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Vollversammlung (2022-10-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.10.2022, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  3. A.2.: Änderung im Mobilitätsausschuss auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  4. A.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 PaketPost-Areal A) Überarbeitung des Masterplans B) Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  5. A.4.: Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
  6. A.5.: Oktoberfest und Oide Wiesn 2023; Verlängerungstage und Fahrpreise Oide Wiesn
  7. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.10.2022
  9. 1.: Bauen aus einer Hand – Das Zentrale Immobilienmanagement des Referats für Bildung und Sport neu aufstellen; Ergebnisse der Prüfung durch das POR
  10. 2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 21.09.2022 a) Klimaschutz konkret – Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss b) Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anpassung der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ c) Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss d) Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen e) Benennung bei Stadtquartieren f) Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.10.2022
  12. 3.: Kostenfreie Menstruationsartikel an Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendhilfe
  13. 4.: Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Dreilingsweg Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2175 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 3. Standort- und Flächensicherung 4. Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Antrag zur dringlichen Behandlung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 11.10.2022 Soziale Infrastruktur Dreilingsweg
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.10.2022
  15. 5.: Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Ferdinand und Therese Reingruber - Stiftung“ und Einbringung des Restvermögens in die nichtrechtsfähige „Wilhelm Dittrich - Stiftung"
  16. 6.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2021 bis Juni 2022 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  17. 7.: AzubiWerk 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  18. 8.: Befristungsverlängerung und dauerhafte Zuschaltung von Stellen für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum
  19. 9.: Fortführung und Anpassung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“ - Aktuelle Entwicklung des Programms inklusive Statistik - Erhöhung der Erstvermietungsmiete - Einführung eines Kombi-Modells - Finanzbedarf bei den Sachkosten für die Öffentlichkeitsarbeit
  20. 10.: Flexi-Heim der Variante 1/Ständlerstraße 43 Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an das Diakonische Werk des Evang.-Luth. Dekanatsbezirks Rosenheim e. V. (Diakonie Rosenheim) Haushaltsjahre 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
  21. 11.: Bericht über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München Evaluierung der Projektphase der Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung Entfristung und Verstetigung des Projektes Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung
  22. 12.: Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff Freiham II Freiham (Aubinger Allee – WA 11) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
  23. 13.: Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.10.2022
  25. 14.: Altstadtring Nordwest Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen Oskar-von-Miller-Ring, Von-der-Tann-Straße und Ludwigstraße nach Tunnelsanierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.10.2022
  27. 15.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung der Münchner Stadtentwässerung
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022
  29. 16.: Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 12.10.2022
  31. 17.: UEFA EURO 2024 Finanzbedarf im Jahr 2023
  32. 18.: UEFA Champions League Finale (CLF) Pandemiebedingte Verschiebung auf 2025 Verlängerung der Befristung der Stellen Nr. B435228, B435231 und B437637 bis 31.12.2025
  33. 19.: Sportanlagenpersonal für den Sportpark Messestadt Riem
  34. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.10.2022
  35. 20.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die neue Verbandsgrundschule in Karlsfeld
  36. 21.: Verstetigung und weitere Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung (BoB) an Beruflichen Schulen
  37. 22.: Stellenschaffung für eine*n behördliche*n Datenschutzbeauftragte*n für die städtischen Schulen; Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung
  38. 23.: BildungsLokale München - Einrichtung eines BidlungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum) - BV Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07343
  39. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 13.10.2022
  40. 24.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2023
  41. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 13.10.2022
  42. 25.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2023
  43. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.10.2022
  44. 26.: Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-11)
  45. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.11.2022
  46. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.10.2022
  47. 27.: Unterstützung des Finanzbereichs des Referates für Arbeit und Wirtschaft für steuerliche Themen mit 0,5 VZÄ ab 2023 ff.; Finanzierung
  48. 28.: Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Sozialen Innovationen Finanzierung
  49. 29.: Fortführung Munich Urban Colab – aktive Förderung stadtweiter Vernetzung und Stärkung des lokalen Innovationsökosystems Finanzierung Demo-Day: Münchner Start-ups und städtische Referate besser vernetzen
  50. 30.: Fortführung der begonnenen Maßnahmen für ein Leerstandsmanagement für den Einzelhandel und für die Erstellung eines Leerstandskatasters durch eine dauerhafte Stelle mit 1,0 VZÄ ab 2023 ff. mit Sachmittelbudget Finanzierung In die Zukunft wirtschaften IV – Vermittlung leerstehender Gewerbeobjekte vereinfachen
  51. 31.: Förderung des Glasfaserausbaus in München, Finanzierung
  52. 32.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“; Dauerhafte Erhöhung des MBQ-Budgets ab 2023 zur Finanzierung von Projekten zur beruflichen Gleichstellung von Frauen, hier: guide, MOVE!, power_m Frauenprojekte fördern
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.11.2022
  54. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.10.2022
  55. 33.: Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung)
  56. 34.: Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts I
  57. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses sowie des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.10.2022 und des Verwaltungs- und Personal- ausschusses vom 19.10.2022
  58. 35.: Überführung des paul@-Teams vom POR zu it@M
  59. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.10.2022
  60. 36.: Bildungslokale München - Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord/Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)
  61. 37.: Straßenraummanagementsystem: Lifecycle Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleittechnik-Informations-System und Straßenzustandsmanagementsystem
  62. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
  63. 38.: Wirtschaftsplan 2023 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  64. 39.: Ersatzbeschaffung eines Röntgengerätes für die Schwanthalerstraße Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 11, 12)
  65. 40.: Ausweitung des Tigermücken-Monitorings auf das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt München Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 15)
  66. 41.: Budgetausweitung zur Schaffung neuer Urnengemeinschaftsanlagen auf den städtischen Friedhöfen Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 31)
  67. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2022
  68. 42.: Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
  69. 43.: Aufrechterhaltung und Ertüchtigung der Fahrzeugflotte Projekt zur Beschaffung neuer Hilfeleistungslöschfahrzeuge und zusätzlicher Einsatzleitwagen Bedarfsfeststellung, Finanzierung und Vergabeermächtigung
  70. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
  71. 44.: Stellenmehrung für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und weiteren infektionsschutzrechtlichen Nachweispflichten Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 08)
  72. 45.: Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)
  73. 46.: Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 bis 2025 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 19)
  74. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  75. C.1.: Angekündigte „Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten“ in München
  76. D: Nachprüfungsanträge
  77. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk
  3. A.2.: Erwerb eines Mehrfamilienwohnhauses mit Gewerbeeinheiten 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
  4. A.4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Breisacher Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  5. A.5.: Gasteig München GmbH Zwischennutzung des Gasteig Anpassung des Zuschusses Finanzierung Münchner Werkzeugbibliothek im Gasteig verstetigen
  6. A.6.: Stadtkämmerei; Beförderung
  7. A.7.: LHM Services GmbH - Erwerb der Geschäftsanteile durch die Landeshauptstadt München - Änderung des Gesellschaftsvertrags - Finanzierung, Änderung des MIP 2022-2026
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses
  10. 1.: Personal- und Organisationsreferat; Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf einzelne Bedienstete
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.10.2022
  12. 2.: Städtisches Notquartier Kastelburgstr. 54; Aufstockung des Sicherheitsdienstes Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.10.2022
  14. 3.: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2022 Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.10.2022
  16. 4.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die neue Verbandsgrundschule Karlsfeld
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.10.2022
  18. 5.: Finanzierung der Entschädigung der Betroffenen Umbenennung Hilblestraße
  19. 6.: Kindertagesstätten – Teileigentumserwerb und Kostensteigerungen sowie Altlastenentsorgung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-03, KOMZ-04, KOMZ-05, KOMZ-19) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022-2026
  20. 7.: Grunderwerb Bauerwartungsland und Landschaftspark Freiham Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-02) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022-2026
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.10.2022
  22. 8.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2023
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.10.2022
  24. 9.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2022 Ziele 2023 für folgende Beteiligungsgesellschaften: • Flughafen München GmbH • Gasteig München GmbH • Internationale Münchner Filmwochen GmbH • Messe München GmbH • MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH • Münchener Tierpark Hellabrunn AG • Münchner Arbeit gGmbH • Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH • Munich Urban Colab GmbH • Olympiapark München GmbH
  25. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 19.10.2022
  26. 10.: Straßenraummanagementsystem: Lifecycle Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleittechnik-Informations-System und Straßenzustandsmanagementsystem
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
  28. 11.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2022 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  29. 12.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Ambulante Kinderchirurgie“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 3)
  30. 13.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Kinderonkologie“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 4)
  31. 14.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsakt „Onkologische Tagkliniken“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 6)
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2022
  33. 15.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  34. 16.: Aufrechterhaltung und Ertüchtigung der Fahrzeugflotte Projekt zur Beschaffung neuer Hilfeleistungslöschfahrzeuge und zusätzlicher Einsatzleitwagen Bedarfsfeststellung, Finanzierung und Vergabeermächtigung
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
  36. 17.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2022
  37. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  38. C.1.: Errichtung von Leichtbauhallen für Geflüchtete aus der Ukraine an vier Standorten Errichtung von Modulbauten für Geflüchtete aus der Ukraine an drei Standorten
  39. C.2.: Personalangelegenheit digital@m GmbH
  40. D: Nachprüfungsanträge
  41. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen