Vollversammlung (2024-02-28 09:00:00)
| Datum: | 28.02.2024, 09:00 |
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| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Vollversammlung |
| Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- A.1.: Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ für den Testbetrieb „Feinerschließung der Innenstadt“
- B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.02.2024
- 1.: Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit in den städtischen Referaten und Eigenbetrieben entsprechend der Aufgabenanforderungen
- Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.02.2024
- 2.: In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
- Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.02.2024
- 3.: Familienzentrum Lichtblick Hasenbergl Bedarf an zusätzlichen Räumen in der Stösserstraße 4 Zustimmung zur Fortsetzung und Fortschreibung des bestehenden Mietvertrags Zustimmung zur Überlassung der Räume durch das Kommunalreferat Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
- Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.2024
- 4.: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
- Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024
- 5.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
- Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.02.2024
- 6.: Neubesetzung des Vorsitzes des Umlegungsausschusses
- Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024
- 7.: Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Innenstadt Finanzierung
- Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.02.2024
- 8.: Umsetzung des BayernNetz Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
- 9.: Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
- Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 21.02.2024
- 10.: Notwendige Regelungen zum Deutschlandticket ohne Auswirkung auf die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH ab dem Jahr 2024
- Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.02.2024
- 11.: Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
- 12.: Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
- C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- C.1.: 1 Jahr Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ 1 - Der Stadtrat bekennt sich weiterhin zu den Zielen!
- C.2.: Baustopp bei der Tram Nordtangente Bogenhausen
- D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde
Nicht-Öffentlicher Teil
- A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- A.1.: Oktoberfeste 2024 bis einschließlich 2027 Finanzierung eines mobilen Computertomographen (CT)
- A.2.: Auer Maidult; Dauer 27.04. – 05.05.2024
- B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- Bekanntgabe im Bildungsausschuss gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024
- 1.: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
- Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.02.2024
- 2.: Erwerb von Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
- 3.: Bestellung eines Erbbaurechts 08. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
- 4.: Verlängerung/Anpassung eines Erbbaurechts 10. Stadtbezirk, Moosach
- 5.: Aufhebung und Neuvergabe eines Erbbaurechts Anpassung eines Erbbaurechtsvertrages 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
- Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.02.2024
- 6.: Förderung Tanz- und Theaterproduktionen mit Laien Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2025-2027
- Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024
- 7.: Stadtwerke München GmbH Münchener Verkehrsgesellschaft mbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2024 -Kreditaufnahmeermächtigung-
- 8.: Messe München GmbH (MMG) Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen der TrendSet GmbH
- 9.: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der Beteiligungsgesellschaft EKO MMI Fuarcılık Ltd. Şirketi, Istanbul
- C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde