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Vollversammlung (2024-12-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.12.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltsplan 2025, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2024 -2028; Kreditaufnahmen 2025
  3. Teil A.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024-2028
  4. Teil A.3.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2025
  5. Teil A.4.: Haushalt 2025 des Revisionsamts • Produkt • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
  6. Teil A.5.: Erweiterung des Bauhofs um sechs Fachkräfte (5,5 VZÄ) dauerhaft ab 2025 ff. Finanzierungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss
  7. Teil A.6.: Nimmerfallstraße Wohnbauprojekt nach KommWFP im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 1. Erteilung des Projektauftrags 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2024 – 2028 3. Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-004)
  8. Teil A.7.: Verlängerung der Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München in den Jahren 2026 bis 2029
  9. Teil A.8.: Haushalt 2025 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  10. Teil A.9.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
  11. Teil A.10.: Haushalt 2025 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Haushaltssicherungskonzept - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. investiv
  12. Teil A.11.: Austritt von Herrn Stadtrat Delija Balidemaj aus der Fraktion Die Grünen/RL und Eintritt in die Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER Umbesetzungen in Ausschüssen auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  13. Teil A.12.: Haushalt 2025 Stellenplan
  14. Teil A.13.: Haushalt 2025 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  15. Teil A.14.: Beteiligung des Personalhaushalts an der Haushaltskonsolidierung 2025 ff.
  16. Teil A.15.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Weitere Mittelbedarfe
  17. Teil A.16.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Einzelplan 4 / Sozialbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 - 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
  18. Teil A.17.: Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching vom 28.02.2024
  19. Teil A.18.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats – ÖPNV-Bauprogramm und deren verkehrliche Auswirkungen und notwendige Anpassungen auf den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG?
  20. Teil A.19.: Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  21. Teil A.20.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2024 bis 2028 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2029 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
  22. Teil A.21.: Haushalt 2025 des IT-Referats • Produkte • Ziele • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
  23. Teil A.22.: Haushalt 2025 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses - Investitionen - Inflations- und Tarifsteigerungsausgleichs für Sach- und Personalkosten
  24. Teil A.23.: Haushalt 2025 der Stadtkämmerei - Produkte - Ziele - Haushaltssicherungskonzept - Teilergebnis – und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  25. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss und dem Sozialausschus vom 11.12.2024
  27. 1.: Weiterentwicklung der muenchen app
  28. 2.: München: einfach, günstig und digital genießen II
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2024
  30. 3.: Haushalt 2025 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Haushaltssicherungskonzept - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. investiv
  31. 4.: Übertragung der Stadtratssitzungen per Video und Ton in den Vorraum der Zuschauertribüne im Rathaus
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2024
  33. 5.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2025 ff. im Personal- und Organisationsreferat
  34. 6.: Haushalt 2025 Stellenplan
  35. 7.: Haushalt 2025 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2024
  37. 8.: Haushalt 2025 des Sozialreferates • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalthaushalt • Zuschuss und Investitionen
  38. 9.: Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 9. Stadtbezirk – Nymphenburg-Neuhausen
  39. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.12.2024
  40. 10.: Umzug, Mietkosten und Erstausstattung SOS-Familienzentrum Neuaubing Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
  41. 11.: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Novellierung Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) – Reform 2021 Stufenplan Teil 2
  42. 12.: Dringend notwendige Sanierung und Umbauten von Küche und Cafébereich des Treff- punkt-/Netzwerk-Cafés „Café Glanz“ der Alleinerziehenden Beratungsstelle siaf e. V. 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  43. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.12.2024
  44. 13.: Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München - Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
  45. 14.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Haus an der Beowulfstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2025 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  46. 15.: Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  47. 16.: Umwandlung der bestehenden Einrichtung „LOLLO Charlotte-von-Kirschbaum-Haus“ (Beherbergungsbetrieb für Familien) in eine Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige zum 01.01.2025 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  48. 17.: Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2025 ff. Umsetzung des Flexi-Heim Programms Umsetzung Eckdatenbeschluss 2025 Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2025 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  49. 18.: Verlängerung von 4 VZÄ Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld und 1 VZÄ Gruppenleitung Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld
  50. 19.: Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Quartiersarbeit der Mitterfelder gGmbH Aufhebung einzelner Antragspunkte der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11241 Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
  51. 20.: Bauunterhalt für die Jahre 2025 mit 2028 der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025
  52. 21.: Änderung der Richtlinien der Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
  53. 22.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Aussetzung der Programme zur Förderung für Neuanträge ab 2025 Jährlicher Bericht über den Vollzug von Juli 2023 bis Juni 2024 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  54. 23.: Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  55. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 03.12.2024
  56. 24.: Haushalt 2025 des Baureferates • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Ziele • Investitionen • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Haushaltssicherungskonzept
  57. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2024
  58. 25.: Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
  59. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2024
  60. 26.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2196 Siemensallee (südlich), Garatshausener Straße (östlich) Bahnlinie München-Lenggries (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 161) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  61. 27.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  62. 28.: Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für die Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße
  63. 29.: Erhaltungspflege im Ökokonto Fröttmaninger Heide, Zahlungsverpflichtung der Landeshauptstadt München
  64. 30.: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
  65. 31.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2025 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt
  66. 32.: Sanierungsgebiet Moosach Verlängerung des Stadtteilmanagements der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH bis 31.12.2026
  67. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 04.12.2024
  68. 33.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
  69. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 04.12.2024
  70. 34.: Sportbauprogramm - Fortschreibung und Bericht 2024 A Ausgangslage 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Legenden für die Ausführungen und Tabellen B Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2024 2. Bericht zu den Projekten des 2. und 3. Maßnahmenpakets 3. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket C Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2024 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ 1. Fortschreibung der Projektliste 2024 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen F Behandlung von Stadtratsanträgen G Abstimmung mit den Querschnitts- und Fachreferaten H Beteiligung der Bezirksausschüsse
  71. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2024
  72. 35.: Haushalt 2025 des Referats für Bildung und Sport - Produkte - Ziele - Haushaltssicherungskonzept - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  73. 36.: Strategie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen Entfristung von Stellen zur Herstellung der dauerhaften Arbeitsfähigkeit
  74. Bestätigung von Beschlüssen des des Sportausschusses vom 04.12.2024
  75. 37.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2024, Vorlage Jahresplanung 2025
  76. 38.: Internationales Deutsches Turnfest 2029 in München Finanzmittelbedarf im Jahr 2025
  77. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.12.2024
  78. 39.: Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München
  79. 40.: Satzung über die Auflösung der Städt. Berufsfachschule für Ergotherapie der Landeshauptstadt München
  80. 41.: Tagespflege 2000 Pädagogische Assistent*innen Ausweitung und Verlängerung
  81. 42.: Ausweitung der Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen - Folgebeschluss; Neues Stellenbemessungsmodell für die Hauswirtschaft an Kindertageseinrichtungen; Begleitung des Vergabeprozesses für den Rahmenvertrag Frischkost; Personalbedarfsermittlung bei KITA-FB-plan
  82. 43.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt“ für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2025
  83. 44.: Anpassung des Budgetrahmens für den Haushalt 2025 der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft (Münchner Kitaförderung, Eltern-Kind-Initiativen); Anpassung der Richtlinie Münchner Kitaförderung in Bezug auf die Erhöhung des anerkennungsfähigen Betrags für die Gemeinschaftsveranstaltung
  84. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 05.12.2024
  85. 45.: Märkte München (MM); Wirtschaftsplan der Märkte München für das Wirtschaftsjahr 2025 Beantragung eines investiven Betriebskostenzuschusses
  86. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2024
  87. 46.: Haus in der Herzogstraße 86 zu sozialem Ertragswert erwerben
  88. 47.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
  89. 48.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Märkte München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025
  90. 49.: Haushalt 2025 des Kommunalreferats - Produkte - Ziele - Haushaltssicherungskonzept - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  91. 50.: Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens Aignerstraße 14 für die Nutzung als KITA 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Erteilung des Projektauftrags mit Projektgenehmigung 2. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028 3. Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-006)
  92. 51.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldung KOMR-003) Zeppelinhalle Gmunder Str. – Sanierung
  93. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.12.2024
  94. 52.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München; Neubesetzung der Ankaufskommission 2025 bis 2028
  95. 53.: Haushalt 2025 des Kulturreferates • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  96. Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 10.12.2024
  97. 54.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats – ÖPNV-Bauprogramm und deren verkehrliche Auswirkungen und notwendige Anpassungen auf den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG?
  98. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2024
  99. 55.: IAA MOBILITY – Rückblick auf die IAA 2023, Ausblick auf die IAA MOBILITY 2025 und das Festival of Lights und Verbleib der IAA MOBILITY in München Keine weitere IAA in der Maxvorstadt
  100. 56.: Haushalt 2025 des Referates für Arbeit und Wirschaft • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  101. 57.: 2. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff; Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  102. 58.: Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham und Errichtung eines Gewerbehof- und Technologiezentrums am Ostbahnhof Ergänzende Finanzierung für Freiham, Realisierungs- und Finanzierungsbeschluss Ostbahnhof Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham, Realisierungsbeschluss, Finanzierung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2020 Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA Beschluss vom 14.03.2023 (SB) Gewerbe und Handwerk stärken! Räume für junge Handwerksbetriebe zur Existenzgründung anbieten
  103. 59.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken, statt Lippenbekenntnisse!
  104. 60.: Olympiapark München GmbH Turmsanierung Finanzierung
  105. 61.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH (IMF) Änderung des Gesellschaftsvertrags
  106. 62.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2024 – Versorgungssicherheit mit bezahlbarer Energie sicherstellen! StR-Antrag 20-26 / A 02521 von den Stadtratsfraktionen SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 15.03.2022 Atomkraftwerk Isar II: Umnutzung statt Abriss nach Dekontamination StR-Antrag 20-26 / A 04542 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 12.01.2024 Wärmeplan –Künftiger Preis für Fernwärme StR-Antrag 20-26 / A 04723 von der Stadtratsfraktion CSU mit FREIE WÄHLER vom 25.03.2024
  107. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 10.12.2024
  108. 63.: Mitgliedschaft im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“
  109. 64.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Neuausrichtung: Umwidmung von Fördermitteln in fördereffiziente Maßnahmen
  110. 65.: Haushalt 2025 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung 2024-2028 mit verbindlicher Planung für 2029) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
  111. 66.: Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2025 (keine finanzielle Ausweitung) und Bericht über die Förderungen 2023
  112. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 11.12.2024
  113. 67.: Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  114. 68.: Innovationsprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2029
  115. 69.: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
  116. 70.: Machbarkeitsstudie Raumaufteilung Ortskern Ramersdorf Vergabebeschluss Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
  117. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.12.2024
  118. 71.: Digitale Teilhabe in der Landeshauptstadt München
  119. 72.: E- und Open-Government – Verstetigen, Weiterentwickeln und Optimieren
  120. 73.: IT-Projektportfolio 2025 (Verwaltungsbereich)
  121. 74.: Haushalt 2025 des IT-Referats • Produkte • Ziele • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
  122. 75.: Nachhaltige Finanzierung der Informations- und Kommunikationstechnik im Bildungsbereich
  123. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 12.12.2024
  124. 76.: Pflege in München II: Verbesserung der Situation der pflegenden An- und Zugehörigen, der Arbeits-, Lebens-, und Ausbildungsbedingungen und der Attraktivität des Pflegeberufes
  125. 77.: Aufenthaltssicherung für alle Pflegeauszubildenden: Resolution der Landeshauptstadt München
  126. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.12.2024
  127. 78.: Haushalt 2025 des Gesundheitsreferats - Produkte - Ziele - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028
  128. 79.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2025 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
  129. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.12.2024
  130. 80.: Sachstandsbericht Task-Force Bahnhofsviertel
  131. 81.: Förderung des Vereins Wildtierhilfe Bayern. e. V.; Sachstand 2024
  132. 82.: Ein Welcome-Center für München
  133. 83.: Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
  134. 84.: Stadttauben
  135. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.12.2024
  136. 85.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Amtsniederlegung
  137. 86.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt München
  138. 87.: Weiterentwicklung des Münchner Haushalts zu einem wirkungsorientierten Nachhaltigkeitshaushalt
  139. 88.: Beitritt der Stadt zum Kreis der öffentlichen Gesellschafter der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
  140. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  141. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Verlängerung der Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München in den Jahren 2026 bis 2029 Mittelbedarf in den Jahren 2026 bis 2029
  3. Teil A.2.: Stadtwerke München GmbH Sacheinlage in die Kapitalrücklage der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
  4. Teil A.3.: Nebentätigkeit Berufsmäßige Stadträtin Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl
  5. Teil A.4.: Gesundheitsreferat; Beförderung
  6. Teil A.5.: MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gesellschafterweisung zur Mietpreisgestaltung im Kreativlabor
  7. Teil A.6.: Anmietung eines Neubaus an der Ruppert-Bodner-Straße 5, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, für die Städtische Berufsschule für elektrische Anlagen- und Gebäudetechnik und die Städtische Fachschule für Umweltschutztechnik und regenerative Energien als Interimsquartier
  8. Teil A.7.: Mietvertrag Qubes – Bewertung und Annahme eines Vergleichsvorschlags
  9. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2024
  11. 1.: Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 9. Stadtbezirk – Nymphenburg-Neuhausen
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.12.2024
  13. 2.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Auszahlung der Anerkennungsleistungen I
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.12.2024
  15. 3.: Hauptdienstgebäude des Sozialreferates am Orleansplatz 11 Umsetzung eines offenen und ansprechenden Eingangsbereichs im Sozialbürgerhaus-Orleansplatz Infothek im EG und Wartebereich im 1. OG Vergabeermächtigung für Bauleistungen Nachtrag zum Mietvertrag und Bauvertrag Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025, Brandschutzmaßnahmen Maßnahme Nr. SOZ 013 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  16. 4.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Haus an der Beowulfstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2025 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  17. 5.: Investitionskostenzuschuss Erstausstattung zweite, neue Einrichtung für Frauen* und Kinder Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (Nr. SOZ-009 der Liste der geplanten Beschlüsse des Sozialreferats) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2024
  19. 6.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2025; Stundensätze der MGS für 2025
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2024
  21. 7.: Anmietung des Schulschwimmbades und der Sporthalle der Versicherungskammer Bayern im Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 04.12.2024
  23. 8.: Erwerb eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Baugebiet 1, Ohlmüllerstr. 46 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2024
  25. 9.: Erwerb einer Teilfläche eines Grundstücks 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
  26. 10.: Erwerb eines Mehrfamilienhauses 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
  27. 11.: Erwerb des Fruchthofes von den Märkten München Umsetzung des Wirtschaftsplans 2025 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
  28. 12.: Erwerb des Königsdorfer Parkplatzes Umsetzung des Wirtschaftsplans 2025 der Märkte München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
  29. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2024
  30. 13.: Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham und Errichtung eines Gewerbehof- und Technologiezentrum am Ostbahnhof Ergänzende Finanzierung für Freiham, Realisierungs- und Finanzierungsbeschluss Ostbahnhof Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
  31. 14.: München Ticket GmbH Szenarien für die Zukunft von München Ticket Der München Ticket GmbH helfen!
  32. 15.: Stadtwerke München GmbH Anpassungen bei einer Beteiligung
  33. 16.: MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gesellschafterweisung zur Mietpreisgestaltung im Kreativlabor
  34. 17.: Olympiapark München GmbH Investitionszuschüsse 2024 bis 2028 Finanzierungsbeschluss nach Eckdatenbeschluss 2024 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
  35. 18.: Messe München GmbH (MMG) Beteiligung der Messe Muenchen Shanghai Co., Ltd., an einem Gemeinschaftsunternehmen mit Donnor Exhibition Service Co., Ltd.
  36. 19.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2024 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  37. 20.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM VDV eTicket Service GmbH & Co. KG: Information über Verringerung der Beteiligungsquote Reduzierung der Kapitaleinlagen Solarpark Helmeringen und Rothenburg Bareinlage der Stadtwerke München GmbH in die SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG – Bekanntgabe Regionale PV und Wind Onshore – Ergänzung Zustimmung zu möglichen Erhöhungen der Kapitaleinlagen bei der SWM Renewables Poland Sp. z o.o. im Jahr 2025 Energie Südbayern GmbH (ESB) - Energienetze Bayern GmbH & Co. KG - Rückabwicklung der Gaskooperationen Fürstenfeldbruck und Traunreut
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 10.12.2024
  39. 21.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Neuausrichtung: Erhöhung der Fördereffizienz bei bestehenden Förderbausteinen
  40. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2024
  41. 22.: Mietvertrag Qubes – Bewertung und Annahme eines Vergleichsvorschlags
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.12.2024
  43. 23.: Mobilfunkaktivierte Laienreanimation – Finanzierung der weiteren Kosten ab 2025 Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
  44. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2024
  45. 24.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt München
  46. Bekanntgabe im Finanzausschusses vom 17.12.2024
  47. 25.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2023
  48. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  49. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde