Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2023-04-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.04.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des Schöffenwahlausschusses
  3. A.2.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2022 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  4. A.3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden - Verein Franz-Auweck-Stiftung e. V. - Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium Pullach
  5. A.4.: Nutzbarmachung von zwei Wohnungen im Kreativlabor Freigabe Finanzierung München wird Partner von Artist at Risk
  6. A.5.: Grundsatzbeschluss „Pro Geothermie“ Virginia Depot
  7. A.6.: Feststellung des Jahresabschlusses für die Geschäftsjahre 2020 und 2021 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  8. A.7.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
  9. A.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung dreier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung dreier in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieder - Wahl dreier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl dreier in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieder
  10. A.9.: Planfeststellung Ersatz des vorhandenen Empfangsgebäudes Hauptbahnhof durch einen Neubau, Abgabe der Gesamtstädtischen Stellungnahme
  11. A.10.: Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
  12. A.11.: Münchner Stadtmuseum Erwerbung eines Kostümbuches für die Von Parish Kostümbibliothek und Genehmigung der Annahme von Geldzuwendungen Öffentlicher Teil
  13. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.04.2023
  15. 1.: Maßnahmenpaket gegen Antiziganismus
  16. 2.: Prüfung zur Einführung einer Transparenzsatzung
  17. 3.: Der Stadtservice München: Du fragst Deine Stadt – und sie antwortet und hilft innerhalb eines Tages!
  18. 4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) § 4 Nr. 6 GeschO, § 13 Abs. 4 Satz 3 und 5 ff. GeschO, § 27 Abs. 3 GeschO, § 38 Abs. 2 und 5 GeschO, § 45 Abs. 3 Variante 1 und 2 GeschO, § 47 Abs. 2 Satz 1 und 2 GeschO, § 53 Abs. 4 GeschO, § 69 GeschO
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 19.04.2023
  20. 5.: Jobticket wird für städtische Beschäftigte zu 49-Euro-Ticket
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.03.2023
  22. 6.: Arbeitsentlastung und Gesundheitsschutz der Mitarbeiter*innen der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern und dem Amt für Wohnen und Migration sowie der Vermittlungsstelle Ein Trio an der Basis - für starke Kinder und starke Eltern
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.03.2023
  24. 7.: Weiterführung des Projektes JADE (Jugendliche an die Hand nehmen und begleiten) an Mittel- und Förderschulen Vergabeermächtigung, Vergabezeitraum 01.09.2023 – 31.08.2025 1. Optionsziehung vom 01.09.2025 bis 31.08.2026 2. Optionsziehung vom 01.09.2026 bis 31.08.2027 Vergabebeschluss
  25. 8.: Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.04.2023
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.04.2023
  28. 9.: Frauenhäuser in München Sachstand weiterer Ausbau der Plätze Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 28.03.2023
  30. 10.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Landeshauptstadt München (Grünanlagengebührensatzung)
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2023
  32. 11.: 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.03.2023
  34. 12.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Vergabeermächtigung
  35. 13.: Weiterentwicklung des Trägerauswahlverfahrens für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartner*innen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
  36. 14.: 163. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen aus der 286. Sitzung am 21.07.2016 Förderung der und Umsetzungsvereinbarung zur geschlechtergerechten Pädagogik der Schul- und Ganztagsbildung
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.03.2023
  38. 15.: München Stadt des Tanzes I: Machbarkeitsstudie für ein Tanzhaus vorlegen
  39. 16.: Zukunft des Kindermuseums München – Standortentscheidung Grundsatzbeschluss Neubau des Kinder- und Jugendmuseums auf der Schwanthalerhöhe zeitnah umsetzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05086 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 14.02.2023 Quo Vadis – Wohin kommt das Kinder- und Jugendmuseum? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00655 von Frau StRin Beatrix Burkhardt Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023 Zwischennutzung des früheren Bauzentrums BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04898 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 15.12.2022 - Öffentlicher Teil -
  40. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.04.2023
  41. 17.: Stadtwerke München GmbH Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren Finanzierung
  42. 18.: Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.04.2023
  44. 19.: Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und Flusskilometer 12,2 bis 14,2 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Verordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und 12,2 bis 14,2 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München (ÜgVO Gröbenbach)]
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Bauausschuss vom 29.03.2023
  46. 20.: Max-Joseph-Platz Darstellung der Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
  47. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 19.04.2023
  48. 21.: „Meldeplattform Weniger ist mehr“ und „Mach München besser: gilt das auch für nutzbare Gehwege?“
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 25.04.2023
  50. 22.: Weiterentwicklung Tax Compliance Management System (TCMS)
  51. Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.04.2023
  52. 23.: Schuldenbericht 2021
  53. 24.: Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Erfolgreiche Einführung bei der Landeshauptstadt München
  54. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  55. C.1.: Beitrag zur Pflegeversicherung - Nachweis der Elterneigenschaft
  56. C.2.: München fordert Zuzugssperre für Flüchtlinge
  57. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde
  58. D.1.: Fragestunde zur Vorstellung des EU-Projekts ASCEND (Accelerate Positive Clean Energy Districts) im Quartier Harthof (Stadtratsbeschluss v. 30.11.2022, Vorlage Nr. 20-26 / V 06860) in der Sitzung des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen-Am Hart am 29.03.2023

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Folgebeschluss zur Finanzierung einer Anmietung und deren Ersteinrichtung Neue Filiale für die Städtische Berufsschule für Medienberufe an der Riesstr. 25 im 10. Stadtbezirk Moosach
  3. A.2.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Erhebung marktüblicher Entgelte für Profimannschaften auf Grundlage der Prüfungen durch das Bewertungsamt sowie das Referat für Bildung und Sport
  4. A.3.: Tausch von Grundstücksteilflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  5. A.4.: Erteilung einer Aussagegenehmigung
  6. A.5.: Oktoberfest 2023 – Betrieb eines mobilen Computertomographen
  7. A.6.: Münchner Stadtmuseum Erwerbung eines Kostümbuches für die Von Parish Kostümbibliothek und Genehmigung der Annahme von Geldzuwendungen Nichtöffentlicher Teil
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss 19.04.2023
  10. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.03.2023
  12. 2.: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Vergabeermächtigung zur nationalen Ausschreibung
  13. 3.: Neue Räumlichkeiten für die Städtische Berufsschule für Körperpflege am Gustav-Heinemann-Ring 212 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.03.2023
  15. 4.: Preisstabilität bei Erbbaurechtsvergaben für genossenschaftliche Wohnbauprojekte 4. Stadtbezirk Schwabing-West 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  16. 5.: Übertragung eines unbebauten Grundstücks 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  17. 6.: Tausch von Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 30.03.2023
  19. 7.: Zukunft des Kindermuseums München – Kostenvergleich Standortvarianten - Nichtöffentlicher Teil -
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 18.04.2023
  21. 8.: Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags
  22. 9.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung an der Thüga-Abrechnungsplattform
  23. 10.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Gründung der Mangfalltal Energie GmbH
  24. 11.: Oktoberfest 2023 – Betrieb eines mobilen Computertomographen; Finanzierung
  25. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.04.2023
  26. 12.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2022
  27. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  28. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde