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Vollversammlung (2022-07-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.07.2022, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vereidigung von Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl als berufsmäßige Stadträtin
  3. A.2.: Vereidigung von Herrn Andreas Mickisch als berufsmäßigen Stadtrat
  4. A.3.: Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
  5. A.4.: Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
  6. A.5.: 2. Stammstrecke München – Aktuelle Entwicklungen Verzögerungen und Kostensteigerungen a) Darstellung des aktuellen Sachstands hinsichtlich Verzögerungen und Kostensteigerungen b) Forderungen der Landeshauptstadt und Darstellung des weiteren Vorgehens c) Anträge
  7. A.6.: Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen für die künftigen Leitungen des Baureferates und IT-Referates; Aufhebung der Regelungen zu Kostenersätzen für die dienstliche Nutzung von Fernsprechanschlüssen in Wohnungen
  8. A.7.: Änderung im Finanzausschuss auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  9. A.8.: Wahl des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 2023 - Neufassung der Wahlordnung des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München - Neufassung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München - Festlegung des Wahltags - Positionspapier des Migrationsbeirats
  10. A.9.: Haushaltsplan 2023 Eckdatenbeschluss
  11. A.10.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Strukturkonzept Mühlangerstraße/Langwied - Teilanpassung „Dreilingsweg“ Stadtbezirk 21 Pasing – Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen – Langwied
  12. A.11.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
  13. A.12.: Willkommen in München - Ressourcen für Bildung und Sport für Geflüchtete aus der Ukraine
  14. A.13.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
  15. A.14.: Fortsetzung des Programms „gemeinsam.Brücken.bauen“ an städtischen Schulen im Schuljahr 2022/2023
  16. A.15.: Optimierung des MICE-Produkts München Kongressstandort München attraktiver gestalten – neuen Kongressstandort prüfen!
  17. A.16.: Besetzung der Vorstandspositionen des Stadtrats im AzubiWohnWerk München e. V.
  18. A.17.: Neues Europäisches Bauhaus (NEB) EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
  19. A.18.: ANTRAG ZUR DRINGLICHEN BEHANDLUNG in der Vollversammlung am 27.7.2022 Energiesicherheit für München: Isar2 länger laufen lassen, Gasspeicher Haidach füllen und Windenergie ausbauen
  20. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.07.2022
  22. 1.: Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ Änderung der Jury-Zusammensetzung
  23. 2.: Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.07.2022
  25. 3.: München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
  26. 4.: Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende Mehrbedarfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.07.2022 und dem Sozialausschuss vom 21.07.2022
  28. 5.: Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.07.2022
  30. 6.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 2, Grete-Weil-Straße 20 Förderung ab Haushaltsjahr 2022 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied Festlegung Obergrenze für Investitionskostenförderung in zukünftigen Trägerschaftsauswahlverfahren für Flexi-Heime
  31. 7.: Auswirkungen der Ukraine-Krise - Erhöhung der personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen und Migration Zusätzliche Mittel für Projekt „Willkommen in München“ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022
  33. 8.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Siedlung Ludwigsfeld - Strukturkonzept mit Eckdaten und Aufstellung Bebauungsplan mit Grünordnung - A) Integriertes Strukturkonzept „Siedlung Ludwigsfeld“ mit Eckdaten B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2179 - Aufstellungsbeschluss - C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Öffentlichkeitsarbeit D) Anträge und Empfehlung
  34. 9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich) zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
  35. 10.: A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  36. 11.: A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines konkurrierenden Gutachterverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  37. 12.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Bürgerversammlungsempfehlung Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
  38. 13.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  39. 14.: Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.V.“ (Zusatzname Ostallianz)
  40. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 06.07.2022
  41. 15.: ESV München Ost e. V. 1. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-Hauser-Straße Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über die städtischen Grundstücke mit den Flurnummern 481 und 481/46, Gemarkung Berg am Laim an der Thomas-Hauser-Straße gemäß den Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
  42. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.07.2022
  43. 16.: Generalinstandsetzung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke sowie weitere schulische Nutzungen und ein Haus für Kinder Interimspavillon für die Schule für Kranke - Umsetzung eines Bestandspavillons Projektkosten i.H.v. 4.756.669,- € - Erschließungskosten - Baukosten - Planungskosten - Ersteinrichtungskosten - Kosten für die IT-Ausstattung
  44. 17.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/Stufenplan Stufe VI
  45. 18.: Dauerhafte Ausweitung des Assistenzkraftprogramms an der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege um eine aufsteigende Eingangsklasse zum Schuljahresbeginn 2022/2023
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.07.2022
  47. 19.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung - Zero Waste Munich
  48. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.07.2022
  49. 20.: Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums für Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 im Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Ausführungsabschnitt B Neubau „Halle 4 neu“ mit Waschhalle, Salzlager mit Salzsilo, Kaltlager für Streugut Freimachung 45m-Streifen Rückbau Schule für Maler u. Lackierer Zeppelinhalle mit Einbau Löschwasseranlage, Erneuerung Niederspannungshauptverteilung sowie Heizungs- und Lüftungsanlage 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt B 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
  50. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 07.07.2022
  51. 21.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
  52. 22.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2020/2021 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.07.2022
  54. 23.: NS-Dokumentationszentrum München Dependance Neuaubing Zusätzlicher befristeter Personalbedarf
  55. 24.: Münchner Stadtmuseum Mehrbedarf für Bewachungsaufwand
  56. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2022
  57. 25.: Mobilfunkausbau in München, zweiter Statusbericht
  58. 26.: Optimierung des MICE-Produkts München Kongressstandort München attraktiver gestalten – neuen Kongressstandort prüfen!
  59. 27.: In die Zukunft wirtschaften — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
  60. 28.: Restart des Tourismus in München – Strategische Leitlinien und strukturelle Maßnahmen Besetzung Leitung Tourismus
  61. 29.: Übertragung der LHM Services GmbH – Vergleich der Rechtsformalternativen
  62. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 20.07.2022
  63. 30.: 365-Euro-Studierendenticket MVV
  64. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022
  65. 31.: Verkehrsplanung im Bereich Paul-Gerhardt-Allee • Ergebnisse der aktualisierten Machbarkeitsstudie „Tunnel Paul-Gerhardt-Allee“ • Nahmobilitätskonzept für den Bereich rund um das Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee • Finanzierung S-Bahnhalt „München-Berduxstraße“ • Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung • Änderung des MIP 2023 - 2027 • Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  66. 32.: P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Fröttmaning Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
  67. 33.: Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ – Abschnitt Regina-Ullmann-Straße bis S-Bahnhof Johanneskirchen (Planfeststellungsabschnitt 3) und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
  68. 34.: Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
  69. 35.: Regionalzughalt Poccistraße – Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang
  70. 36.: Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg Ständlerstraße Vergabebeschluss
  71. 37.: Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
  72. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 20.07.2022
  73. 38.: Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
  74. 39.: Ergebnisse der Design-Studie „Münchner Kindl App“
  75. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.07.2022
  76. 40.: Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2020
  77. 41.: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2020, Beschluss über die Entlastung
  78. 42.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021
  79. 43.: Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS); Vergabeermächtigung
  80. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.07.2022
  81. 44.: Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2021; Verwendung des Jahresüberschusses
  82. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  83. C.1.: Hochhausgrenze – LHM bereitet einen Ratsentscheid vor!
  84. C.2.: Mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone
  85. C.3.: „Coole Straßen“ in München – jetzt umsetzen!
  86. C.4.: Klimaanlagen in den städtischen Sitzungssälen ausschalten!
  87. C.5.: 365-Euro-Ticket für alle - Jetzt erst recht!
  88. C.6.: Neue Armutsrisikogrenzen: Münchner*innen sollen sofort Anspruch auf München-Pass erhalten!
  89. D: Nachprüfungsanträge
  90. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Nachlass Mahlerhaus Annahme eines Vermächtnisses
  3. A.2.: Direktorium; Büro der 2. Bürgermeisterin Unbefristete Weiterbeschäftigung als Tarifbeschäftigter im sonstigen Dienst
  4. A.3.: Haushaltsplan 2023 Eckdatenbeschluss
  5. A.4.: Erwerb einer Wohnanlage 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  6. A.5.: Erbbaurecht an einem Grundstück im Landkreis Dachau Grundsatzbeschluss
  7. A.6.: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2089 „Blutenburg-, Pappenheimstr."
  8. A.7.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landwehrstraße Nichtausübung
  9. A.8.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Muttenthalerstraße, Hinteres Eichfeld 1. Ausübung 2. Finanzierung
  10. A.9.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München – Band 2 (Stiftungen)
  11. A.10.: Markthallen München (MHM) Neubau Großmarkthalle Bekanntgabe Ergebnis Teilnahmewettbewerb Weiteres Vorgehen
  12. A.11.: Aufhebung eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  13. A.12.: 50. Jahrestag des Olympia-Attentats von 1972 Beteiligung der Landeshauptstadt München
  14. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.07.2022
  16. 1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  17. 2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 21.07.2022
  19. 3.: Beteiligungssteuerung für die MÜNCHENSTIFT GmbH - Juli-Bericht für das Jahr 2021 sowie Ziele für das Jahr 2023
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 05.07.2022
  21. 4.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022
  23. 5.: Beteiligungssteuerung Ziele 2023 und Berichte 2022 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Stadtratsantrag
  24. 6.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen - Bar und Sacheinlagen Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2022
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.07.2022
  26. 7.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.07.2022
  28. 8.: Löschung einer Dienstbarkeit 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  29. 9.: Bestellung eines Erbbaurechts 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  30. 10.: Verkauf einer städtischen Teilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  31. 11.: Erwerb eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2022-2026
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 07.07.2022
  33. 12.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Kammerspiele und Otto-Falckenberg-Schule Personalangelegenheit
  34. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.07.2022
  35. 13.: Julibericht 2022 Ziele 2023 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  36. 14.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2022 Ziele 2023
  37. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2022
  38. 15.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Messe München GmbH
  39. 16.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Flughafen München GmbH
  40. 17.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Münchner Tierpark Hellabrunn AG
  41. 18.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  42. 19.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Munich Urban Colab GmbH
  43. 20.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Umsetzung einer Gasnetzkooperation mit regionalen Partnern in der Region München
  44. 21.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2021 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  45. 22.: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Gründung einer Tochtergesellschaft (MAI Brazil Ltda.) für die Erbringung von Leistungen für das Projekt Porto Seguro in Brasilien
  46. 23.: Flughafen München GmbH (FMG); Verkauf der Gesellschaftsanteile der MediCare Flughafen München Medizinisches Zentrum GmbH (MediCare) und der Munich AirportClinic GmbH (MACL)
  47. 24.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung von Gesellschaften zur Errichtung von Geothermieanlagen
  48. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022
  49. 25.: Neubau Hauptbahnhof München Erwerb eines Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines Fahrradparkhauses Bike & Ride, sog. Grundstück „Flügel Arnulfstraße“ FlurNr. 6856/13 und 6856/0 Sekt. IV
  50. 26.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2022 Ziele 2023 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  51. 27.: Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg Ständlerstraße Vergabebeschluss Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
  52. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 21.07.2022
  53. 28.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2022 und Ziele 2023 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  54. 29.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2022 und Ziele 2023
  55. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.07.2022
  56. 30.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  57. 31.: Klug handeln in der Krise I: Stärkung des Münchner Bevölkerungsschutzes
  58. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.07.2022
  59. 32.: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2022
  60. 33.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2022
  61. 34.: Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS); Vergabeermächtigung
  62. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  63. D: Nachprüfungsanträge
  64. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen