BA 02 - Vollgremium (2023-10-17 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Sommerfest“ Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
   • Sitzungsvorlage
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Lesung im Wirtshaus“ Achternbusch vom 30.10. -02.12.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-2-0529
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024 2.000,00€;Az. 0262.0-2- 0530
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024 2.550,00€; Az. 0262.0-2-0531
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 3: Anhörungen
14. 3.1.: Installation eines Besucherleitsystems für das Deutsche Museum
15. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
16. 4.1.: Partizipative Neugestaltung Schmellerwiese
17. 5: Unterrichtungen
18. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
19. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
20. 5.3.: Für eine Neuauflage des Kultur-Biergartens im Nussbaumpark
21. 6: Berichte der Beauftragten
22. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
23. 1: Anträge
24. 1.: Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
25. 2: Entscheidungen
26. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
27. 2.1.1.: Herrmann-Lingg-Straße 13, Entscheidung über eine Parkplatzfreischankfläche
28. 2.2: Sondernutzungen
29. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
30. 3: Anhörungen
31. 3.1: Veranstaltungen
32. 3.1.1.: Schluss- und Erfahrungsbericht zum Oktoberfest 2023
33. 3.1.2.: Adventsstraßenfest am 02.12.2023 in der Landwehrstraße 11-18
34. 3.2: Verkehr
35. 3.2.1.: Hermann-Lingg-Straße 15 - personenbezogener Sonderparkplatz
36. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
37. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
38. 4.1.: Lärm- und Geruchsbelästigung, Gaststätte Landwehrstraße 72
39. 4.2.: Vorstellung des Konzepts Vintage Race Days
40. 4.3.: Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch D 4.2)
41. 4.4.: Antrag zur Erweiterung des Bürgersteiges und weitere Anliegen, Bürger*innenanliegen
42. 5: Unterrichtungen
43. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
44. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
45. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
46. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
47. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
48. 5.6.: OB-Entscheidung Fahrradspur Ruppertstraße
49. 5.7.: (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
    • Sitzungsvorlage
50. 5.8.: Anliegerinformation Glockenbach Fahrbahnsanierung und Umbau Geyer-/Baldestraße und Jahn-/Baumstraße
51. 5.9.: Verlängerung Sommerstraßen-Intervention Holzplatz bis zum 31.10.23
52. 5.10.: Mitteilung einer Kostenerhöhung - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
53. 5.11.: Antwort auf Bürgeranliegen, Dröhnen in der Thalkirchner Straße / Zenettistraße
54. 5.12.: Zwischennachricht zu BV-Empfehlung 20-26 / E 00278 Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
    • Verwandter Antrag: Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
55. 5.13.: Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden, Aufstellung Zuhörraum auf dem Stephansplatz 2, vor der Kirche von 20.10.2023 - 20.01.2024
56. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
57. 1: Anträge
58. 2: Entscheidungen
59. 3.: Anhörungen
60. 3.1: Bauvorhaben
61. 3.1.1.: Rumfordstr. 36 NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 1, Teilabbruch und Aufstockung, bzw. Neubau, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 16 Stp - VORBESCHEID
62. 3.1.2.: Rumfordstr. 36 NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 2, Errichtung eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Tiefgarage mit 42 Stp. - VORBESCHEID
63. 3.1.3.: Pettenkoferstr. 36 Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
64. 3.1.4.: Klenzestr. 16a Nutzungsänderung: 2 Wohneinheiten zu 2 Hotelapartments und Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-23201-21 Jetzt: Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG
65. 3.1.5.: Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE) mit Tiefgarage im Hinterhof - VORBESCHEID
66. 3.1.6.: Fraunhoferstr. 13/ RGB Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl. und Autoaufzug), Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäude mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand zu FlNr. 11621- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9817-21 jetzt: Rückgebäude : Neubau eines Wohngebäudes mit 16 WE, einer Tiefgarage mit 18 Stellplätzen und Autoaufzug, Abbruch des nördlichen Bestandsgebäudes
67. 3.1.7.: Klenzestr. 15 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-7032-21 - Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG. jetzt: Nutzungsänderung im EG /1.OG von vier in zwei Wohnungen mit Keller
68. 3.1.8.: Pettenkoferstr. 2 Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Satteldach - VORBESCHEID (3 Var.)
69. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
70. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
71. 4.1.: Viehhof- und Schlachthofgelände; Bürger*innenanliegen
72. 4.2.: Instandhaltung Schlachthofareal; Bürger*innenanliegen
73. 4.3.: Strategie gegen wildes Graffiti an Häusern; Bürger*innenanliegen
74. 4.4.: Verlegung des Ochsenbrunnen hin zum Zentraleingang Schlachthofgelände; Bürger*innenanliegen
75. 4.5.: Klenzestrasse 47; Bürger*innenanliegen
76. 5: Unterrichtungen
77. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
78. 5.2.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
    • Sitzungsvorlage
79. 5.3.: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
    • Sitzungsvorlage
80. 5.4.: Erneuerung der Eisenbahnunterführung über die Tumblingerstraße
81. 5.5.: (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz") b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße“) Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
    • Sitzungsvorlage
82. 5.6.: U9-Entlastungsspange: Grundlagenermittlung für die Vorplanung – Orientierende Bohrkampagne - neue Informationen
83. D: Umwelt, Klima, Naherholung
84. 1: Anträge
85. 2: Entscheidungen
86. 3: Anhörungen
87. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
88. 3.1.1.: Baumveränderungsantrag, Schubertstr. 1
89. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
90. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
91. 4.1.: Kühlanhänger und LKW Lärm durch den Schlachthof; Bürger*innenanliegen
92. 4.2.: Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch B 4.3)
93. 4.3.: Verlegung Wertstoffinsel Ecke Zenettistr./Thalkirchner Str.
94. 4.4.: Weiteres Vorgehen für den Antrag „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“ m Zusammenhang mit dem BA-Antrag „Parkplatz Alter Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln“
95. 5: Unterrichtungen
96. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
97. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
98. 5.3.: Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Lärm durch Hotel-Klimaanlagen
99. 5.4.: Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Anfrage Schlachthofviertel
100. 5.5.: (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Earth Night 2023 – Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
101. 5.6.: (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
     • Sitzungsvorlage
102. E: Angelegenheiten des BA
103. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
104. 1.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
105. 2.: Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
     • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
106. 2: Kommende Sitzungstermine
107. 3: Termine / Veranstaltungen
108. 4: Unterrichtungen
109. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung