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Vollversammlung (2024-01-31 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 31.01.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente: 27.02.2024: Protokoll Internet

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates
  3. A.2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  4. A.3.: Änderung auf der Position des Korreferenten der Stadtkämmerei auf Wunsch der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
  5. A.4.: Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 11.01.2024 Einsatz von ätzenden Stoffen im Rahmen des städtischen Winterdienstes bei Extremwetterlagen
  6. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  7. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.01.2024
  8. 1.: Prävention und Bekämpfung von digitaler Gewalt
  9. 2.: Gewinnung von qualifizierten Anwärter*innen; Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen nach Art. 78 des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG)
  10. 3.: Starke Ausbildung - Münchens Antwort auf den Arbeitskräftemangel Attraktivität der Landeshauptstadt München für Nachwuchskräfte verbessern - Umsetzungen der Forderungen der GJAV
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 25.01.2024
  12. 4.: Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Neueröffnung am Standort Kaulbachstr. 65 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2024
  14. 5.: Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Anträge
  15. 6.: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 01 (Altstadt-Lehel) Einführung eines Erhaltungssatzungsgebietes im nördlichen Lehel BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 10.01.2024
  17. 7.: Übergangsweise Härtefallregelung für Münchner Träger von Kindertageseinrichtungen, die an der Münchner Förderformel teilnehmen
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.01.2024
  19. 8.: Abfallwirtschaftsbetriebe München (AWM) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 11.01.2024
  21. 9.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
  22. Berstätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 11.01.2024
  23. 10.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.01.2024
  25. 11.: Mathias Pschorr-Stiftung, Hackerbräu; Änderung der Stiftungssatzung
  26. 12.: Public Art München Realisierung der Kunstprojekte von Arch+, Folke Köbberling und Feda Wardak
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.01.2024
  28. 13.: Satzungsänderung Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsauschusses vom 24.01.2024
  30. 14.: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Innovation Kooperation mit Digital Hub Mobility der UnternehmerTUM
  31. 15.: Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  32. Bestätigung einer Bekanntgabe IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 24.01.2024
  33. 16.: it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
  34. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 24.01.2024
  35. 17.: Weiterentwicklung in der Zusammenarbeit in der Bildungs-IT und Steuerung der Dienstleister
  36. 18.: Beschluss über die Ergebnisse aus dem Gutachten über die Rechtsform der LHM Services GmbH
  37. 19.: München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2024
  38. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  39. C.1.: Kostenerlass für Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße
  40. C.2.: Lösung der Grundwasserproblematik in den Häusern Osterwaldstraße und Genter Straße
  41. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.01.2024
  4. 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. AArt. 37 Abs. 3 GO vom 15.01.2024 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Hinteres Eichfeld 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Hinteres Eichfeld Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Finanzierung
  5. 2.: Errichtung von Modulbauten und Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Rückbau von Unterkünften 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk Laim Personalmehrbedarf Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  6. 3.: Beendigung Rechtsstreit 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2023 - 2027
  7. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.01.2024
  8. 4.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Internationale Münchner Filmwochen GmbH Münchner Arbeit gGmbH Finanzierung Erhöhung der Zuschusszahlungen aufgrund der Tarifsteigerung 2024
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 25.01.2024
  10. 5.: München Klinik gGmbH (MüK) Sanierung und Erweiterung München Klinik Bogenhausen - Sanierung von zwei Pflegefingern Antrag auf Vorwegfestlegung
  11. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  12. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde