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Vollversammlung (2022-04-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.04.2022, 09:00
Ort: Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Zusätzliches Verwaltungsbeiratsgebiet für das IT-Referat
  3. A.2.: Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss auf Wunsch der Fraktionen ÖDP/München Liste und FDP/BAYERNPARTEI Änderungen in Ausschüssen auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
  4. A.3.: Geschäftsordnung des Stadtrats Hier: befristete Fristverlängerung für die Bearbeitung von Stadtratsanträgen und -anfragen aufgrund der Mehrarbeit in der Verwaltung in der aktuellen Krise
  5. A.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Benennung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds
  6. A.5.: Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht - Teil 1 Interimslösung für die Großmarkthalle
  7. A.6.: Finanzierung der Bildungs-IT – Nachsteuerung in 2022
  8. A.7.: Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021 für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
  9. A.8.: Einrichtung eines Mental Health Center Ukraine in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
  10. A.9.: München läuft für den Frieden – Benefizlauf „Giro di Monaco“ unterstützen
  11. A.10.: Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen weiter ermöglichen!
  12. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.04.2022
  14. 1.: Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext: Fortbildungsprogramm „Den Menschen im Blick“ implementieren (Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Teil 1)
  15. 2.: Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzepts für die systematische Weiterentwicklung;
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 06.04.22
  17. 3.: Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms - KommWFP; Werkmietwohnungsbau
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.03.2022
  19. 4.: Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.04.2022
  21. 5.: Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Schaffung von Freiraum für musikalische Veranstaltungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  22. 6.: Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 8.500 zusätzliche Bettplätze Anpassung und Bereitstellung der Asylsozialbetreuung für 1.480 ukrainische Geflüchtete in der Akutunterbringung Ausweitung der Migrationssozialdienste für 500 zusätzliche Haushalte Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen Zuschussmehrbedarf des Info-Points am Münchner Hauptbahnhof Zusätzliche Mittel für Dolmetscherdienste Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine: Kostenloses WLAN-Internetzugang für Unterkünfte und Helfer*innen bereithalten
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022
  25. 7.: Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen usw.
  26. 8.: Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) A) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Münchner Norden sofort aufheben
  27. 9.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatzviertel" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel") b) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel“) c) Die Stadt München verlängert und erweitert möglichst die Erhaltungssatzung Gärtnerplatz BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03382 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.12.2021 d) Erhaltungssatzung Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03397 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.12.2021 Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  28. 10.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2021 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2021 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 30.03.2022
  30. 11.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung auf 18.105 Zuschauerplätze
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 30.03.2022
  32. 12.: Grundschule Harlaching Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle und Allwetterplatz, Tiefgarage und einer Wohneinheit für die technische Hausverwaltung an der Seyboth-/Theodolindenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Geamtprojektkosten 71.020.000 € davon Teilprojekt 1 Grundschule 67.440.000 € hiervon Ersteinrichtungskosten 1.610.000 € davon Teilprojekt 2 Interimsparkdeck 3.520.000 € davon Teilprojekt 3 Verkehrsparcours 60.000 € Projektauftrag
  33. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 31.03.2022
  34. 13.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Personal- und Stellenangelegenheiten
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.04.2022
  36. 14.: Reform der Kriterien beim Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung In die Zukunft wirtschaften – Reform der Kriterien zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen
  37. 15.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
  38. 16.: MVV-Gemeinschaftstarif 365-Euro-Ticket für Münchner Studentinnen und Studenten!
  39. 17.: Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen (1)
  40. 18.: Stadtwerke München GmbH - Bäder - Berichterstattung zu den Projekten „Jugend braucht Raum" und "Konzept Schulschwimmen“ - Vorschläge für die Freibadsaison 2022 Finanzierung
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 06.04.2022
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 06.04.2022
  43. 19.: Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
  44. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 06.04.2022
  45. 20.: Fragen zur Digitalisierung bei der LHM
  46. 21.: Digitaler Ausweis
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.04.2022
  48. 22.: Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt Bedarfsanalyse und Konzeption für eine moderne Bestattungskultur
  49. 23.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München im fakultativen Aufsichtsrat/Abwesenheitsvertretung der Gesundheitsreferentin in der Gesellschafterversammlung
  50. 24.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 / Prüfungsfeststellungen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsreferates zum konstituierten Regiebetrieb Schloss Kempfenhausen Stellungnahme zum Schloss Kempfenhausen
  51. 25.: Umzug des Sachgebiets Schulgesundheit aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in das Gebäude Hackenstraße 12 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
  52. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
  53. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
  54. 26.: Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
  55. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.04.2022
  56. 27.: Fonds für Werkswohnungsbau
  57. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
  58. 28.: Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen weiter ermöglichen!
  59. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  60. C.1.: Erteilung einer Arbeitserlaubnis für geflüchtete Ukrainer beschleunigen
  61. C.2.: Priorisierung für Einsätze städtischer Mitarbeiter in aktuellen Krisensituationen
  62. C.3.: Deutsches Zentrum für Mobilität der Zukunft muss kommen - München muss handeln!
  63. D: Nachprüfungsanträge
  64. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Direktorium; Beförderung
  3. A.2.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Nähe Marbachstraße Nichtausübung
  4. A.3.: Tausch von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing - West Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021-2025
  5. A.4.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2022 Vergabe der Förderpreise 2022 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck
  6. A.5.: Bewerbung der Landeshauptstadt München für die 25. Internationale AIDS Konferenz 2024 Finanzierung
  7. A.6.: it@M; Beförderung
  8. A.7.: it@M; Beförderung
  9. A.8.: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.04.2022 Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung zur Einrichtung einer befristeten Stelle zur Beschäftigung einer_eines aus der Ukraine geflohenen Wissenschaftlerin_s - Bekanntgabe
  10. A.9.: Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht - Teil 2 weiteres Vorgehen Finanzierung Interimslösung für die Großmarkthalle
  11. A.10.: Erwerb eines Mehrfamilienhauses im Wege der Zwangsversteigerung 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Finanzierung
  12. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  13. Bestätigung eines Beschlusses des des Sozialausschusses vom 07.04.2022
  14. 1.: Pandemiebedingter Mehrbedarf: Quarantäneplätze im Bereich der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen in den Jahren 2022 und 2023
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 30.03.2022
  16. 2.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung auf 18.105 Zuschauerplätze Endlich Klarheit über das Stadion an der Grünwalder Straße schaffen!
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 31.03.2022
  18. 3.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  19. 4.: Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  20. 5.: Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  21. 6.: Erwerb eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021-2025
  22. 7.: Verkauf einer Arrondierungsfläche 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  23. 8.: Rückabwicklung eines Erbbaurechtsvertrags Übertragung von bebauten Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
  24. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.04.2022
  25. 9.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2021
  26. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  27. D: Nachprüfungsanträge
  28. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen