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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kreisverwaltungsreferat
Antragsnummer: 20-26/V02446
Gestellt am:10.03.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2020-12-17 => 2021-03-10
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat.html' target=_blank>Kreisverwaltungsreferat</a> => Kreisverwaltungsreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Die durch Widmung bzw. straßenverkehrsrechtliche Anordnungen als Fußgängerbereiche ausgewiesenen Flächen wurden in den letzten Jahren erweitert. Inhalt Der Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung soll, da insbesondere im Bereich der Sendlinger Straße verschiedene Flächen zu Fußgängerbereichen umgewidmet wurden, aktualisiert werden. Darüber hinaus soll das Verhältnis zu der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotverordnung) präzisiert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung) wird gemäß Anlage 1 inklusive des neuen Plans in Anlage 2 beschlossen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Altstadt, Fußgängerbereiche Ortsangabe Stadtbezirk 01, Altstadt => Anlass Die durch Widmung bzw. straßenverkehrsrechtliche Anordnungen als Fußgängerbereiche ausgewiesenen Flächen wurden in den letzten Jahren erweitert. Inhalt Der Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung soll, da insbesondere im Bereich der Sendlinger Straße verschiedene Flächen zu Fußgängerbereichen umgewidmet wurden, aktualisiert werden. Darüber hinaus soll das Verhältnis zu der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotverordnung) präzisiert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung) wird gemäß Anlage 1 inklusive des neuen Plans in Anlage 2 beschlossen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Altstadt, Fußgängerbereiche Ortsangabe Stadtbezirk 01, Altstadt
  2. 20.08.2021:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss