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Vollversammlung (2023-05-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.05.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025
  3. A.2.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025
  4. A.3.: Grundsatzbeschluss „Pro Geothermie“ Virginia Depot
  5. A.4.: Barrieren im Parteiverkehr abbauen Inklusive Sprechzeiten anbieten
  6. A.5.: Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
  7. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2023
  9. 1.: Fördervoraussetzungen der Landeshauptstadt München (LHM) für die Förderung von einrichtungsähnlichen Großtagespflegen nach Art. 20a BayKiBiG
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.05.2023
  11. 2.: Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
  12. 3.: Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Intensivierung und Beschleunigung der Energieeinsparung und Dekarbonisierung bei stadteigenen Gebäuden sowie der Verkehrsinfrastruktur
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2023
  14. 4.: Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 04.05.2023
  16. 5.: Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2023
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2023
  18. 6.: Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia) im Rahmen des beantragten Projekts zur Einführung eines Geoinformationssystems
  19. 7.: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende); Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende)
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.05.2023
  21. 8.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele „Rat für die Kammerspiele“
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 04.05.2023
  23. 9.: 50. Jubiläum der Olympischen Sommerspiele in München 1972 Abschlussbericht
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2023
  25. 10.: Sicherung der Münchner Wasserversorgung
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 10.05.2023
  27. 11.: Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.05.2023
  29. 12.: Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Boschetsrieder Straße zwischen Aidenbachstraße und Plinganser-/Wolfratshauser Straße (Stadtbezirk 19) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  30. 13.: Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
  31. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 10.05.2023
  32. 14.: Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
  33. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2023
  34. 15.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
  35. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  36. C.1.: Stoppt die Frühsexualisierung von Kindern - Vorlesung von „Drag-Künstlern“ untersagen!
  37. C.2.: Erhalt der Böglwiese als Grünfläche für Sport und Spiel der Bürger
  38. C.3.: Rettet die Böglwiese - LHM führt Verhandlungen mit Shaere in Perlach
  39. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025
  3. A.2.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025
  4. A.3.: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  5. A.4.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  6. A.5.: Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz
  7. A.6.: Errichtung von Modulbauten und Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten an vier Standorten 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Personalmehrbedarf Nachrichtliche Anmeldung zum Eckdatenbeschluss 2024 - KOMR-n03 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
  8. A.7.: Kommunalreferat; Beförderung (Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit)
  9. A.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
  10. A.9.: Personalangelegenheit; Ruhestandsversetzung
  11. A.10.: Personal- und Organisationsreferat; Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus
  12. A.11.: Gesundheitsreferat; Einstellung
  13. A.12.: Kulturreferat; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch einvernehmlichen Auflösungsvertrag
  14. A.13.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
  15. A.14.: Waisenhausstiftung München Eigentumsübertragung einer Immobilie
  16. A.15.: Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) in neuen Einrichtungen - Teil 2 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  17. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.05.2023
  19. 1.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf einen Beschäftigen des Baureferates
  20. 2.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2023
  22. 3.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
  23. 4.: Erwerb von Grundstücken im Landkreis Dachau
  24. 5.: Bericht zu den Konzepten der Referate zur Einsparung von 15 % der Büroarbeitsplätze
  25. Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2023
  26. 6.: Oktoberfest 2023 – Betrieb eines mobilen Computertomographen
  27. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  28. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde