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Vollversammlung (2023-10-04 11:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 04.10.2023, 11:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente: 09.11.2023: Protokoll Internet.pdf

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Änderung im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz auf Wunsch der Fraktion Die Grünen/RL
  3. A.2.: Änderung im IT-Ausschuss und im Mobilitätsausschuss auf Wunsch der SPD/Volt-Stadtratsfraktion
  4. A.3.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) a) Endgültiger Beschluss b) Aufhebung des endgültigen Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09838) Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
  5. A.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  6. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  7. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.09.2023
  8. 1.: Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen stärken
  9. 2.: Behandlung von Organisationsvorschlägen - zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz) - zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats - zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
  10. 3.: Digitalisierung und Neuordnung des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Ausplanungsbeschluss neoHR
  11. 4.: Örtliche Tarifvereinbarung A 35 (Münchenzulage); Tarifpflege – Einbeziehung der Entgeltgruppe N (Notfallsanitäter*innen)
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 28.09.2023
  13. 5.: Entfristung Stellen Vergabestelle im Stab Recht des Sozialreferats (S-Recht/eV)
  14. 6.: Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Fritz Riccius – Stiftung“ und Überweisung des Restvermögens an den Tierschutzverein München e.V. sowie die Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderungen
  15. 7.: Aufhebung der rechtsfähigen „Therese, Josefine verwitwete Grau und Jakob Schiestl’sche Familienstiftung in München“, der nichtrechts- fähigen „Matthias Perl-Stiftung“ und der nicht- rechtsfähigen „Ernst Steinkopf-Hartig-Stiftung“
  16. 8.: Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 19.09.2023
  18. 9.: Bereitstellung von Wohnraum für Beschäftigte der Münchner Stadtentwässerung; Ergebnisse der Machbarkeitsstudien und Priorisierung der Projekte
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2023
  20. 10.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Satzung „Alte Heide“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzun „Alte Heide“) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  21. 11.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 10 (Moosach) Satzungsbeschluss Satzung „Moosach“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Moosach“) Stadtbezirk 10 Moosach
  22. 12.: Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München „Räume der Mobilität“ Gründung der IBA Metropolregion München GmbH (IBA GMBH)
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 20.09.2023
  24. 13.: Nachnutzung der derzeitigen Trainingshalle des Olympia-Eissportzentrums als Actionsportzentrum Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  25. 14.: Sportentwicklungsplanung Münchner Norden
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 20.09.2023
  27. 15.: Eine Modellschule für München - Vorstellung des Rahmenkonzeptes
  28. 16.: Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen! Förderung von geschlechtergerechter Pädagogik durch die Mädchen- und Jungenbeauftragten an städtischen Schulen und Aufbau von Schutzkonzepten
  29. 17.: Ausstattung in den Fächern Biologie, Chemie und Physik nach LehrplanPLUS G9 für Jahrgangsstufe 12 und Jahrgangsstufe 13
  30. 18.: Weitere Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Personalbedarf im Referat für Bildung und Sport
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 21.09.2023
  32. 19.: Künftige Feuerwache Laim - Endgültiger Standort Künftige Integrierte Leitstelle – Standort Personalbedarf des Baureferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-024)
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 21.09.2023
  34. 20.: Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
  35. 21.: Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“ Oberföhringer Str. 156 - 160a, Fl.-Nr. 287/0, Gemarkung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung Kultureinrichtungen im Bürgerpark Oberföhring erhalten
  36. Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2023
  37. 22.: Glasfaserausbau in Stadtrandgebieten in München mit Fördergeldern aus der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) Änderung des MIP 2023 - 2027 Finanzierung
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 26.09.2023
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 27.09.2023
  40. 23.: Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
  41. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 27.09.2023
  42. 24.: LHM Services GmbH Entsendung Aufsichtsratsmitglieder
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 28.09.2023
  44. 25.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2023; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 28.09.2023
  46. 26.: Zukunftsfähige Personalausstattung der Stadtkämmerei zur Umsetzung der Ziele der Strategie 2025/2030 (neoFin); Haushaltsausweitung 2023 ff
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 26.09.2023
  48. 27.: Umsetzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2024 für das Referat für Klima- und Umweltschutz Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45561300 Umweltschutz Produkt 45561400 Klimaschutz und Energie Beschluss über die Finanzierung ab 2024
  49. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  50. C.1.: Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3 - Fortführung erst nach Abschluss Planfeststellungsverfahren
  51. C.2.: Der Kämmerer berichtet über die erwarteten Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt der Landeshauptstadt München
  52. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde
  53. D.1.: Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
  3. A.2.: Grundstücksübertragung Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  4. A.3.: Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses im Wege der Zwangsversteigerung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022-2026
  5. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2023
  7. 1.: Darstellung der Urteile des Verwaltungsgerichtes München in zwei verwaltungsgerichtlichen Verfahren mit einem freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe; Genehmigung zur Einlegung der Berufung; Zustimmung zum Abschluss von Vergleichen vor der Schiedsstelle Bayern
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 20.09.2023
  9. 2.: Verlängerung der Anmietung des Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk in der Luisenstraße 9-11 während der weiter andauernden Generalinstandsetzung des Gebäudes Mietobjekt: Brunhamstraße 21, 81249 München, 22. Stadtbezirk, Aubing-Lochhausen-Langwied
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 21.09.2023
  11. 3.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  12. 4.: München Klinik gGmbH Teilung eines Erbbaurechts Bestellung eines Untererbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2023
  14. 5.: Olympiapark München GmbH; Eissport- und Basketballarena (SAP-Garden) Übernahme der Kosten der Spartenverlegungen Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  15. 6.: Messe München GmbH (MMG) Kauf der Geschäftsanteile der bC Expo India Pvt. Ltd. und Verschmelzung auf die Messe Muenchen India Pvt. Ltd.
  16. 7.: Messe München GmbH (MMG) Messe Muenchen do Brasil Feiras Ltda.: Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital
  17. 8.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH ESB Erneuerbare Energien GmbH - Erwerb von Anteilen an Gesellschaften
  18. 9.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  19. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  20. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde