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BA 01 - Vollgremium (2021-12-14 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.12.2021, 19:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Gremium: BA 01 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Allgemeines
  2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
  3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
  4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
  6. 5: Allgemeine Themen
  7. 6: Bericht des Vorsitzenden
  8. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
  9. B: Planen, Bauen, Wohnen
  10. Bericht
  11. 1: Anträge und Bürgeranliegen
  12. 1.: Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Fassadenbegrünung vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021
  13. 2: Entscheidungen
  14. 3: Anhörungen
  15. 3.1: Bauvorhaben
  16. 3.1.1.: Neuturmstraße 3 - 3a, Tektur DG-Ausbau mit Anhebung der Dachfläche in einem Teilbereich und Einbau zweier Wohneinheiten, Einbau Firstpfette unter bestehende Sparren und Aufsparrendämmung, Anbau Balkone und Aufbau Photovoltaik
  17. 3.1.2.: Sendlinger Straße 7 Nutzungsänderung eines Ladens (Friseur) zu einer Gaststätte bis zu 40 Gastplätzen sowie Freischankflächen und Genehmigung von Werbeanlagen
  18. 3.2: Sonstige
  19. 3.2.1.: Liebigstr. 28: Antrag auf Fällung eines Spitzahorn (Termin: 21.12.2021)
  20. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
  21. C: Mobilität und öffentlicher Raum
  22. Bericht
  23. 1: Anträge und Bürgeranliegen
  24. 1.: Interfraktioneller Antrag: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021 und am 23.11.2021
  25. 2.: Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße
  26. 2: Entscheidungen
  27. 2.1.: (E) Zusätzliche Müllbehälter und häufigere Leerung in der Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00199 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  28. 2.2.: (E) Späterer Einsatz der Straßenreinigung in der Stollbergstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00206 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  29. 2.3.: (E) + (U) Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Angebote Empfehlung Nr. 20-26 / E 00209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  30. 2.4.: (E) Durchsetzung der Parkordnung im Englischen Garten
  31. 3: Anhörungen
  32. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
  33. 3.1.1.: Ledererstraße; Einrichtung einer Haltverbotszone für die Anfahrt von Hotelgästen
  34. 3.2: Sonstige
  35. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
  36. D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
  37. Bericht
  38. 1: Anträge und Bürgeranliegen
  39. 1.: Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Calisthenics-Park im Lehel; vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021
  40. 2.: Antrag CSU-Fraktion: Schanigärten: Rückkehr zur Verlässlichkeit
  41. 2: Entscheidungen
  42. 2.1: Budgetanträge
  43. 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0262
  44. 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Leichtathletik Förderzentrum München e.V. Trainingsmittelbedarf KIDS Club 2022 1.669,20 Euro, Az.: 0262.0-1-0261
  45. 2.1.3.: Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ für das Projekt „Wenn das TAL Ihr Wohnraum wäre“ ...Das TAL-wohin? Der Initiative „Stuhldisteln“
  46. 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße Erstellung von Podcasts in allen Klassen ab 14.02.2022 1.581,40 Euro, Az.: 0262.0-1-0263
  47. 2.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Anschaffung eines Mischpultes 950,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
  48. 2.2: Gaststättenangelegenheiten
  49. 2.2.1.: (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns
  50. 2.3: Sonstiges
  51. 2.3.1.: (E) Standorte für Musiker und Demonstrationen in der Sendlinger Straße
  52. 3: Anhörungen
  53. 3.1.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; erneut aus der Sitzung am 23.11.2021
  54. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
  55. E: Berichte der BA-Beauftragten
  56. F: Verschiedenes / Termine
  57. Unterrichtungen
  58. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
  59. A 7.1.: Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2022, Verteilung der Unterlagen
  60. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
  61. B 4.1.: Baulisten
  62. B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
  63. B 4.3.: (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt
  64. B 4.4.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
  65. B 4.5.: Grüne Impulse
  66. B 4.6.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
  67. B 4.7.: (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
  68. B 4.8.: (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
  69. B 4.9.: (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
  70. C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
  71. C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
  72. C 4.2.: Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter, Antwort des Baureferats auf Anliegen des Seniorenbeirats aus der Sitzung vom 20.10.2021
  73. C 4.3.: Baustellenbedingt frühere Müllleinsammlung ab 5.30 Uhr, Verlängerung der Ausnahmezulassungen bis 31.12.2022
  74. C 4.4.: Lufthygienische Situation im Viertel; Antwort auf Bürgeranliegen
  75. C 4.5.: (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
  76. C 4.6.: Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
  77. C 4.7.: Parksituation im südlichen Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen
  78. C 4.8.: E-Lademöglichkeiten für Anwohner im Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen
  79. C 4.9.: Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter
  80. C 4.10.: Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget für das Aufstellen und Unterhalt eines Verkehrsspiegels auf Höhe des Restaurants Leib und Seele ggü.- Rosenbuschstr.
  81. C 4.11.: Ausnahmezulassungen für Arbeiten im öffentlichen Raum an U-Bahn und Straßenbahn für das Jahr 2022
  82. D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
  83. D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
  84. D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
  85. D 4.3.: Gaststättenfortführungen
  86. D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
  87. D 4.5.: Münchner Christkindlmarkt in der Innenstadt / am Marienplatz, Stellungnahme des KVR
  88. D 4.6.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
  89. D 4.7.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
  90. D 4.8.: (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
  91. D 4.9.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  92. D 4.10.: (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.