Vollversammlung (2006-07-05 09:00:00)
Datum: | 05.07.2006, 09:00 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 2.: Unterstützungsprogramm für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Kiew Erfolgreicher Abschluss des Programms
- 3.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Städtische Bestattung Fortschreibung des Beschlusses vom 05.12.2001 und des Änderungsbeschlusses vom 22.06.2005
- 4.: ABGESETZT Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Thomas-Hauser-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.384.000 — (davon Ersteinrichtungskosen 81.000 —) Grundstücksablöse 798.000 — Änderung des Entwurfs des MIP 2006-2010, IL 2, IGr. 4641, Rangfolge 610
- 5.: Baumaßnahmen in Zusammenhang mit der Einführung des 8-jährigen Gymnasiums (G8) Einlegung von Rechtsmitteln gegen Zuschussbescheide
- 6.: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen in - Ausschüssen - Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Bereiche, Schulen, Berufsschulen, Freizeitstätten/Heime) - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Stiftungen und Schenkungen - Vereinen und Verbänden
- 2.4.: ABGESETZT Bildung von interkommunalen Kooperationen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bildung von interkommunalen Kooperationen
- Verwandter Antrag: Bildung von Interkommunalen Kooperationen
- 8.: Ärztestreik an kommunalen Krankenhäusern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ärztestreik an kommunalen Krankenhäusern
- 9.: Zu Gast bei Freunden U-Bahn-Nachtlinien beim WM-Endspiel am 8.Juli 2006 StR-Antrag: Zu Gast bei Freunden U-Bahn-Nachtlinien beim WM-Endspiel am 8. Juli 2006
- 2.1.: Fusion von Großmarkthalle und Schlachthof München zum 01.01.2007; Satzungsbeschluss - Betriebssatzung und Dienstanweisung für den Eigenbetrieb „Markthallen München“ - Änderung der Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung - Ändeurng der Benutzungs- und Gebührensatzungen für den Schlachthof München, die Großmarkthalle sowie die Lebensmittelmärkte
- 2.2.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
- 2.3.: Freiwilligenpass
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Freiwilligen-Pass
- 2.5.: Förderung bürgerschaftlichen Engagements in München Berichterstattung über die bereichsübergreifenden Aktivitäten seit 2004
- 2.6.: Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei der Landeshauptstadt München Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei der Landeshauptstadt München (Beschluss Nr. 28 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 12.12.2005)
- 2.7.: ABGESETZT Betriebliches Gesundheitsmanagement StR-Antrag: Betriebliches Gesundheitsmanagement
- 2.8.: P+R Park & Ride GmbH Änderung der Gesellschaftsstruktur Aufstockung der städtischen Beteiligung an der P+R Park & Ride GmbH StR-Antrag: P + R Park & Ride GmbH
- 2.9.: Stadtteil-Bürgerfeste sichern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadtteil-Bürgerfeste sichern
- 2.10.: Erweiterung der Kinderkrippe am Authariplatz 9 des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja e. V. Mitglied des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes 18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching (Produkt 2.2.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -
- 2.11.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat
- 2.12.: Evaluierung der Ziele 2005 mit Nachtrag 2004 Handlungsziele 2007 Ergänzung und Anpassung des Produktplanes
- 2.13.: Vertretung der Landeshauptstadt München und der Messe München GmbH im Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH (MMBau)
- 2.14.: Ziele der Stadtkämmerei für das Jahr 2007 - Fortschreibung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen
- 2.15.: Schuldenbericht 2005
- 2.16.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2004/2005 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
- 2.17.: Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe - sonstige Nutzung Mittelpunktsbibliotheken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mittelpunktsbibliotheken
- Verwandter Antrag: Mittelpunktsbibliothek Deisenhofener Straße schnellstmöglich errichten
- 2.18.: Fortschreibung der Produkte des Planungsreferates Formulierung von Produktleistungen zu den Referatsprodukten Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2005
- 2.19.: Hauptbahnhof München a) Ergebnis des Werkshopverfahrens zur Überarbeitung der Wettbewerbsentwürfe b)
- 2.20.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirke 6 (Sendling) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Sendling b) Verlängerung der am 30.07.2006 außer Kraft tretenden Erhaltungssatzung für den 6. Stadtbezirk Sendling inhaltlich und im Umgriff um weitere fünf Jahre BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00856 des Bezirksausschusses des Stadtbezir- kes 06 — Sendling vom 09.01.2006
- 2.21.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 9 (Neuhausen-Nymphenburg) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Neuhausen“
- 2.22.: Bauleitplanung Münchner IT-Zentrum der BMW AG a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1984 Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich), Hamburger und Bremer Straße (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1592 b) -Münchner IT-Zentrum der BMW AG- (Aufstellungsbeschluss)
- 2.23.: Maßnahmenbeschluss Maßnahmen zur Entwicklung im Gebiet Bergsonstraße (südlich und z. T. westlich), U-981 (westlich), Kastelburgstraße (nördlich), Industriestraße (östlich) zur Umsetzung kommunaler Ziele Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- 2.24.: Ziele - Produkte - Berichte des Schul- und Kultusreferates Zielerreichung 2005 Ziele 2007
- 2.25.: Produktplan (Produktleistungen, Produktbeschreibungen)
- 2.26.: Bauvorhaben Erweiterung und Umbau / Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstr. 23 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 11.047.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 474.000 Euro 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 2110
- 2.27.: A) Abbruch und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Hortgruppen und 1 Kindergartengruppe an der Konrad-Celtis-Str. 46 Errichtung einer Containeranlage für die Zeit der Auslagerung von 2 Hortgruppen im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.853.000 — davon Ersteinrichtungskosten 183.000 — 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010, Unterabschnitt 4641.7770 IL I Kennziffer (VB) B) Erweiterung oder Neubau für den Kindergarten/Hort (Arnimstr. 30) auf dem Gelände der Schule an der Konrad-Celtis-Straße
- 2.28.: Errichtung einer Kindertagesstätte am Ackermannbogen II mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.029.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 239.000 Euro) Ablösebetrag für das Grundstück 450.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 8320, Rangfolge 006
- 2.29.: Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen Hier: Gewerbliche Fachlehrer
- 2.30.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal“
- 2.31.: Freie Wahl von Kindertageseinrichtungen.... Gastkinderregelung nach Art. 23 Bayer. Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Verwaltungshaushalt 2006 und 2007 StR-Antrag: Freie Wahl von Kindertageseinrichtungen für Münchner Familien StR-Antrag: Freie Wahl von Kindertageseinrichtungen für Münchner Familien