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Vollversammlung (2022-06-29 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 29.06.2022, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
  3. A.2.: Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
  4. A.3.: Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen für die künftigen Leitungen des Baureferates und IT-Referates; Aufhebung der Regelungen zu Kostenersätzen für die dienstliche Nutzung von Fernsprechanschlüssen in Wohnungen
  5. A.4.: Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf Wunsch der SPD/Volt-Fraktion Änderung bei der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen /RL
  6. A.5.: Annahme von Sachspenden und Weitergabe an die Partnerstadt Kyiv durch das Direktorium
  7. A.6.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südlich), Brunhildenstraße (westlich), Richildenstraße (nördlich), Zuccalistraße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  8. A.7.: Satzung zur Änderung der Satzung zur Einführung eines Klimarates der Landeshauptstadt München (KlimaratS) vom 12. September 2021
  9. A.8.: Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
  10. A.9.: Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
  11. A.10.: IAA Mobility - Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility
  12. A.11.: Antrag zur dringlichen Behandlung für die Vollversammlung vom 29.06.2022 Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 – vielleicht im dritten Anlauf?
  13. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022
  15. 1.: München braucht eine Werbewatchgroup
  16. 2.: 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022
  18. 3.: Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht und Fortsetzung der Ausgestaltung von GPM in der LHM Prozessoptimierung in allen städtischen Referaten
  19. 4.: Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext Teil 2 – Weitere Förderung der Vielfalt in der Belegschaft der LHM Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext (Antrag Nr. 20-26 / A 02183 von Fraktion Die Grünen - Rosa Lis-te, SPD / Volt - Fraktion, CSU-Fraktion, Fraktion Die LINKE. / Die PARTEI, FDP / BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Fraktion ÖDP/München-Liste, Freie Wähler im Münchner Stadtrat vom 30.11.2021)
  20. 5.: Arbeitsmarktzulage / Arbeitsmarktzuschlag zur Entgeltsicherung im PEIMAN-Einsatz (AMZ Entgeltsicherung PEIMAN); Ausweitung auf Ukraine-Einsätze
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.05.2022
  22. 6.: Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen sowie Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit sowie Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 28.06.2022
  24. 7.: München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
  25. 8.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte)
  26. 9.: Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende Mehrbedarfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  27. 10.: Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2022
  29. 11.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
  30. 12.: Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
  31. 13.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 (Maxvorstadt) und 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“) b) und c) BA-Antrag, StR-Antrag Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Stadtbezirk 04 Schwabing West
  32. 14.: Einführung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen - auch für GWG und Gewofag
  33. 15.: Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Maßnahmen und Finanzierung 2020-2022 (Korrektur des o.g. Beschlusses vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15138 und der Sanierungssatzung - Anlage 6c) Satzung über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aubing - Neuaubing - Westkreuz“ Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.05.2022
  35. 16.: FC Teutonia München e. V. Erhöhung des Darlehens für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes nach den Sportförderrichtlinien
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 25.05.2022
  37. 17.: Optimierung der städtischen Schullandheime und des städtischen Kindergartenlandheims - Darstellung der bisherigen Optimierungsmaßnahmen und der aktuellen finanziellen Situation sowie Anpassung der Tagessätze für das Benutzungsentgelt
  38. 18.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München; Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
  39. 19.: Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Münchner Kindertageseinrichtungen - Anwendung der Härtefallregelung im Rahmen der Münchner Förderformel
  40. 20.: Umsetzung des Stadtratsauftrags zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM); Abschluss der Neustrukturierung und der Einführung eines dezentralen BEM-Fallmanagements im Referat für Bildung und Sport
  41. Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 31.05.2022
  42. 21.: Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Bericht über Zwischenstand
  43. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 31.05.2022
  44. 22.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude
  45. 23.: Novellierung und Umbenennung des Förderprogramms „München emobil“
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 01.06.2022
  47. 24.: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
  48. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 02.06.2022
  49. 25.: Kostenfreie Online-Lebensmittelbelehrung nach §43 IfSG für Schüler*innen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022
  50. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.06.2022
  51. 26.: Änderung des Vorsitzes des Rettungszweckverbandes München
  52. 27.: Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten Umzug und Ausstattung unterschiedlicher KVR-Gebäude Stellenbedarf bei GL/41
  53. 28.: Personalbedarf Einbürgerung
  54. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 28.06.2022
  55. 29.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
  56. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  57. D: Nachprüfungsanträge
  58. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Führen der Amts- und Dienstbezeichnung „Berufsmäßiger Stadtrat a. D.“
  3. A.2.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung an der Solarpark Plattling GmbH & Co. KG sowie an bis zu 5 weiteren regionalen PV-Projekten
  4. A.3.: Gasteig München GmbH Zwischennutzung Gasteig als kulturelle Chance begreifen
  5. A.4.: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Veräußerung der Reach Airports, LLC
  6. A.5.: Klimarat bei der Landeshauptstadt München - Neubesetzung
  7. A.6.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Claude-Lorrain-Straße Nichtausübung
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022
  10. 1.: Personal- und Organisationsreferat; Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf einzelne Bedienstete
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 31.05.2022
  12. 2.: Erwerbsauftrag und Ultima Ratio Enteignungsermächtigung für zwei Grundstücksteilflächen 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  13. 3.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2022 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2023
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 31.05.2022
  15. 4.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Aktienemission zur Mitfinanzierung der Sanierungsvorhaben Dschungelwelt und Pinguinhaus
  16. 5.: Stadtwerke München GmbH Erwerb zusätzlicher Anteile an einem Offshore-Wind-Bestandspark der SWM
  17. 6.: Stadtwerke München GmbH Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens zur möglichen Entwicklung eines Windparks mit Wasserstofferzeugung in der Nordsee
  18. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. D: Nachprüfungsanträge
  20. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen