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Vollversammlung (2006-07-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.07.2006, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Haushaltsplan 2007 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2007
  7. 2.: Fußballstadion Fröttmaning
  8. 3.: Prüfungsfeststellung des Rechnungsprüfungsausschusses
  9. 4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Revisionsamt; Stadtrats- und Handlungsziele 2007
  10. 5.: "Konzept Soziale Mietobergrenzen" (KSM) Überprüfung der sozialen Mietobergrenzen
  11. 6.: Erneuerung der Wehranlage in der Kleinen Isar unterstrom der Maximiliansbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000,-- — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 beim Unterabschnitt 6900 „Wasserläufe, Wasserbau“
  12. 7.: Luftreinhalteplan Umweltzone Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2005, Punkt 2 neu Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, Punkt 4 StR-Antrag: Luftreinhalteplan Umweltzone StR-Antrag: Luftreinhalteplan - Umweltzone
  13. 8.: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 10.12.1997 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 21.03.2001 (Soziales Wohnungsbauprogramm/EOF) Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ vom 10.12.1997 StR-Antrag: Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)
  14. 9.: Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordheide für städtische BOS Wirtschaft städtische FOS Wirtschaft mit Mehrfachnutzung der Schulaula als Bürgersaal Errichtung einer 3-fach-Sporthalle mit Freisportflächen Errichtung einer Dezentralen Servicestation (DSS) Errichtung einer Zweigstelle für die MVHS im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Vorlaufende Planungskosten: 1.400.000 — Planung eines Kultursaals im zukünftigen Gebäude der Münchener Volkshochschule
  15. 10.: Straßenbahn-Neubaustrecke Schwabing - Bogenhausen („Nordtangente“) - Sachstandsbericht, weiteres Vorgehen - Trambahnplanung in München - Überprüfung und Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit der Trambahntrasse StR-Antrag: Trambahnplanung in München — Überprüfung und Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit der Trambahnstrecken
  16. 11.: Erlass einer Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen
  17. 12.: Sicherheit auf der Wiesn
  18. 2.3.: ABGESETZT Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen - Änderung der Geschäftsordnung
  19. 14.: NS-Dokumentationszentrum - Bauplanung und Sachstand
  20. 15.: Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine 2006 Weitere Projektförderungen StR-Antrag: Kunst im öffentlichen Raum Ortstermine 2006
  21. 16.: Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung 2007 EU-Projekt „Migration in Europa“
  22. 17.: 2. S-Bahn-Stammstrecke Baustellenlogistik
  23. 18.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1988 Karlsfelder Straße (südlich), Smaragdstraße (westlich), Diamaltstraße (nördlich) und Schwabenbächl (östlich) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 24 — Feldmoching - Hasenbergl StR-Antrag: Siedlung Ludwigsfeld StR-Antrag: Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld III - bewohnerverträgliche Sanierung StR-Antrag: Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld II StR-Antrag: Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld I
  24. 2.43.: ABGESETZT Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell- schaft mbH München - GWG Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs- konzeptes für die Jahre 2007 — 2011 (4. HSK)
  25. 2.14.: ABGESETZT Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffsammlung in der Messestadt Riem
  26. 2.1.: Einschränkung der Geheimhaltungspflicht in den Aufsichtsgremien der städtischen Tochtergesellschaften
  27. 2.2.: Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht
  28. 2.4.: Aktuelle Stunde; Änderung von § 70 Geschäftsordnung des Stadtrats
  29. 2.5.: Bürokratieabbau und Aufgabenreduzierungen durch Straffung von Vorschriften
  30. 2.6.: Portal München Verwaltungs-GmbH Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2006
  31. 2.7.: Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2006
  32. 2.8.: Personal für Intranet und Internet StR-Antrag: Personal für Intranet und Internet
  33. 2.9.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Änderung von Produktbeschreibungen Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007 StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodell im Personal-- und Organisationsreferat; Änderung von Produktbeschreibungen Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007
  34. 2.10.: Betriebliches Gesundheitsmanagement StR-Antrag: Betriebliches Gesundheitsmanagement
  35. 2.11.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007 StR-Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007 BV-Empfehlung: Buslinie 145; Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für den Bereich Fasangarten BA-Antrag: Keine MVV - Tariferhöhungen bei Fahrkarten für Kinder und Jugendliche BA-Antrag: Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte BA-Antrag: Buslinie 145 - Taktverdichtung in Richtung Fasangarten vor Schulbeginn und nach Schulschluss BA-Antrag: Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte BA-Antrag: Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte BA-Antrag: MVG-Fahrplangestaltung; verschiedene Buslinien im 13. Stadtbezirk: Buslinie 184 - Umsteigebeziehung in Johanneskirchen-Bahnhof; Buslinien 188 und 189 - Anpassung der Fahrtzeiten an die der S 8 und Berichtigung der Haltestellenbenennungen; Verbindung zwischen Zamdorf und Englschalking (ehem. Buslinie 137) StR-Antrag: Keine Verteuerung der Kinderstreifenkarte um 11% BA-Antrag: Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte BA-Antrag: Einrichtung einer Busverbindung von der Fasanerie nach Moosach BA-Antrag: Überprüfung der U-Bahnauslastung am Innsbrucker Ring BA-Antrag: Änderung des Fahrplans der U-Bahn-Linie U8 BA-Antrag: Verlängerung der U-Bahnlinie U 8 bis nach Feldmoching BA-Antrag: Streckenverlegung der Buslinie 192
  36. 2.12.: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP)
  37. 2.13.: Projekt „Strand in der Stadt“ StR-Antrag: Strand in der Stadt
  38. 2.15.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2005 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2006 - Ziele des Kommunalreferats für das Jahr 2007 - Fortschreibung des Produktplanes des Kommunalreferates
  39. 2.16.: Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende Am Neubruch 33, 10. Stadtbezirk Moosach; Änderung der Gebührensatzung, Änderung der Benützungssatzung
  40. 2.17.: Umbau und Aufstockung des Kinder- und Jugendtreffs am Wettersteinplatz, Fromundstr. 1 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.499.000,- Euro (ohne Ersteinrichtungskosten) -Produkt 3.1.1 - 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahres- investitionsprogramms 2006 - 2010 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7630
  41. 2.18.: ARGE für Beschäftigung München GmbH Änderung des Kooperationsvertrages u.a.
  42. 2.19.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Haushaltssicherungskonzept 4 - Grob- und Feinkonzept 2. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 3. Ziele
  43. 2.20.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Vorlage der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 (Juli-Beschluss)
  44. 2.21.: Der Gesundheitspark der Münchner Volkshochschule (MVHS) im Olympiapark muss erhalten bleiben !
  45. 2.22.: Ziele und Produkte des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2007 Evaluierung der Ziele 2005
  46. 2.23.: Änderung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung
  47. 2.24.: Informationsreise des Umweltschutzausschusses nach Wien und in die Steiermark inkl. Graz vom 16. bis 18. Oktober 2006
  48. 2.25.: Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München Nachhaltigkeitsindikatoren
  49. 2.26.: Optimierung der Beteiligungssteuerung hier: Künftige Behandlung der Vorgaben des Stadtrates über das Beteiligungscontrolling bei der aquabench GmbH
  50. 2.27.: Grundsatzbeschluss zur Mitgliedschaft der Münchner Stadtentwässerung bei der „Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft“
  51. 2.28.: Ziele des Baureferates 2007, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2005
  52. 2.29.: Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.200.000 — Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 beim Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen - Ortsdurchfahrten“
  53. 2.30.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010
  54. 2.31.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005
  55. 2.32.: Gewerbesteuerhebesatz senken StR-Antrag: Gewerbesteuerhebesatz senken!
  56. 2.33.: Bewohnerinnen und Bewohner von Altenpflegeheimen Opfer der Zweitwohnungsteuer?
  57. 2.34.: Neues Rathaus, Restaurierung des Glockenspiels im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Verwaltungshaushalt 2006; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 538.000 — bei HST 0640.500.1000.4 „Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 1“
  58. 2.35.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) - Luitpoldkaserne - Werkbundsiedlung A) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis B) Weiteres Vorgehen
  59. 2.36.: Eckdatenbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof) Stadtbezirk 25 Laim StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof)
  60. 2.37.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa- Gelände) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Umstrukturierung des Agfa- Geländes - Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die Landeshauptstadt München gemeinsam mit der Park Immobilien GmbH & Co. KG, München - Städtische Vorgaben - Weiteres Vorgehen - Eckdatenbeschluss -
  61. 2.38.: Künftige Entwicklung der Fröttmaninger Heide a)Aufstellungs- und Grundsatzbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b)Anträge und Empfehlungen b.a)Erwerb der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00162 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005 b.b)Erwerb des südlichen Teils der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00164 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005 b.c)Fröttmaninger Heide
  62. 2.39.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 a)4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b)Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c)Anträge und Empfehlungen ca)Mittlerer Ring im Bereich der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße
  63. 2.40.: ABGESETZT PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5 StR-Antrag: Perspektive München, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
  64. 2.41.: Strukturkonzept Bahnhof Moosach mit Randbereichen a)Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes Moosach bis zur Dachauer Straße;
  65. 2.42.: Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen und Bodenbörsen in München a)Standortprüfungen b)Anträge ba)Entsorgungskonzept für Erdaushub und Bauschutt
  66. 2.44.: Neufassung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
  67. 2.45.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertages- zentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
  68. 2.46.: Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten- satzung) Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinder- krippen, Kindertageszentren, Kooperationsein- richtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshaupt- stadt München (Schulmensagebührensatzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München Keine Gebührenerhöhungen.... Kindergartenfreibeträge.... Kostenloses und verpflichtendes..... Keine weiteren Gebührenerhöhungen..... Altersbeschränkung bei Kindergartenanmeldungen
  69. 2.47.: Erweiterung - Umbau der Grundschule und Kindertagesstätte Forellenstraße 1 im 15. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.057.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 621.000 Euro Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010 UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8120 und 8330, Rangfolgen-Nr. 002 + neu, IL 1
  70. 2.48.: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen an der Riemerschmid-/Rainfarnstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.976.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 274.000 —) Ablösebetrag für das Grundstück 607.500 — Änderung des Entwurfs des MIP 2006-2010 IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 7540
  71. 2.49.: Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens an der Bajuwarenstraße in Passivhausbauweise 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenobergrenze): 2.056.000 — (davon Ersteinrichtungskosten: 153.000 —) Ablösebetrag für das Grundstück: 201.555 — Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4645, Rangfolge 605
  72. 2.50.: Errichtung eines 2-gruppigen Hortes an der Einsteinstraße 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Erwerbskosten 1.150.000 Euro Ersteinrichtungskosten 131.000 Euro Grundstüksablöse 343.000 Euro Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4641 KG-Versorgung in Au-Haidhausen.... BA-Antrag: Errichtung eines Kindergartens in der Nachfolgebebauung für das Luise-Kiesselbach-Haus
  73. 2.51.: Errichtung eines Pavillons an der Paganinistraße 96 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 901.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641
  74. 2.52.: Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde 8 als Vorabmaßnahme zur Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 829.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 —) Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641
  75. 2.53.: Errichtung eines Hortpavillons an der Georg-Habel-Straße im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 869.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641
  76. 2.54.: Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung Bogenhauser Kirchplatz 3 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 936.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 44.500 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7630, Rangf.-Nr. 006
  77. 2.55.: Finanzierung der Integrationseinrichtungen in freier Trägerschaft StR-Antrag: Finanzierung der Integrationseinrichtungen in freier Trägerschaft Verwaltungshaushalt 2006 und 2007 StR-Antrag: Finanzierung der Integrationseinrichtungen in freier Trägerschaft Verwaltungshaushalt 2006 und 2007
  78. 2.56.: Keine Schließung der TH.... BA-Antrag: Tagesheimvervsorgung an der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe in Gefahr StR-Antrag: Keine Schließung der Tagesheime an den städt. Gymnasien und der Orientierungsstufe