Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2006-05-31 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 31.05.2006, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates und der Stelle der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  7. 2.: Änderung bei der Entsendung von e.a. Stadtratsmitgliedern in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes
  8. 3.: Änderung bei der Besetzung des Verwaltungsbeiratsgebiets Kreisverwaltungsreferat, Branddirektion
  9. 4.: Kürzung bei Hartz IV
  10. 5.: Neufassung des AGSGB durch die Bayerische Staatsregierung Verlagerung von Aufgaben nach SGB XII zu den Bezirken Verschlechterung der Versorgung vieler Hilfeempfänger in München verhindern: Gemeinsame Position der Stadt zu den geplanten Änderungen des AGSGB formulieren
  11. 6.: Städtisches Klinikum München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages Rahmenvorgaben für Insourcing und Outsourcing in der Städtisches Klinikum München GmbH
  12. 7.: Planfeststellung für die Magnetschwebebahn (MSB) München Hauptbahnhof — Flughafen a) Beschlusslage, Verfahrens- und Planungsstand b) Planfeststellung nach § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG) -Anhörungsverfahren- Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum Planfeststellungsabschnitt 11 München und zu den weiteren Abschnitten 21, 22, 31 und 32 c) Weiteres Vorgehen
  13. 8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Erfüllung einer Auflage aus dem Genehmigungs- bescheid der Regierung von Oberbayern vom 10.05.2006 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
  14. 9.: Städtischer Bestattungsdienst München; Vertrag über die Durchführung von Leichentransporten mit privatem Überführungsinstitut Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen eine aufsichtliche Maßnahme der Regierung von Oberbayern
  15. 2.1.: Zukunft der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
  16. 2.2.: Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirats
  17. 2.3.: Neuordnung des Bayerischen Disziplinarrechts: Verordnung zur Durchführung des bay. Disziplinargesetzes für den kommunalen Bereich (DVKommBayDG)
  18. 2.4.: Änderung des Tarifrechts: Einbeziehung der Münchner Stadtentwässerung in den Geltungsbereich des Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe vom 05. Oktober 2000
  19. 2.5.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Stadtratsziele des Kreisverwaltungsreferates 2007, Evaluierung der Ziele des Kreisverwaltungsreferates 2005, Fortschreibung der Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen des Kreisverwaltungsreferates
  20. 2.6.: Änderung der Vermessungsamts- gebührensatzung
  21. 2.7.: Kreditmanagement III Derivatmanagement
  22. 2.8.: Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte „Spiel- und Begegnungszentrum am Hart“ Arnauer Straße 5 Träger: Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.505.000,-- Euro (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2006 - 2010 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7640 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1
  23. 2.9.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
  24. 2.10.: Höhe der Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) vom 01.07.2006 bis 30.06.2007 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach SGB XII
  25. 2.11.: Änderung der Friedhofsatzung
  26. 2.12.: Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen in München
  27. 2.13.: Nachnutzung des Stammgeländes des Süddeutschen Verlages zwischen Sendlinger Straße, Hackenstraße, Hotterstraße und Färbergraben sowie für den Anschlussbereich Färbergraben (nördlich), Sattlerstraße (östlich) - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
  28. 2.14.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebaungsplan mit Grünordnung Nr. 1983 Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586) Stadtbezirk 17 - Obergiesing
  29. 2.15.: Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach §§ 154 ff des Baugesetzbuches (BauGB) bei städtebaulichen Sanierungen - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen -
  30. 2.16.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 b - Ausbau der öffentlichen Grünflächen - Bauteil 4 „Hügel Nord“ im 4. Stadtbezirk Schwabing - West Projektkosten (Kostenobergrenze): 420.000 — Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“
  31. 2.17.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d - Ausbau der öffentlichen Grünflächen, Bauteil 1: Rodelhügel und Jugendspieleinrichtungen am Erdspeicher - im 4. Stadtbezirk Schwabing - West Projektkosten (Ausführungskosten): 1.700.000 — Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“
  32. 2.18.: Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) Auftrag zu Antragspunkt 1 des Beschlusses des Bauausschusses vom 18.01.2005 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.01.2005
  33. 2.19.: Neugestaltung der Platzfläche am St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Bauabschnitt: Oberanger, Sicherheitseinrichtungen und provisorische Befestigung der Platzfläche Projektkosten 1. Ausbauabschnitt (Kostenanschlag): 1.935.000,- — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000,- —) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 — 2010 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  34. 2.20.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Verkehrliche Erschließung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 3. Bauabschnitt Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a 1. Ausbaustufe Projektkosten (Ausführungskosten): 5.300.000,- — Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  35. 2.21.: Optimierung der Beteiligungssteuerung hier: Künftige Behandlung der Vorgaben des Stadtrates über das Beteiligungscontrolling bei der Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
  36. 4.1.: Vorrang für Kinderbetreuung am Drosselweg