BA 02 - Vollgremium (2023-12-12 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Spielplatz“ Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024 317,75€; Az. 0262.0-2-0537
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget MTV München von 1879 e.V. Geräte für die MTV Kinder ab 23.12.2023 18.225,00€; Az. 0262.0-2-0538
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024 12.330,00€; Az. 0262.0-2-0540
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 3: Anhörungen
13. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
14. 4.1.: Öffentlicher Bücherschrank St. Pauls Kirche
15. 4.2.: Skatepark Schmellerwiese
16. 4.3.: Programm Kulturstrand
17. 5: Unterrichtungen
18. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
19. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
20. 5.3.: Eilentscheid Stellungnahme Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
21. 5.4.: (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
    • Sitzungsvorlage
22. 5.5.: (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
23. 5.6.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
    • Sitzungsvorlage
24. 5.7.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
25. 5.8.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Sitzungsvorlage
26. 5.9.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
27. 6: Berichte der Beauftragten
28. 6.1.: Input vom 18.Jetzt
29. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
30. 1: Anträge
31. 1.: Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2 3 Zusammenfassung Bürger*innen-Anliegen
32. 2.: Den Goetheplatz zu einem echten Platz machen 3 mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität, ein Brunnen und weniger Verkehr
33. 2: Entscheidungen
34. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
35. 2.1.1.: Entscheidung über eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 25_Al Baraka
36. 2.2: Sondernutzungen
37. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
38. 2.3.1.: (E) Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
39. 2.3.2.: Stadtbezirksbudget Antrag BA eigenes Budget 2.500,00 € für die Bürgerprojekte am Holzplatz
40. 3: Anhörungen
41. 3.1: Veranstaltungen
42. 3.1.1.: Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund; Gedenkakt und Kranzniederlegung mit OB am 07.01.2024 in der Schillerstraße
43. 3.1.2.: Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), „Kulturstrand“, vom 01.05. bis 09.09.2024 (Aufbau ab 17.04., Abbau bis 23.09.2024)
44. 3.2: Verkehr
45. 3.2.1.: Aufstellung der Zeichen 205 StVO (Verfahrt gewähren) Ausfahrt aus der Matthias-Pschorr-Straße in den Esperantoplatz beidseits
46. 3.2.2.: Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Arnulfstr./ ZOB
47. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
48. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
49. 4.1.: Gestaltung Körnerstraße- Ecke Palmstraße
50. 4.2.: Carsharingparkplätze am Gärtnerplatz
51. 4.3.: Radwege Landwehrstraße und Schwanthalerstraße
52. 4.4.: Verkehrsberuhigung Klenzestraße Ecke Baumstraße
53. 4.5.: „Kiss & Ride“ Klenzestraße 48
54. 4.6.: Einrichtung einer 30er-Zone in der Kapuzinerstraße
55. 4.7.: Anliegen Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Goethestr.
56. 4.8.: Ideen für ein neues Stadtbild im Glockenbach
57. 5: Unterrichtungen
58. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
59. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
60. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
61. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
62. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
63. 5.6.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01733 des Bezirksausschusses 06 - Sendling - Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße
    • Verwandter Antrag: Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße
64. 5.7.: Ausnahmegenehmigung Aufstellung zusätzliches Mobiliar am Holzplatz
65. 5.8.: Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.
66. 5.9.: Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
67. 5.10.: Holzplatz – interim Lösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!
68. 5.11.: Freifläche am Holzplatz ab sofort
69. 5.12.: Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
70. 5.13.: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstraße/ Poccistraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05055)
    • Verwandter Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstr./Poccistr
71. 5.14.: Fahrradabstellanlage Landwehrstraße 32a vor Volkshochschule
72. 5.15.: Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der KiTa Pestalozzistr. 58
73. 5.16.: Antwortschreiben Bezirksinspektion Beschlussvorschlag Reichenbachstr. 38 Sweet Spot Kaffee
74. 5.17.: Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Superblock Gärtnerplatz
75. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
76. 1: Anträge
77. 2: Entscheidungen
78. 3.: Anhörungen
79. 3.1: Bauvorhaben
80. 3.1.1.: Maistr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 hier: Erhöhung RGB: eine zusätzliche Wohneinheit im Mehrfamilienhaus
81. 3.1.2.: Hans-Sachs-Str. 11 Teilung einer Büroeinheit mit Nutzungsänderung von Büro 2 in eine Garage mit Zufahrt von der Hans-Sachs-Strasse
82. 3.1.3.: Arnulfstr. 3 Neubau Bürogebäude am Starnberger Flügelbahnhof mit Handel, Dienstleistung, Gastronomie und Tiefgarage
83. 3.1.4.: Müllerstr. 17 Nutzungsänderung und Zusammenlegung einer Bar und eines Cafe zur Tagesbar mit weniger als 40 Gastplätzen im Gebäude
84. 3.1.5.: Landwehrstr. 22 Nutzungsänderung von Büroräume in 1. OG und 2. OG zu Beherbergungsbetrieb ( Bordinghaus mit 5 Einheiten; 15 Zimmer und 21 Betten)
85. 3.1.6.: Thalkirchner Str. 80 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2017-17878-21
86. 3.1.7.: Grimmstr. 5 Neubau eines Wohnhauses in Holzbauweise - VORBESCHEID
87. 3.1.8.: Häberlstr. 5 Neubau Hinterhofbebauung - VORBESCHEID
88. 3.1.9.: Maistr. 8 Dachgeschossausbau für zwei neue Wohnungen und Errichtung eines Außenaufzugs am Treppenhaus
89. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
90. 3.2.1.: Erwiderungen der Vorhabenträgerin Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung der bestehenden Eisenbahnbetriebsanlage Bahnhof München Hbf samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen“
91. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
92. 5: Unterrichtungen
93. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
94. 5.2.: Zwischennachricht Anforderungen des BA 2 Ausschreibung zur Renovierung und Nutzung der ehemaligen Viehmarktbank; BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 01904
    • Verwandter Antrag: Die Anforderungen des BA 2 werden in der Ausschreibung zur Renovierung und Nutzung der ehemaligen Viehmarktbank einbezogen. Das Konzept wird transparent mit lokalen Akteuren entwickelt. Der BA 2 wird in die Verfahren einbezogen und laufend über die Fortschritte informiert.
95. 5.3.: Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese in Zusammenhang mit Cirque du Soleil
96. 5.4.: Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fraunhoferstr. 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes
97. 5.5.: (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
    • Sitzungsvorlage
98. 5.6.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
    • Sitzungsvorlage
99. 5.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
    • Sitzungsvorlage
100. 5.8.: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
     • Sitzungsvorlage
101. 5.9.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
     • Sitzungsvorlage
102. 5.10.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
     • Sitzungsvorlage
103. 5.11.: Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fliegenstr. 12-14 Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
104. D: Umwelt, Klima, Naherholung
105. 1: Anträge
106. 2: Entscheidungen
107. 3: Anhörungen
108. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
109. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Baldestr. 21
110. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
111. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
112. 4.1.: Wasserspender an der Isar
113. 4.2.: Müllproblem Landwehrstraße
114. 4.3.: Sauberer Spielplatz an der Nußbaumstraße
115. 5: Unterrichtungen
116. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
117. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
118. 5.3.: Baumverlust beenden
119. 5.4.: (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
     • Sitzungsvorlage
120. 5.5.: Verlängerung Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs Partie 10-138
121. 5.6.: Reichenbachstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
122. 5.7.: Ausnahmezulassung Immissionsschutz; Straßensanierung Corneliusstraße zw. Gärtnerplatz und Erhardtstraße vom 27.11. bis 29.11.2023
123. 5.8.: (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
124. E: Angelegenheiten des BA
125. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
126. 2: Kommende Sitzungstermine
127. 3: Termine / Veranstaltungen
128. 4: Unterrichtungen
129. 4.1.: Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2024 und die Selektionen für die Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12
130. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung