Gesundheitsausschuss (2021-10-14 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
3. 2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2021 – 30.09.2021
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 3.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 4.: Wirtschaftsplan 2022 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Im Wirtschaftsplan 2021 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 324.360 und die Aufwendungen auf € 633.605 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie mit Unterstützung von Krankenkassenmitteln eine dauerhafte Finanzierung der aktuell befristeten Personalstellen zur Umsetzung von Projekten zur Gesundheitsförderung möglich ist. 2. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, alle drei Jahre erneut über die Verwendung der Fördermittel aus dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (PrävG) zu berichten. 3. Das Gesundheitsreferat wird gebeten, zu prüfen und dem Stadtrat vorzulegen, wie eine bessere Verzahnung zwischen anderen Angeboten insb. Sportangeboten des RBS der Landeshauptstadt München im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention ausgebaut und verstärkt werden kann. 4. Das Gesundheitsreferat wird gebeten, zu prüfen und dem Stadtrat vorzulegen, unter welchen Rahmenbedingungen, ob und wie das Konzept des Gesundheitskiosk in Hamburg, insb. mit Blick auf Diabeteserkrankungen, in München umgesetzt werden könnte. 5. Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, ab dem 01.01.2022 die Einrichtung von weiteren 2,0 VZÄ Stellen sowie die befristete Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 Prozent des Jahresmittelbetrages. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 14. Oktober 2021 - 2 - 7. Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, die von 2022 bis 2025 erforderlichen Haushaltsmittel von jährlich 170.800 € sowie die einmalig in 2022 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei und beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 8. Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der Förderzusage um 174.800 €, davon sind 174.800 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, die Erlöse von 2022 bis 2025 in Höhe von jährlich 170.800 € sowie die einmaligen Erlöse in 2022 in Höhe von 4.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 10. Der Antrag Nr. 96-02/A 03598 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 11. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
7. 6.: Mit Impfturbo sicher in den Winter I - Darstellung der aktuellen Zahlen zeigt: Impfen schützt!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Es erfolgt ein mündlicher Bericht. 3. Durch die Auskünfte der Vertreter*innen der Verwaltung findet der Dringlichkeitsantrag Nr. 2000 seine Erledigung.)
8. 7.: Mit Impfturbo sicher in den Winter II – Schluss mit Corona: 3Gplus/2G im Einflussbereich der LHM
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Über die Dringlichkeit wird nicht abgestimmt. 2. Es erfolgt eine Behandlung des Antrages im Rahmen der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 1. Am Ende dieser Debatte wird der Dringlichkeitsantrag von der Antragstellerin zurückgezogen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 2011 findet somit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2021 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
3. 2.: München Klinik gGmbH (MÜK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2021 und Ziele 2022