Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2024-03-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.03.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Nachbesetzung der Leitung der Stadtkämmerei
  3. A.2.: Wahl der Leitung der Stadtkämmerei; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  4. A.3.: Bayerischer Städtetag 2024: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München für die Vollversammlung und deren Stellvertretung
  5. A.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  6. A.5.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  7. A.6.: Generalsanierung Gasteig - künftige Bauherreneigenschaft
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.03.2024
  10. 1.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im POR
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.03.2024
  12. 2.: JunOst, Landesverband Bayern e. V. Bildungsprojekt „Druzi“ 1. Stadtbezirk - Alstadt-Lehel
  13. 3.: Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge - Stadtjugendamt
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.03.2024
  15. 4.: Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Albert-Roßhaupter-Straße 65 Erweiterung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Leichtbauhallen-Standort • Gerty-Spies-Straße 9 Rückbau und Umsetzung der Leichtbauhallen am Standort • Neuherbergstraße 24 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
  16. 5.: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 05.03.2024
  18. 6.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 Zweiter Zwischenbericht 2023
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2024
  20. 7.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Abschlussbericht zu Wohnungsleerständen Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.03.2024
  22. 8.: Der Münchner Weg 2.0 an den städtischen allgemeinbildenden Schulen
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.03.2024
  24. 9.: Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter
  25. 10.: Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.03.2024
  27. 11.: Personal- und Stellenangelegenheiten des Jüdischen Museums München; Einrichtung einer befristeten Projektstelle
  28. 12.: Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Kontrapunkt gGmbH Dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Jugendhilfeträ-ger Kontrapunkt gGmbH (IMAL) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01729 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 Unterstützung für Sozial- und Bildungsprojekte der Kontrapunkt gGmbH im „Kreativ-quartier“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 „Halle für Alle“ – generationsübergreifende kulturelle Bildungsangebote im Kreativquar-tier /Bürgerbeteiligung im Kreativquartier fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
  29. 13.: Förderung aktueller darstellender Kunst 2024-2027 Berufung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
  30. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2024
  31. 14.: Vergabeermächtigung Rahmenvertrag Test der digitalen Barrierefreiheit
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 14.03.2024
  33. 15.: Partizipative Studie ‚Sichtbar‘ zur Lebenslage von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in München Maßnahme aus dem 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  34. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  35. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht Vergabeverfahren Weiteres Vorgehen
  3. A.2.: Verlängerung von Mietverträgen für ein Bürogebäude 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  4. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.03.2024
  6. 1.: Förderung Freies Kinder- und Jugendtheater Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2025-2027
  7. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 13.03.2024
  8. 2.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2023
  9. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  10. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde