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Vollversammlung (2023-06-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.06.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Bernd Schreyer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Delija Balidemaj in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  3. A.2.: 1. Ausscheiden von Herrn Bernd Schreyer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München; Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien 2. Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebiets auf Wunsch der Fraktion SPD/Volt
  4. A.3.: Zweiter Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN‑Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
  5. A.4.: Achter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  6. A.5.: Grundsatzbeschluss „Pro Geothermie“ Virginia Depot
  7. A.6.: Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.2023
  10. 1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) § 4 Nr. 6 GeschO, § 13 Abs. 4 Satz 3 und 5 ff. GeschO, § 27 Abs. 3 GeschO, § 38 Abs. 2 und 5 GeschO, § 45 Abs. 3 Variante 1 und 2 GeschO, § 47 Abs. 2 Satz 1 und 2 GeschO, § 53 Abs. 4 GeschO, § 69 GeschO
  11. 2.: Mehrweggebot bei städtischen Tochtergesellschaften; Maßnahmen zur Erhöhung der Mehrwegquote 2022 und 2023
  12. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2023
  13. 3.: Korporative kommunale Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Transparency International Deutschland e.V.
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.06.2023
  15. 4.: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Stadtjugendamtes im Kinderschutz
  16. 5.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.06.2023
  18. 6.: Terminverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
  19. 7.: Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse - Erfahrungsbericht der Pilotphase, Einführung der digitalen Plattform Wohnen für Hilfe
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.06.2023
  21. 8.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 14.06.2023
  23. 9.: Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht 2023, Fortführung Koordinierungsstelle Kunstareal und weiteres Vorgehen b) StR-Antrag Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023
  25. 10.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
  26. 11.: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 14.06.2023
  28. 12.: Satzung zur Änderung der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Modedesign der Landeshauptstadt München (Berufsfachschule Kommunikationsdesign und Modedesign (Schul- und Prüfungsordnung))
  29. 13.: Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 15.06.2023
  31. 14.: Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr I
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.06.2023
  33. 15.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Str. 2a, 81677 München, 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ausführungsgenehmigung
  34. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2023
  35. 16.: Unterstützung der Innenstadt - Verlängerung der Laufzeit der Personalstellen aus dem Innenstadtförderprogramm REACT-EU Finanzierung
  36. 17.: Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas Versorgungssicherheit vor Klimaschutz
  37. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023
  38. 18.: Masterplan solares München
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.06.2023
  40. 19.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
  41. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 27.06.2023
  42. 20.: Zentralisierung der Anlagenbuchhaltung zum 01.01.2022; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Abbau nicht abgerechneter Anlagen im Bau
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 22.06.2023
  44. 21.: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
  45. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  46. C.1.: SommerKleidung für Wertstoffhofmitarbeiter - München steigert das Wohlbefinden seiner Mitarbeiter
  47. C.2.: Einsatz für den Erhalt des AKW Isar II
  48. C.3.: Sofortige Aussetzung der nächsten Verbotsstufe des Dieselfahrverbots; Prüfung einer Rücknahme der ersten Stufe
  49. C.4.: (Jugend-)Kultur in Ramersdorf erhalten: Runder Tisch mit dem FestSpielHaus
  50. C.5.: Geld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos im städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen - transparent und öffentlich berichten!
  51. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  3. A.2.: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 09.06.2023 Ankauf des Werkes „Künstlerfest“ für das Museum Villa Stuck - Bekanntgabe
  4. A.3.: Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)
  5. A.4.: Kauf von 34 Mehrfamilienwohnhäusern 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
  6. A.5.: Kündigung des Zuschussverhältnisses mit der FestSpielHaus gGmbH in der Rosenheimer Straße 192, 81669 München 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  7. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023
  9. 1.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf eines Treuhandgrundstücks Finanzierung der Generalsanierung des Objektes Rosenheimer Straße 123, 125
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.06.2023
  11. 2.: Kapitalisierte Ablösung des Erbbauzinses 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
  12. 3.: Erhöhung der Gebühren und Auslagen für Gutachten gem. § 15 BayGaV, Anhebung der Aufwandsentschädigung für Gutachtenerstellung und des Sitzungsgeldes für die Mitglieder des Gutachterausschusses
  13. 4.: Bestellung eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  14. 5.: Erwerb einer Wohnanlage 4. Stadtbezirk Schwabing-West Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2023 – 2027
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 15.06.2023
  16. 6.: Muffathalle Betriebs GmbH; Einmalige Ausnahme von den Zuwendungsrichtlinien
  17. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2023
  18. 7.: Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
  19. 8.: Flughafen München GmbH (FMG); Tilgung der ausgereichten Gesellschafterdarlehen Darlehensaufnahmen der FMG zur Liquiditätssicherung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  20. 9.: Stadtwerke München GmbH Regionale Projekte PV sowie Onshore
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023
  22. 10.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  23. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 27.06.2023
  24. 11.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2022
  25. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  26. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde