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Vollversammlung (2025-02-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.02.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Umbesetzung im IT-Ausschuss auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI
  3. Teil A.2.: Neugestaltung Willy-Brandt-Platz im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
  4. Teil A.3.: UEFA Nations League Final Four 2025 Keine Bewerbung der Landeshauptstadt München als Austragungsort
  5. Teil A.4.: Hilfeleistungen für die Betroffenen des Anschlags vom 13.02.2025
  6. Teil A.5.: 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  7. Teil A.6.: Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  8. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 11.02.2025
  10. 1.: Online-Jugendbefragung 2024 - Zentrale Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.02.2025
  12. 2.: Vergabeermächtigung zur Ausschreibung Ermächtigung zur Einleitung und Durchführung von Vergabeverfahren für den Betrieb von dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.02.2025
  14. 3.: Straßenbahnbrücke über den DB-Nordring Teil des Planfeststellungsabschnitts 1 der Tram-Neubaustrecke Tram Münchner Norden im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektgenehmigung
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.02.2025
  16. 4.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2023 Zweiter Zwischenbericht 2024
  17. 5.: Münchner Stadtentwässerung; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.02.2025
  19. 6.: Stahlgruber Stiftung; aktueller Sachstand
  20. Bestätitgung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.02.2025
  21. 7.: WERK1.Bayern GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 19.02.2025
  23. 8.: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
  24. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.02.2025
  25. 9.: Weitere Gremien-Verwaltung im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt München
  26. 10.: Die Daten müssen fließen
  27. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.02.2025
  28. 11.: it@M Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 und Entlastung
  29. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  30. Teil C.1.: Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters für die Vollversammlung am 26.02.2025 Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 20.02.2025, Az.: M 5 24.6758, Leitung Kulturreferat Entscheidung über Rechtsmitteleinlegung
  31. Teil C.2.: Mündlicher Bericht des Oberbürgermeisters zur fehlenden Information des Stadtrats über das seit November 2024 anhängige Konkurrentenklageverfahren im Rahmen der Wahl des Kulturreferenten
  32. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlung für die Förderjahre 2026 – 2028 - Stipendium für Kulturakteur*innen im Bereich Interkulturelles / Internationales
  3. Teil A.2.: Märkte München (MM); Neubau Großmarkthalle Sachstandbericht
  4. Teil A.3.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Vertragsverlängerung des Technischen Direktors (unter veränderten Konditionen)
  5. Teil A.4.: JazzStiftung München Annahme einer Zuwendung von einer Privatperson
  6. Teil A.5.: Technologiepark Freiham Antrag auf Zustimmung zum Kauf eines Gewerbegrundstücks (GE 2)
  7. Teil A.6.: Stadtwerke München GmbH Münchener Verkehrsgesellschaft mbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2025 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  8. Teil A.7.: Flughafen München GmbH (FMG); Aufnahme eines Förderkredits im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
  9. Teil A.8.: Auer Maidult; Dauer 26.04. – 04.05.2025
  10. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses 20.02.2025
  12. 1.: Vergabeermächtigung zur Ausschreibung Ermächtigung zur Einleitung und Durchführung von Vergabeverfahren für den Betrieb von dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
  13. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  14. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde