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Vollversammlung (2023-07-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.07.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
  3. A.2.: Baustopps auf Münchner Großbaustellen - Auswirkungen der verschärften SoBoN im Zusammentreffen mit hohen Baukosten und gestiegenen Zinsen
  4. A.3.: Haushaltsplan 2024, Eckdatenbeschluss
  5. A.4.: Rechnungsprüfungsausschuss; Bestellung der*des Vorsitzenden
  6. A.5.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189 Tivoliestraße (nördlich), Englischer Garten (östlich), Isarring (südlich), Isar (westlich) - Aufstellungsbeschluss -
  7. A.6.: Neuausrichtung der MGS im Rahmen der Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Die MGS für die Umsetzung integrierter sozialer und klimaneutraler Stadtteilsanierung und energetischer Quartierskonzepte weiterentwickeln
  8. A.7.: Umbau und Sanierung Finanzrathaus Stadteigenes Verwaltungsgebäude Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfsprogrammes 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
  9. A.8.: Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)
  10. A.9.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2021 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
  11. A.10.: Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss ((gegen die Stimmen von CSU mit FREIE WÄHLER und FDP BAYERNPARTEI) 1. Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und vom 18.07.2023; M = 1:2.500, schwarz umrandete Gebiet zwischen Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich) und Adams-Lehmann-Straße (nördlich) ist ein sektoraler Bebauungsplan aufzustellen. Planungsziel ist die Festsetzung eines Anteils von 40 % gefördertem Wohnen für das bislang nicht realisierte, erstmalig nach § 34 BauGB in Anspruch genommene Baurecht. Der Übersichtsplan (Anlage 2) ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. A.11.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
  13. A.12.: Förderung einer Zwischennutzung im ehemaligen Galeria Kaufhof am Stachus durch den Nutzer Lovecraft Betriebsgesellschaft mbH im Förderprogramm Bayerischer Sonderfonds „Innenstädte beleben“ Finanzierung
  14. A.13.: Olympiapark München GmbH Stadionsanierung Finanzierung
  15. A.14.: 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München Monitoring Stufe 1 des Dieselfahrverbots
  16. A.15.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
  17. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2023
  19. 1.: Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten 2021/2022
  20. 2.: 1. Anträge des Migrationsbeirats Nr. 106, 114, 115, 116 und 117 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 30.03.2023 2. Änderung der Migrationsbeiratssatzung
  21. 3.: Betriebliches Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München – Leitsätze 2023
  22. 4.: Die Stadt München als Arbeitgeberin unterstützt ihre Beschäftigten bei Equal Care Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung „Equal Care und Karriere“ Beauftragung zur Konzeption und Einrichtung eines Beratungsan-gebots für Beschäftigte zur Vereinbarkeit von unbezahlter Sorge- und Erwerbsarbeit.
  23. 5.: Entgeltausgleich bei Leistungsminderung
  24. 6.: Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen; Vorweggewährung von Stufen
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2023
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.07.2023
  27. 7.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2023
  29. 8.: Mietspiegel für München 2025 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels Mietspiegel für möblierte Wohnungen
  30. 9.: Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen 10. Stadtbezirk - Moosach
  31. 10.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Anpassung der Unterkunftsgebühren für Geflüchtete
  32. 11.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße / Radlkoferstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 6. Stadtbezirk - Sendling
  33. 12.: Containerunterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Planung und Neueröffnung am Standort Reitmorstr. 41 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2023
  35. 13.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
  36. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.07.2023
  37. 14.: Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023
  39. 15.: Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
  40. 16.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
  41. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2023
  42. 17.: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 05.07.2023
  44. 18.: Bewerbung um die Ausrichtung des Internationalen Deutschen Turnfestes 2029 in München
  45. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.07.2023
  46. 19.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München
  47. 20.: Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
  48. 21.: Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt „Neue Organisationsformen für Unterricht und Erziehung: Innovation, Inklusion, Kooperation und Differenzierung“ nach Stockholm, Schweden vom 11. bis 13. Oktober 2023
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 06.07.2023
  50. 22.: Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
  51. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.07.2023
  52. 23.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  53. 24.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten aus der Tarif-runde des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sowie die Erhöhung der Mindestgagen nach NV-Bühne
  54. 25.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
  55. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.07.2023
  56. 26.: Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer Anträge“; Sammelbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05210 von Herrn StR Josef Schmid vom 06.03.2014 (Kroatisches Kulturzentrum für München) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01847 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.09.2010 (Aufwertung des Stadtmuseums) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02057 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Ursula Sabathil vom 14.12.2010 (Kulturfreikarte für Münchner Erstsemester) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03536 von Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman vom 25.07.2012 („Runder Tisch“ Bahnhof Oberwiesenfeld: Ausstellung zum Olympia-Attentat von 1972) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03628 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.09.2012 (Gedenken und Aufklärung 40 Jahre nach dem Olympia-Attentat von 1972) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03501 von der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 19.10.2017 (Antrag zur dringlichen Behandlung im gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und Kultur am 07.11.2017 Sachstand Kreativquartier) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 26. Juli 2023 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06224 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simone Burger vom 20.11.2019 (Freier Eintritt für das NS-Dokumentationszentrum und für das Jüdische Museum) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020 (Ein Bürgerhaus für Ramersdorf) bleibt aufgegriffen. 10. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020 (Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf) bleibt aufgegriffen. 11. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  57. 27.: NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - öffentlicher Teil -
  58. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 18.07.2023
  59. 28.: Förderkriterien Fonds innovative kulturelle Zwischennutzung
  60. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.07.2023
  61. 29.: Sammelbeschluss Unerledigte Stadtratsanträge Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil - und Quartierszentren gezielt fördern Antrag Nr. 08 - 14 / A 00287 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 30.09.2008 Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
  62. 30.: Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
  63. 31.: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
  64. 32.: Unterstützung der Innenstadt Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen durch CityPartnerMünchen e.V. Digitaler Stadtrundgang Finanzierung
  65. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
  66. 33.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Sachstandsbericht und Anpassungsbedarf
  67. 34.: Richtlinie zum Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
  68. 35.: Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und -wiedergabegeräten in der Landeshauptstadt München (Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV)
  69. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2023
  70. 36.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
  71. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.07.2023
  72. 37.: Münchner Bergbus: Übernahme der Aufgabenträgerschaft und der anteiligen Finanzierung ab 2024
  73. 38.: Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing und die dafür erforderliche Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
  74. 39.: Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
  75. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.07.2023
  76. 40.: München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
  77. 41.: Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten
  78. 42.: IT-Ausstattung Nachwuchskräfte
  79. 43.: Lifecyclemanagement Bestattersoftware
  80. 44.: Modernisierung der Steuerfachverfahren
  81. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.07.2023
  82. 45.: Festpreise im Taxi – Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
  83. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.07.2023
  84. 46.: Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2021
  85. 47.: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2021, Beschluss über die Entlastung
  86. 48.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022
  87. Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.07.2023
  88. 49.: Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2022; Verwendung des Jahresüberschusses
  89. 50.: Schuldenmanagement; Schuldenbericht 2022
  90. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
  91. 51.: Novellierung der E-Taxiförderung in München
  92. 52.: Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München Produkt 45561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 sowie über die Vergabe von Dienstleistungen
  93. 53.: Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten – Ausweitung der Regelförderung Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2024
  94. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  95. C.1.: Sommerstraßenaktion in der Kolumbusstraße sofort beenden, zwei permanente Spielplätze schaffen und Verkehrssicherheit für Kinder wieder herstellen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Dringlichkeit wird gegen die Stimmen der AfD nicht zuerkannt. 2. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 4018 wird als regulärer Antrag aufgegriffen.)
  96. D: Nachprüfungsanträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Haushaltsplan 2024, Eckdatenbeschluss
  3. A.2.: Schulstandort Ungsteiner Str. 44 - 46
  4. A.3.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  5. A.4.: Übertragung eines Grundstücks 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
  6. A.5.: Markthallen München (MHM); Neubau Markt am Elisabethplatz mit Anwohnerparkgarage Ausführungsgenehmigung Gebührenkalkulation Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  7. A.6.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2021 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München – Band 2 (Stiftungen)
  8. A.7.: Ankauf von Grundstücken 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  9. A.8.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses in der Burgkmairstraße 9 Interimsmaßnahme Auslagerung Alten-Tagespflegeeinrichtung
  10. A.9.: Anmietung einer Containeranlage zur Unterbringung von Geflüchteten 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Finanzierung
  11. A.10.: Erwerb eines Hälfteanteils 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 26.07.2023 Causa Perlschneiderhof – Soll der denkmalgeschützte Hof jetzt wirklich zusammenbrechen?
  12. A.11.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
  13. A.12.: Gasteig München GmbH Zwischennutzung des Gasteig Verlängerung der Zwischennutzung in 2024 Kosten und Finanzierung Verlängerte Zwischennutzung im Gasteig erneut ausschreiben
  14. A.13.: Leistungsprogramm 2024 der MVG Finanzierung 2023 und 2024
  15. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  16. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2023
  17. 1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  18. 2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2023
  20. 3.: Beteiligungssteuerung für die MÜNCHENSTIFT GmbH - Juli-Bericht für das Jahr 2022 sowie Ziele für das Jahr 2024
  21. 4.: Mietspiegel für München 2025 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
  22. 5.: Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Zwischennutzung in Hartmannshofen 10. Stadtbezirk - Moosach
  23. 6.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 1, Pfeuferstraße 15 Förderung ab Haushaltsjahr 2023 6. Stadtbezirk - Sendling
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023
  25. 7.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen - Bar und Sacheinlagen Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2023
  26. 8.: Beteiligungssteuerung Ziele 2024 und Berichte 2023 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 05.07.2023
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.07.2023
  29. 9.: Verkauf und Kauf von Teilflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  30. 10.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2023 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2024
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.07.2023
  32. 11.: NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - nichtöffentlicher Teil -
  33. 12.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2023 Ziele 2024
  34. 13.: Julibericht 2023 Ziele 2024 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  35. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.07.2023
  36. 14.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Messe München GmbH
  37. 15.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Flughafen München GmbH
  38. 16.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  39. 17.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Münchner Tierpark Hellabrunn AG
  40. 18.: Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
  41. 19.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Belassung der nicht-verbrauchten Corona-Liquiditätszuschüsse Finanzierung
  42. 20.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2022 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Konsequenzen aus der Klimakonferenz III: Energieversorgungskonzept 2030 für München
  43. 21.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung an einer Gesellschaft zur Investition und zum Betrieb eines Ladeparks für PKW und LKW im Inntal
  44. 22.: Messe München GmbH (MMG) Veräußerung von Geschäftsanteilen der Meplan GmbH
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2023
  46. 23.: Leistungsprogramm 2024 der MVG Finanzierung 2023 und 2024
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
  48. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 19.07.2023
  49. 24.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2023 Ziele 2024 für die P+R Park & Ride GmbH
  50. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.07.2023
  51. 25.: Lifecyclemanagement Bestattersoftware
  52. 26.: Modernisierung der Steuerfachverfahren
  53. 27.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des IT-Referates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4 für die Jahre 2023 und 2024
  54. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.07.2023
  55. 28.: München Klinik gGmbH Anpassung der Finanzierungsvereinbarung
  56. 29.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2023 und Ziele 2024
  57. 30.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2023 und Ziele 2024 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  58. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.07.2023
  59. 31.: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2023
  60. 32.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2023
  61. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
  62. 33.: Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München Produkt 45561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 sowie über die Vergabe von Dienstleistungen
  63. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  64. D: Nachprüfungsanträge