BA 02 - Vollgremium (2023-11-14 19:00:00)
Datum: | 14.11.2023, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Schmellerwiese - Vereinfachtes schnelleres Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Spielplatz-Teils für größere Kinder
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Mondscheinexpress - Ein Winterfestival am Bahnwärter Thiel vom 23.11. - 30.12.2023 14.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0535
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Leuchtendes Herz“ Leuchtendes Herz 23 am 10.12., 19.12. und 24.12.2023 1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0534
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Beschlussvorlage „Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm“, geplant für den 06.12.2023
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Partizipative Neugestaltung Schmellerwiese
- 4.2.: Unterstützungsschreiben Verein Schillerstraße 38
- 4.3.: Schulhoföffnung Tumblingerschule
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
- 5.4.: Antrag auf Fristverlängerung; Ein Denkmal für Miranha und Juri; Empfehlung Nr. 20-26 / E 01030 der Bürgerversammlung vom 16.11.2022
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 01030
- 5.5.: Antwortschreiben LBK zum Anliegen Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Antrag Freie Gehbahn vor der Klenzeschule 48
- 2.: "Fanfest" auf der Theresienwiese
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Landwehrstr. 53
- 2.1.2.: Neuerrichtung einer Freischankfläche auf Parkständen (Schanigarten) für den Betrieb in der Hans-Sachs-Str. 12
- 2.1.3.: Neuerrichtung einer Freischankfläche, Reichenbachstr. 38
- 2.1.4.: Entscheidung über eine Sperrzeitaufhebung; Schillerstr. 19 Shisha Femina
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Beschlussvorlage für einen Künstlerstandplatz in der Bayerstraße 1, Seite Bayerstraße
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) + (U) Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstr., Lindwurmstr., Ziemssenstr., Schillerstr. und Landwehrstr. verbessern Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 27.11.2023 bis 23.12.2023 (Aufbau ab 20.11.23, Abbau bis 27.12.23)
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung Müllerstraße (Südseite) – Errichtung eines absoluten Haltverbots zw. Holz- und Hans-Sachs-Straße, Auflösung des markierten Parkstreifens auf dem Gehweg, Markierung einer Piktogrammkette „Fahrrad“ und Versetzung der Ladezone in die Holzstraße
- 3.2.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung eines Bewohnerparkens im Bereich des Holzplatzes (Holzstraße)
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Fraunhoferstr. 43 Errichtung einer Freischankfläche (Sitzplätze 42 / 65 m²)
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Hans-Sachs-Str. 13
- 4.2.: Fahrradstellplätze Landwehrstraße Ecke Schillerstraße
- 4.3.: Umgestaltung Holzplatz
- 4.4.: Parkplatzsituation Dreimühlenviertel
- 4.5.: Zugeparkte Hauseinfahrt Dreimühlenstraße 7
- 4.6.: Anwohnerparkplätze Glockenbachviertel
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: OB-Entscheidung Viehhofgelände Öffnung des Durchgangs Thalkirchner Straße
- 5.7.: SoNu-Erlaubnis Aufstellung Zuhörraum auf dem Stephanspl. 2, vor der Kirche von 20.10.23 - 20.01.24
- 5.8.: Antwortschreiben des KVR zum Anliegen Holzplatz
- 5.9.: Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
- Verwandter Antrag: Radl-Winterdienst I - Routen
- Verwandter Antrag: Radl-Winterdienst II - Methodik
- Verwandter Antrag: Radl-Winterdienst III - Schnelle Splitt- Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
- Verwandter Antrag: Radl-Winterdienst IV - Kommunikation
- 5.10.: Für eine konsequente Umgestaltung des öffentlichen Raums - Baustellen im Bezirk 2 frühzeitig kommunizieren und koordinieren.
- 5.11.: Antwort MOR zur Anfrage zum Bewohnerparken im Glockenbachviertel, Hans-Sachs-Straße
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 1.: Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofs
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Holzstr. 16 Anbau von Balkonen zum Innenhof in den OG, Anbau eines Aufzuges in Aufzugschacht Innenhof, Anbringung einer Fassadenwärmedämmung an den/der Straßenseiten/Innenhof, Aufstockung DG in Anpassung an Nachbardachhöhen
- 3.1.2.: Klenzestr. 47 Vordergebäude: Umplanung Wohnungen und Anbau Balkone 1. OG - 3 OG, Anbau Aufzug im Innenhof, Nutzungsänderung im DG von 2 Wohnungen + Ausbau Dachspitze in Maisonette-Wohnung; Rückgebäude: Umplanung Wohnungen EG - 2.OG, Anbau Balkone im 1.OG - 3OG; Umplanung der Wohnung im 3.OG + Aufstockung des DG mit Dacheinschnitt in 1 Maisonette - Wohnung
- 3.1.3.: Müllerstr. 1 Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses (RGB)
- 3.1.4.: Müllerstr. 1 Änderung Grundrisse im 4. und 5.OG, Nutzungsänderung von Wohnflächen zu Büroräumen, Einbau von 2 neuen Gauben (Nord- und Südseite), sowie Herstellen von Nutzflächen im Kellergewölbe (VGB)
- 3.1.5.: Goethestr. 43 Abbruch und Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 3.1.6.: Fraunhoferstr. 13/ VGB Nutzungsänderung Gewerbeeinheiten EG, Nutzungsänderung UG, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Anbau Außenaufzug und Balkone, Teilabbruch südöstlichen Rückgebäudes mit Erhaltung bestehenden Kommunwand zu Fl. Nr. 11621
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Präsentation des Neugestaltungskonzepts U-Bahnhof Goetheplatz durch Vertreter*innen der MVG
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Stellungnahme des Baureferats zur extremen Beleuchtung der ehemaligen Baustelle in der Ehrengutstraße
- 5.3.: Neubaustrecke U9: Grundlagenermittlung für die Vorplanung – Bohrprogramm (Durchführung von Bohrungen) in der Güllstraße für ca. vier Wochen ab 2. oder 3. Novemberwoche
- 5.4.: A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 1.: Neue Reinigungskriterien für die Theresienwiese
- 2.: Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“; Ideen-Wettbewerb zum Erholungsort Parkplatz Alter Südfriedhof
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens vom 10.11.2023 -08.11.2024 3.693,28€; Az. 0262.0-2-0532
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Aktionstag Tag gegen Lärm 24.4.2024
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
- 5.4.: Antwortschreiben Referat für Klima- und Umweltschutz zu BA-Anträgen im Rahmen des Klimanotstandes „Photovoltaik Jetzt!“; BA-Antrags-Nrn. 20-26/ B 05433, 20-26/ B 05434 und 20-26/ B 05440 bis 20-26/ B 05443
- Verwandter Antrag: Photovoltaik Jetzt!, Berufsbildungszentrum Rupperstr 1-5; Antrag der SPD-Fraktion
- Verwandter Antrag: Photovoltaik Jetzt! - Sozialbürgerhaus Schwanthalerstr. 62; Antrag der SPD-Fraktion
- Verwandter Antrag: Photovoltaik Jetzt! - Grundschule Klenzestr. 27; Antrag der SPD-Fraktion
- Verwandter Antrag: Photovoltaik Jetzt! - Stielerschule - Stielerstr. 6; Antrag der SPD-Fraktion
- 5.5.: Ausnahmezulassung Abfallwirtschaftsbetrieb München, Mülleinsammlung durch die Partie 18-020 in der Fliegenstraße
- 5.6.: Antwortschreiben KVR Veterinäramt zum Anliegen Tiertransporte auf dem Weg zum Schlachthof
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: UA-Vorsitz Planen, Bauen: Wahl einer/s neuen Vorsitzenden
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung