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Vollversammlung (2024-10-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.10.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Vereidigung von Frau Jacqueline Charlier als berufsmäßige Stadträtin
  3. Teil A.2.: Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
  4. Teil A.3.: Sanierung Gasteig Beauftragung MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
  5. Teil A.4.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2024; Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  6. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  7. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2024
  8. 1.: München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
  9. 2.: Antisemitismus bekämpfen - Demokratie stärken
  10. 3.: Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen - Demokratie stärken
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 17.09.2024
  12. 4.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
  13. 5.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
  14. 6.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024
  16. 7.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
  17. 8.: Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022 Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024 Petition: Keine Bebauung des Grüngürtels München SÜD der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024
  18. 9.: Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
  19. 10.: Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
  20. 11.: Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Äußerer Wirtschaftsraum München
  21. 12.: Sanierungsgebiet „Petuelring" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Petuelring" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Petuelring“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 18.09.2024
  23. 13.: Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2024
  24. 14.: Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung neuer Berufsfachschulen durch das Referat für Bildung und Sport Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Leitstellenwesen der Landeshauptstadt München Vorbereitende Maßnahmen zur Gründung der Städtischen Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.09.2024
  26. 15.: Bürgerhaus für Ramersdorf
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.09.2024
  28. 16.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken, statt Lippenbekenntnisse!
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.09.2024
  30. 17.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
  31. 18.: Vollzug der Naturschutzgesetze; Einrichtung einer ehrenamtlichen Naturschutzwacht
  32. 19.: Umsetzung der Biodiversitätsstrategie München und Ergebnisse zum Biodiversitätsmonitoring
  33. 20.: Photovoltaik (PV)-Hemmnisse Teil 1
  34. 21.: Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen
  35. 22.: Naturschutz in München Schutzgebiete Perspektiven II - Ausweisung zusätzlicher naturschutzrechtlicher Schutzgebiete und Schutzgegenstände
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 25.09.2024
  37. 23.: Petition „Landshuter Allee Tunnel – Planungen jetzt wieder aufnehmen“ Petition von „Pro Landshuter Allee Tunnel“ vom Oktober 2022
  38. 24.: Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  39. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 25.09.2024
  40. 25.: Einrichtung einer Beratungs- und Unterstützungsstruktur zur Prävention und Intervention bei geschlechtsspezifischer und antifeministischer digitaler Gewalt
  41. 26.: Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung - Gezielte Unterstützung für Frauen und Mädchen
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 26.09.2024
  43. 27.: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Friedhöfe und Bestattung München für das Jahr 2025
  44. 28.: Umsetzung Verwaltung fit für die Zukunft Einführung von aktivitätsbasierten Arbeitsplätzen Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Einsparungen und Finanzierung ab 2024
  45. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.10.2024
  46. 29.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
  47. 30.: Personal- und Stellenangelegenheit des Kreisverwaltungsreferates Übernahme des Aufgabenbereichs einer*eines Tierschutzbeauftragten
  48. Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 01.10.2024
  49. 31.: Emission „Münchner Stadtanleihe 2024 Green Bond“; Ergebnisbericht
  50. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  51. Teil C.1.: Umgehende Sicherstellung der Busbeförderung für Kinder mit besonderem Förderbedarf an Münchner Förderzentren
  52. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk
  3. Teil A.2.: Wahl der Leitung des Kulturreferates; Zulassung von Bewerbungen mit sonstigem Qualifikationserwerb
  4. Teil A.3.: Errichtung von Leichtbauhallen- und Modulbau- standorten sowie Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028
  5. Teil A.4.: Vergabe des Tukan-Preises 2024
  6. Teil A.5.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Geschwister-Scholl-Preises 2024
  7. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2024
  9. 1.: Wahl der Leitung des Kulturreferates; Zulassung von Bewerbungen mit sonstigem Qualifikationserwerb
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2024
  11. 2.: Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V.; Personalkostenbeitrag für die Geschäftsführung
  12. 3.: Stadtsparkasse München; Neubestellung Vorstandsvorsitzender
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 17.09.2024
  14. 4.: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2024 Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024
  16. 5.: Beteiligungssteuerung Ziele 2025 und Berichte 2024 für die Münchner Wohnen GmbH mit Unterbeteiligungen und MGS sowie die frühere GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 19.09.2024
  18. 6.: Rücktritt von einem Erbbaurechtsvertrag 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  19. 7.: Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  20. 8.: Teileigentumserwerb einer Kindertagesstätte 10. Stadtbezirk Moosach Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-003) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028
  21. 9.: Entlassung aus Verpflichtungen zur Herstellung ursächlicher Flächen Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a - Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  22. 10.: Errichtung von Leichtbauhallen- und Modulbau- standorten sowie Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 19.09.2024
  24. 11.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktoberbericht 2024 Ziele 2025
  25. 12.: Oktoberbericht 2024 Ziele 2025 Pasinger Fabrik GmbH (PAF)
  26. 13.: Oktoberbericht 2024 Ziele 2025 Münchner Volkstheater GmbH
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.09.2024
  28. 14.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Munich Urban Colab GmbH
  29. 15.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
  30. 16.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH ESB Erneuerbare Energien GmbH Beteiligung an der EnerGiepark Ried GmbH & Co. KG
  31. 17.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Wärme GmbH Beteiligung an der Isar Loisach Naturwärme GmbH
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.09.2024
  33. 18.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  34. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 25.09.2024
  35. 19.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2024
  36. 20.: Anpassung Mietvertrag Qubes mit Annahme eines Vergleichsvorschlags
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 26.09.2024
  38. 21.: Gründung des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München zum 01.01.2025; Bestellung einer Ersten Werkleitung
  39. 22.: Gründung des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München zum 01.01.2025; Bestellung einer Zweiten Werkleitung
  40. 23.: Gründung des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München zum 01.01.2025; Bestellung einer Stellvertretung der Zweiten Werkleitung
  41. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.10.2024
  42. 24.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  43. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  44. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde