BA 02 - Vollgremium (2023-09-19 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Sommerfest“ Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 3: Anhörungen
11. 3.1.: Antrag auf Förderung nach den Richtlinien der sozialen Selbsthilfe (Selbsthilfeförderung) der FreiRaum-Viertel gUG
12. 3.2.: Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2023 am 14.10.2023 auf dem Platz Am Bavariapark sowie im Innenhof des Deutschen Museums, Museumsinsel 1 (Frist:06.10.23)
13. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
14. 4.1.: Spielplatz Glockenbach, Bürger*innenanliegen
15. 4.2.: „Ochsenbrunnen 2.0“ Zenettistr / Thalkirchnerstr
16. 5: Unterrichtungen
17. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
18. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
19. 5.3.: (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
20. 5.4.: Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Tagesaufenthalt und Streetwork und Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Unterstütztes Wohnen
21. 5.5.: Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad
22. 5.6.: Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Anliegen Freier Eintritt auf der Oidn Wiesn für über 65-jährige Bewohner*innen des Viertels
23. 6: Berichte der Beauftragten
24. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
25. 1: Anträge
26. 1.: Radelparker Landwehrstraße 32a, interfraktioneller Antrag
27. 2: Entscheidungen
28. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
29. 2.1.1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Fraunhoferstr, 43
30. 2.2: Sondernutzungen
31. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
32. 2.3.1.: (E) + (U) Am Gärtnerplatz (süd-östlich) sicher über die Corneliusstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorastadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Am Gärtnerplatz (süd-östlich) sicher über die Corneliusstraße
33. 2.3.2.: Dialogdisplay für den Standort Auenstraße
34. 2.3.3.: Dialogdisplay für den Standort Pestalozzistraße
35. 2.3.4.: Standorte für Lieferzonen: Baaderstraße, Baldestraße, Dreimühlenstraße, Hans-Sachs-Straße, Jahnstraße, Pestalozzistraße, Reichenbachstraße, (15-17 und 26), Thalkirchner Straße, Waltherstraße, Westermühlstraße und Zenettistraße
36. 3: Anhörungen
37. 3.1: Veranstaltungen
38. 3.2: Verkehr
39. 3.2.1.: Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität
40. 3.2.2.: Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Schwanthalerstraße (Südseite) ab Höhe des Anwesen Nr. 17 in westlicher Richtung
41. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
42. 3.3.1.: Müllerstr. 51 Änderung / Verlängerung der Öffnungszeiten einer erlaubnisfreien Gaststätte / Eiscafe to go um eine Stunde bis 23.00 Uhr
43. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
44. 4.1.: Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23 und 18.07.23)
45. 4.2.: Umsetzung alter Anträge
46. 4.3.: Fehlende Fahrradstellmöglichkeiten in der Arnulfstraße Höhe Starnberger Flügelbahnhof; Radabstellsituation am nördlichen Hauptbahnhof
47. 4.4.: Blitzer an der Lindwurmstraße Höhe Schmellerstraße, Bürger*innenanliegen
48. 4.5.: Radabsteller in der Nußbaumstraße; Bürger*innenanliegen
49. 4.6.: Schrotträder Ecke Körnerstr./Palmenstr., Bürger*innenanliegen
50. 4.7.: Frage zum TOP B 2.2.1. Parklet Holzstr. 17, Bürger*innenanliegen
51. 4.8.: Radabsteller, Bürger*innenanliegen
52. 4.9.: Petition Anwohner*innen Öffentliche Toiletten am St.-Pauls-Platz während des Oktoberfests, Bürger*innenanliegen
53. 5: Unterrichtungen
54. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
55. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
56. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
57. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
58. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
59. 5.6.: Antwortschreiben des Baureferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05486, Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße
    • Verwandter Antrag: Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste (vertagt aus der Sitzung vom 14.3.23 und 25.4.23)
60. 5.7.: E-Lademöglichkeiten in der Müllerstraße
61. 5.8.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
62. 5.9.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05219 Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im 2. Stadtbezirk Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07943
    • Verwandter Antrag: Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im BA2, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste vom 02.03.23
    • Verwandter Antrag: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
63. 5.10.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Querungsmöglichkeiten in der Jahnstraße (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
64. 5.11.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Verwandter Antrag: Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
65. 5.12.: Genehmigung Parklet Schwanthalerstr. 81
66. 5.13.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lehrerparkplätze Schwanthalerschule
67. 5.14.: Sondernutzungsgenehmigung Bürgerschaftliches Projekt Dreimühlenviertel
68. 5.15.: Schriftliche Bestätigung für das Verrücken der Quartierlounge
69. 5.16.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr
70. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
71. 1: Anträge
72. 2: Entscheidungen
73. 3.: Anhörungen
74. 3.1: Bauvorhaben
75. 3.1.1.: St.-Paul-Str. 7 Umnutzung eines Hotels in Wohngebäude mit energetischer Sanierung, Anhebung der Traufe und Dachgeschossausbau
76. 3.1.2.: Klenzestr. 41 Umbau Laden-/Büroeinheiten (EG/KG/OG1), Nutzungsänderung im KG, Anbau von Balkonen und Errichtung einer Fluchtleiter
77. 3.1.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
78. 3.1.4.: Pettenkoferstr. 36 Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
79. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
80. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
81. 4.1.: Bahnhofplatz 7 / Vorstellung der Umplanung des historischen Gebäudes
82. 5: Unterrichtungen
83. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
84. 5.2.: Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse
85. 5.3.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Landwehrstr. 32b, Fl.Nr. 7206/0, Gemarkung Sektion V, Umbau des Rückgebäudes mit einem Anbau im EG sowie Nutzungsänderung von Lagerräumen in einen Gebetsraum im UG, in zwei Läden im EG, in einen Beherbergungsbetrieb (2 Zimmer/4Betten) im 1. OG und des notwendigen Treppenraums an dem Zwischenpodest zum 2. OG als Erweiterung der Produktionsstätte im 2. OG
86. 5.4.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum BA Antrag 20-26 / B 05109 Sanierung Tröpferlbad (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
    • Verwandter Antrag: Denkmalschutz - Endlich die Sanierung des Tröpferlbads angehen!
87. 5.5.: Antwortschreiben der LBK zum Anliegen Durchwegung des „Rosenstock Garten“ Wohnkomplexes
88. 5.6.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Schlachthofviertel
89. 5.7.: Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
90. D: Umwelt, Klima, Naherholung
91. 1: Anträge
92. 1.: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
93. 2: Entscheidungen
94. 3: Anhörungen
95. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
96. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Tumblinger Str. 4
97. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
98. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
99. 4.1.: Nachfrage zur Evaluierung der gemeldeten Standorte für Neubaumpflanzungen in Straßenraum; mehrere Bürger*innenanliegen
100. 4.2.: Münchner Kindl am Roecklplatz; Bürger*innenanliegen
101. 5: Unterrichtungen
102. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
103. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
104. 5.3.: Antwortschreiben des Baureferats, Baumgraben in der Hans-Sachs-Str. durch Versetzen des Eisenbügels schützen und Grünpaten
105. 5.4.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
106. 5.5.: Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten im Bereich der Fraunhoferstraße für den Zeitraum vom 28.08. bis 01.09.2023 sowie für den Zeitraum 04.09. bis 08.09.2023
107. 5.6.: Ausnahmezulassung Kanalsanierungsarbeiten in der Kapuzinerstraße
108. 5.7.: Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge während des Oktoberfests
109. 5.8.: OB-Entscheidung vom 30.08.2023; Aufstellung von Aschenbechern an verschiedenen Treff- und Sammelpunkten im Viertel
110. 5.9.: Information Förderprogramm Biodiversität
111. E: Angelegenheiten des BA
112. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
113. 2: Kommende Sitzungstermine
114. 3: Termine / Veranstaltungen
115. 4: Unterrichtungen
116. 4.1.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zur Stellungnahme des BA 2 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
117. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung