Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2025-03-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.03.2025, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Vereidigung von Herrn Dr. Christian Scharpf als berufsmäßiger Stadtrat
  3. Teil A.2.: Aktuelle Stunde Bürokratieabbau
  4. Teil A.3.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2024 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  5. Teil A.4.: Gesundheitsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  6. Teil A.5.: Entscheidung über den Entwurf der 9. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
  7. Teil A.6.: Bürgerschaftliche Projekte 2025
  8. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.03.2025
  10. 1.: Mietspiegel für München 2025 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  11. 2.: Finanzierung von Maßnahmen aus dem 2. und 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Budget des Sozialreferats Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden und Energiesparmaßnahme Weiße Ware
  12. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme einer Zuwendung der „Volkswagen Belegschaftsstiftung" für das Projekt "München gibt Dir eine Chance“ und Verlängerung des Projekts
  13. 4.: Rückkehr der Flexi-Heime in das Vorauszahlungssystem und Entfristung / Ermächtigung zur Vergabe
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.03.2025
  15. 5.: Neugestaltung Willy-Brandt-Platz im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.2025
  17. 6.: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.03.2025
  19. 7.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums mit 4-fach- Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Information an den Stadtrat über den Stand der Planung 2. Erhöhung der im Vertrag vom 20.08.2018 festgelegten Risikoreserve von 10% auf 20% 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Maßnahme Nr. 2320.8540, RFNr.010., Erhöhung der Risikoreserve auf 20%
  20. 8.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien; hier: Schulverband München-Karlsfeld
  21. 9.: Richtlinie über die Erteilung von Freigaben für Versetzungen zu anderen Dienstherren im Lehrdienst
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.03.2025
  23. 10.: Deutsches Theater München Betriebs – GmbH (DTB) Die Ballsaison im Deutschen Theater erhalten und stärken
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.03.2025
  25. 11.: Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München (ÜgVO Würm/Würmkanal)]
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 19.03.2025
  27. 12.: Luftreinhaltung Erste Ergebnisse des Monitoring Tempo 30 Landshuter Allee
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.03.2025
  29. 13.: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
  30. 14.: Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
  31. 15.: Bürgerschaftliche Projekte 2025
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.03.2025
  33. 16.: Umwidmung bestehender Beschlussmittel des KVR für notwendige Innenausstattungen
  34. 17.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.03.2025
  36. 18.: Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2026
  37. 19.: Umsetzungsbeschluss zur Zentralisierung des Rechnungseingangs
  38. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  39. Teil D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung ausgewählter Projekte des Tiefbaus
  3. Teil A.2.: Besetzung der Leitung des Kulturreferats Aufhebung und Wiederholung von Verfahrensschritten des Besetzungsverfahrens
  4. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.03.2025
  6. 1.: Standortwechsel der Notschlafstelle für Minderjährige und der geplanten Inobhutnahmeplätze aus der Bayerstr. 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  7. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.03.2025
  8. 2.: Bestellung von Erbbaurechten 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.03.2025
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.03.2025
  11. 3.: Verschiebung genehmigter Finanzmittel aus dem Folgebeschluss Soft- und Hardwaretausch der ILS und Not-ILS München
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 25.03.2025
  13. 4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  14. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  15. Teil D: Nachprüfungsanträge