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Vollversammlung (2024-10-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.10.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  3. Teil A.2.: Nachbesetzung der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  4. Teil A.3.: Wahl der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  5. Teil A.4.: Wahl der Leitung des Kulturreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  6. Teil A.5.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2024 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. Teil A.6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  8. Teil A.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich) Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  9. Teil A.8.: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
  10. Teil A.9.: Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Landeshauptstadt München (Grundsteuerhebesatzsatzung)
  11. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2024
  13. 1.: München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
  14. 2.: Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen - Demokratie stärken
  15. 3.: Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München 1.
  16. 4.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2024
  18. 5.: Vergabeermächtigung Personalgewinnung über den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre mit Branchenfokus Kommunalverwaltung in Bayern (Bachelor of Arts)“
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.10.2024
  20. 6.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Max-Proebstl-Straße 12, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2024
  22. 7.: Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Entkopplung von Vertragsverlängerung und zukünftiger Stadtratsbefassung 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
  23. 8.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* Am Loferfeld 58 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 08.10.2024
  25. 9.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2025, Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.10.2024
  27. 10.: Kampfmittelräumung der Heideflächen im Münchner Norden Erfahrungsbericht zur Naturschutzgebietsausweisung im Münchner Norden Verlängerung Gebietsbetreuung für das Natura 2000-Gebiet „Heideflächen und Lohwälder nördlich von München“
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2024
  29. 11.: Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess A) Sachstand B) Konzeption der Ideenwerkstatt C) Planerische Rahmenbedingungen D) Empfehlung für das weitere Vorgehen Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  30. 12.: Stadtentwicklung für Feldmoching-Ludwigsfeld; vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Anträge, Empfehlungen und Bürgeranliegen
  31. 13.: Münchner Nordosten Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  32. 14.: A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim
  33. 15.: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 21 (Pasing-Obermenzing) Erhaltungssatzung reformieren V - Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
  34. 16.: Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 09.10.2024
  36. 17.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München
  37. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 09.10.2024
  38. 18.: Strategie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen Entfristung von Stellen zur Herstellung der dauerhaften Arbeitsfähigkeit
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.10.2024
  40. 19.: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 3
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 09.10.2024
  42. 20.: Sportanlagenpersonal für den Sportpark Neufreimann
  43. 21.: Sportanlagenpersonal für das Schulschwimmbad Senftenauer Str.
  44. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.10.2024
  45. 22.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2025 – 2027 Änderung der • Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebührensatzung) • Satzung über die Gewerbe- und Bauabfall¬ entsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebühren¬ satzung) • Satzung über die Gartenabfallgebühren der Landeshauptstadt München (Gartenabfall- Gebührensatzung) • Satzung über die Hausratsperrmüll-Gebühren der Landeshauptstadt München (Hausratsperrmüll¬ gebührensatzung) • Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb) Entwicklung und Etablierung eines zukünftigen Gebührenmodells ab 2028
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 10.10.2024
  47. 23.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2025
  48. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.10.2024
  49. 24.: Zustimmung zur Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 Abs. 2 HS 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  50. 25.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldung KOMR-002, KOMZ-005, KOMZ-007) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2024 - 2028
  51. 26.: Entwicklung Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofes BA
  52. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2024
  53. 27.: Mobilfunk- und Glasfaserausbau in München 2. Statusbericht 2024
  54. 28.: Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erweiterung des Verbundraums Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung Erhöhung des Stammkapitals
  55. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 16.10.2024
  56. 29.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
  57. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.10.2024
  58. 30.: IT-Strategie des IT-Referats der Landeshauptstadt München
  59. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 08.10.2024
  60. 31.: Modell Präventionskette - Umsetzung in München
  61. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.10.2024
  62. 32.: Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Landeshauptstadt München (Grundsteuerhebesatzsatzung)
  63. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  64. Teil C.1.: Neuberechnung der Ausschusssitze nach dem Austritt von Stadtrat Delija Balidemaj aus der Fraktion der Grünen/RL und Eintritt in die CSU-FW-Fraktion
  65. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Nachbesetzung des Klimarates der Landeshauptstadt München
  3. Teil A.2.: Märkte München: Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht Weiteres Vorgehen
  4. Teil A.3.: Zahlungsansprüche der Landeshauptstadt München wegen Löschung einer Dienstbarkeit 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  5. Teil A.4.: Änderung der Anmeldebedingungen und Bewertungskriterien für das Oktoberfest und die Oide Wiesn Kriterien für die Bewerbung um die Oide Wiesn ab 2025 überarbeiten
  6. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  7. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2024
  8. 1.: Vergabeermächtigung Personalgewinnung über den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre mit Branchenfokus Kommunalverwaltung in Bayern (Bachelor of Arts)“
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.10.2024
  10. 2.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Max-Proebstl-Straße 12, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2024
  12. 3.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* Am Loferfeld 58 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  13. 4.: Beteiligungssteuerung für die MÜNCHENSTIFT GmbH - Abschluss-Bericht für das Jahr 2023
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 10.10.2024
  15. 5.: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  16. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2024
  17. 6.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Erneuerbare Energien GmbH und Energieversorgung Ergolding-Essenbach GmbH Beteiligung an der Erneuerbare Energien Essenbach GmbH
  18. 7.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2024 Ziele 2025 für folgende Beteiligungsgesellschaften Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH
  19. 8.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV)
  20. 9.: Stadtwerke München GmbH bayernets GmbH Marktgebietsverantwortliche für ein potentielles zukünftiges Wasserstoff-Marktgebiet
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 17.10.2024
  22. 10.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH (MSK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2024
  23. 11.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2024
  24. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  25. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde