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Vollversammlung (2024-02-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.02.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ für den Testbetrieb „Feinerschließung der Innenstadt“
  3. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.02.2024
  5. 1.: Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit in den städtischen Referaten und Eigenbetrieben entsprechend der Aufgabenanforderungen
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.02.2024
  7. 2.: In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.02.2024
  9. 3.: Familienzentrum Lichtblick Hasenbergl Bedarf an zusätzlichen Räumen in der Stösserstraße 4 Zustimmung zur Fortsetzung und Fortschreibung des bestehenden Mietvertrags Zustimmung zur Überlassung der Räume durch das Kommunalreferat Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.2024
  11. 4.: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024
  13. 5.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
  14. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.02.2024
  15. 6.: Neubesetzung des Vorsitzes des Umlegungsausschusses
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024
  17. 7.: Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Innenstadt Finanzierung
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.02.2024
  19. 8.: Umsetzung des BayernNetz Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
  20. 9.: Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 21.02.2024
  22. 10.: Notwendige Regelungen zum Deutschlandticket ohne Auswirkung auf die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH ab dem Jahr 2024
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.02.2024
  24. 11.: Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
  25. 12.: Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
  26. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  27. C.1.: 1 Jahr Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ 1 - Der Stadtrat bekennt sich weiterhin zu den Zielen!
  28. C.2.: Baustopp bei der Tram Nordtangente Bogenhausen
  29. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Oktoberfeste 2024 bis einschließlich 2027 Finanzierung eines mobilen Computertomographen (CT)
  3. A.2.: Auer Maidult; Dauer 27.04. – 05.05.2024
  4. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bekanntgabe im Bildungsausschuss gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024
  6. 1.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
  7. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.02.2024
  8. 2.: Erwerb von Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  9. 3.: Bestellung eines Erbbaurechts 08. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
  10. 4.: Verlängerung/Anpassung eines Erbbaurechts 10. Stadtbezirk, Moosach
  11. 5.: Aufhebung und Neuvergabe eines Erbbaurechts Anpassung eines Erbbaurechtsvertrages 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.02.2024
  13. 6.: Förderung Tanz- und Theaterproduktionen mit Laien Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2025-2027
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024
  15. 7.: Stadtwerke München GmbH Münchener Verkehrsgesellschaft mbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2024 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  16. 8.: Messe München GmbH (MMG) Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen der TrendSet GmbH
  17. 9.: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der Beteiligungsgesellschaft EKO MMI Fuarcılık Ltd. Şirketi, Istanbul
  18. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde