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Kommunalausschuss (2021-09-16 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.09.2021, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 1.: Markthallen München (MHM); Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Markthallen München werden zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Reinigungsarbeiten und Winterdienstleistungen ermächtigt. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt und ermächtigt, die beschriebenen Leistungen auszuschreiben, für die auszuschreibenden Leistungen jeweils Eignungs- und Zuschlagskriterien festzulegen, das Vergabeverfahren danach durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungs- oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Falls von der Klausel nach Nr. 4 Gebrauch gemacht wird, unterliegt diese Sitzungsvorlage der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
  7. 3.: Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thusnelda-Lang-Brumann-Straße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Straße, die nordöstlich der Emma-Ihrer-Straße von der Schwere-Reiter- Straße in nordwestlicher Richtung verläuft, wird Thusnelda-Lang-Brumann- Straße benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 4.: Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Benennung nach Dr. Dr. Franz-Xaver Schweyer
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Straße zwischen Odeonsplatz und Kardinal-Döpfner-Straße wird Franz- Xaver-Schweyer-Straße benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 5.: Aktueller Sachstand Viehhofbank 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Zukünftige Nutzung der Viehhofbank
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kulturreferat eine Konzeptausschreibung für eine kulturelle und kreativwirtschaftliche Nutzung der Viehhofbank im Rahmen eines Erbbaurechts zu erarbeiten. 2. Der Stadtrat wird mit den Rahmenbedingungen der Ausschreibung erneut befasst. 3. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 00594 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 29.10.2020 wird hiermit entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 00409 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 11.09.2020 wird hiermit entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 00342 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.08.2020 wird nicht entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 02756 von Frau StRin Ulrike Grimm vom 20.12.2016 wird hiermit teilweise entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 7. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 03233 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 –Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.01.2017 wird hiermit teilweise entsprochen. Er ist damit satzungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 16. September 2021 - 2 - 8. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Zukünftige Nutzung der Viehhofbank
    • Verwandter Antrag: Planungssicherheit für das Forum Humor
    • Verwandter Antrag: Übergangsquartier für Münchner Künstler
    • Verwandter Antrag: Hypohaus am Viehhofgelände für Künstler-Werkstätten nutzen
    • Verwandter Antrag: Gewerbehof für Künstler
  10. 6.: Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf_Teil 1

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss
  2. 1.: Vorstellung (mündl.) der neuen Abteilungsleitung von Recht und Verwaltung bei den Kommunalausschussmitgliedern
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  4. 2.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München; Höhergruppierung im technischen Dienst
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  7. 3.: Markthallen München (MHM); Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Reinigungs- und Winterdienstleistungen; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  8. Kommunalausschuss
  9. 4.: Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  10. 5.: Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 GO - Aktualisierung des beauftragten Personenkreises
  11. 6.: Übertragung eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  12. 7.: Anpassung des Nachtrags zur Erbbaurechtsbestellung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  13. 8.: Erwerb von Grundstücken im Landkreis Fürstenfeldbruck