: Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung: Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheit schützen
  24. 4.: Energiekommission — Benennung externer Sachverständiger Arbeitsergebnisse der Energiekommission dem Stadtrat und der Öffentlichkeit endlich präsentieren
  25. 5.: Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten StR-Antrag: Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten StR-Antrag: Errichtung von 4 Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten BA-Antrag: Neue Grundschule im Prinz-Eugen-Park an der Ruth-Drexel-Straße: Raumhöhe der Schulaula umgehend mit sechs Metern planen! StR-Antrag: Zeitgleiche Fertigstellung der Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße mit Bezug der ersten Wohnungen im Prinz-Eugen-Park
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.01.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/ROSA LISTE Hinweis: Der am 14.01.2015 in den Bildungsausschuss eingebrachte Änderungsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/ROSA LISTE wird vom Antragsteller zurückgezogen.)
  26. 6.: 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge - Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration
  27. 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
  28. 8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied - Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
  29. 9.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  30. 3.1.: Die Stadt München tritt der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG bei StR-Antrag: Die Stadt München tritt der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG bei
  31. 3.2.: Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen
  32. 4.3.: MIT-KonkreT - Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München; Jährlicher Bericht 2013
  33. 5.4.: CarSharing in München Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016
  34. 5.5.: P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Messestadt Ost Sanierung nach Hauptprüfung 2011 Projektauftrag und Projektgenehmigung
  35. 6.6.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „ehemaliges Dornier-Gelände Süd“ B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  36. 6.7.: Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße StR-Antrag: Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görrestraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße BA-Antrag: Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
  37. 7.8.: "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale Arbeit (SoJA)" Kostenentwicklung für Personal, IT und Betriebskosten it@M
  38. 8.9.: Förderung freier Träger Ausweitung der Plätze in Kindertagespflege in Familien mit Ersatzbetreuung Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt (2015) Beschluss vom 27.10.2010: Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung Ersatzbetreuung für Kindertagespflege in Familien
  39. 8.10.: Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und in den Erziehungshilfen Entfristung der zehn befristet zugeschalteten Stellen in den Vermittlungsstellen Produkt 60.2.2.1, Erziehungsangebote/Kinderschutz StR-Antrag: Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und in den Erziehungshilfen; Entfristung der zehn befristeten zugeschalteten Stellen in den Vermittlungsstellen
  40. 9.11.: Organisationsuntersuchung im Sozialreferat StR-Antrag: Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
  41. 9.12.: Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2015
  42. 9.13.: Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums 17. Stadtbezirk - Obergiesing StR-Antrag: Bauvorhaben Deisenhofener Straße/ Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VII; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Mittelpunktsbibliothek , Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018
  43. 10.14.: Anordnung Umlegung „Freiham-Nord“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 (Entwurf) im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  44. 11.15.: Ergebnisse und Folgeprozess der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work"; Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Weiteres Vorgehen bzgl. "Great Place To Work“
  45. 11.16.: Gemeinschaftsveranstaltungen Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin II Verbesserung des Betriebsklimas und Stärkung des Teamgeistes StR-Antrag: Verbesserung des Betriebsklimas und Stärkung des Teamgeistes StR-Antrag: Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin II Verbesserung des Betriebsklimas und Stärkung des Teamgeistes
  46. 11.17.: Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kundenaufkommen
  47. 11.18.: Mehr Geld für städtische Pflegekräfte! StR-Antrag: Mehr Geld für städtische Pflegekräfte StR-Antrag: Mehr Geld für städtische Pflegekräfte!
  48. 12.19.: ABGESETZT Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 — 2014 ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
  49. 12.20.: ABGESETZT Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
  50. 13.21.: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern StR-Antrag: Luftreinhalteplan München; Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
  51. 14.22.: Olympiapark München GmbH; Olympiastadionsanierung Grundsatzentscheidung
  52. 15.23.: Technisches Betriebszentrum (TBZ) Baureferat - Optimierung mit Hilfe der Informationstechnik - Aufbau eines systematischen Qualitätsmanagements in der Materialwirtschaft - Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes 1. Zustimmung zur Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels „Optimierung TBZ“ und Bereitstellung zusätzlicher Mittel (VB) 2. Zusätzlicher Personalbedarf in der Materialwirtschaft (VB) 3. Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes (SB)
  53. 15.24.: Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.825.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 4. Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger
  54. 16.25.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2013 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 01. Juli bis 31. Dezember 2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vertragliche Angelegenheiten
  2. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  3. 1: MIT-KonkreT - Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München; Jährlicher Bericht 2013
  4. 2: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse (1)
  5. 3: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2015 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  6. 4: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt
  7. 5: Referat für Gesundheit und Umwelt Erstuntersuchung von Flüchtlingen in der Bayernkaserne - Einstellung -
  8. 6: Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
  9. 7: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in der Probezeit Referat für Gesundheit und Umwelt
  10. 8: Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  11. 9: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse (2)
  12. 10: Referat für Gesundheit und Umwelt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
  13. 11: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  14. 12: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  15. 13: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  16. 14: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2014 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  17. 16: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse (3)
  18. 18: 1. Vorkaufsrecht für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 09.01.2015 Übertragung eines vertraglichen Vorkaufsrechts für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 3. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 22.01.2015 Nichtausübung eines Vorkaufsrechts für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  19. 17: Erwerb von zwei integrierten Kindertages- einrichtungen und sonstige städtebauliche Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1998b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich) - Gleisharfe - 22. Stadtbezirk Aubing?Lochhausen?Langwied
  20. 19: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  21. 2: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  22. 3: Altbaumodernisierung Müllerstr. 6, Abbruch Müllerstr. 2 und 4, sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Müllerstr. 4 im 1. Stadtbezirk Altstadt — Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014 - 2018 Angemessene Sanierung in der Müllerstraße Konzepte überarbeiten und neu denken
  23. 15: Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt - Anmietung von Büro- und Betriebsflächen im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 — 2018 - Mittelbereitstellung StR-Antrag: 14-20 / A 00470 Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt StR-Antrag: 14-20 / A 00623 Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt