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Vollversammlung (2023-03-01 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.03.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ Durchführung des Bürgerentscheids
  3. A.2.: Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
  4. A.3.: A) Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 71 DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2166a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) – Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss – C) BA-Antrag Stadtbezirke 11 Milbertshofen ‑ Am Hart und 12 Schwabing ‑ Freimann
  5. A.4.: Berufung von Herrn Stadtrat Christian Köning in die Aufsichtsratsgremien der - GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH - GEWOFAG Holdung GmbH - MGS Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH; Abberufung von Herrn Stadtrat Christian Müller
  6. A.5.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2023 - 2026
  7. A.6.: MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023-2025
  8. A.7.: Ziele für den PV-Ausbau in München I
  9. A.8.: Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in Beherbergungsbetrieben in der Landeshauptstadt München (Übernachtungssteuersatzung - ÜStS) Beschreitung des Rechtswegs
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.02.2023
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.02.2023
  13. 1.: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
  14. 2.: Humanitäre Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in der Türkei und Syrien
  15. 3.: Eigener Bezirksausschuss für Freimann
  16. 4.: Stadtweite Einführung eines dezentralen Fallmanagements im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM); Einrichtung der notwendigen Stellen
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.02.2023
  18. 5.: Partizipation 2.0 reloaded
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 16.02.2023
  20. 6.: Fristverlängerungen für offene Anträge Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage – München kümmert sich!
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 07.02.2023
  22. 7.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2021 Zweiter Zwischenbericht 2022
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023
  24. 8.: Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
  25. 9.: Weitere Projekte für Azubi-Wohnen A) Freiham 1. Realisierungsabschnitt 2. Bauabschnitt Azubiwohnen kombiniert mit Jungem Wohnen In-House-Vergabe an die GEWOFAG B) Antrag - Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anpassung der Projektrahmenbedingungen und Mittelumschichtung/-erhöhung -
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 08.02.2023
  27. 10.: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Bauabschnitt, Sanierung Eggenfabrik Projektkosten 12.210.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 60.000 Euro Ausführungsgenehmigung
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 09.02.2023
  29. 11.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Wege in der Abfallwirtschaft Reduzierung der Restmüllmenge im Sinne der Zero Waste Strategie
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 09.02.2023
  31. 12.: Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München (Gebührenordnung Feldgeschworene)
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 09.02.2023
  33. 13.: Münchener Biennale 2026 Durchführung des 20. Festivals für neues Musiktheater 2026
  34. 14.: Zuwendung an den Labor e. V. für die Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit im Kreativlabor. Finanzierung Workshops zur Zukunftsorientierung Kreativlabor Kreativquartier: Einrichten eines Büros für das Kreativlabor-Areal BA-AntragsNr. 20-26 / B 03013 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 -Neuhausen-Nymphenburg vom 21.09.2021
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 16.02.2023
  36. 15.: Verlängerung des Kalkulationszeitraums der Friedhofsgebühren und Verwaltungskosten angesichts großer Unsicherheiten; Entwicklung eines Preismodells für die Nutzung des Krematoriums
  37. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 28.02.2023
  38. 16.: Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in Beherbergungsbetrieben in der Landeshauptstadt München (Übernachtungssteuersatzung - ÜStS) Beschreitung des Rechtswegs
  39. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  40. C.1.: Preise für Strom an SWM-Ladesäulen und Neukundenpreis - Erratische Preisfindung bei den Stadtwerken oder perfider Marketingtrick
  41. C.2.: Roger Waters Konzert - Gesellschafterweisung an die Olympiapark GmbH
  42. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde
  43. D.1.: Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Kommunalreferat; Beförderung
  3. A.2.: Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 16. Ramersdorf-Perlach 17. Obergiesing-Fasangarten Bahnlinie München Ost - Deisenhofen 1. Ausübung 2. Finanzierung
  4. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 09.02.2023
  6. 1.: Besetzung des Umlegungsausschusses a) Stellvertretende Vermessungssachverständige b) Bewertungssachverständiger c) Stellvertretender Bewertungssachverständiger d) Entlassung stellvertretende Verwaltungssachverständige e) Stellvertretende Verwaltungssachverständige
  7. 2.: Grundstücksübertragung einer Teilfläche 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  8. 3.: Erbbaurechtsvergabe Ehemaliges Junkersgelände 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  9. 4.: Vergabe eines Erbbaurechts 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  10. 5.: Laufzeitverlängerung und Änderung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 09.02.2023
  12. 6.: Münchener Biennale 2026 Künstlerische Leitung
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 14.02.2023
  14. 7.: Messe München GmbH (MMG) Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens für Getränketechnologie mit der NürnbergMesse GmbH
  15. 8.: Stadtwerke München GmbH Kreditermächtigung im Rahmen der Feststellung des Wirtschaftsplanes der SWM 2023
  16. 9.: Stadtwerke München GmbH Erweiterung Unternehmensgegenstand der Windfarm Polska
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 16.02.2023
  18. 10.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Erweiterung und Sanierung Klinik und Pflegeheim Kreditaufnahme
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 28.02.2023
  20. 11.: Vergabeermächtigung für die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung für Steuerberatungsleistungen
  21. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  22. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde