BA 01 - Vollgremium (2022-01-25 19:00:00)
Datum: | 25.01.2022, 19:00 |
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Ort: | Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 4.1.: Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Termin: 28.01.2022)
- 4.2.: Klimaschutz konkret – „Klima-Ausschuss“ in jedem Bezirksausschuss (Termin: 22.02.2022)
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Amtsniederlegung von Herrn Philipp Tröbinger Amtseinführung von Herrn Robert Häusl in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
- 5.2.: Kassenbericht für das Jahr 2021
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 0.1.: Historisch belastete Straßennamen im Stadtbezirk: Vorstellung durch das Stadtarchiv
- 0.2.: Bauprojekt HILDE: Vorstellung des aktuellen Standes und des weiteren Vorgehens
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Tattenbachstr. 8, Verbindung 4. OG und Dachraum mit einer internen Treppe, Ausbau von Nebenräumen im Seitenflügel (4. OG) mit Anhebung der Dachschräge, Schaffung einer Dachterrasse auf der DG-Ebene, Anbau eines hofseitigen Personenaufzugs sowie Aufstockung und Nutzungsänderung Werkstatt in Laden im Rückgebäude
- 3.1.2.: Tal 12, Einbau eines Straßenverkaufs in eine bestehende Gaststätte, Anbringen von 2 Vordächern
- 3.1.3.: Perusastr. 7, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
- 3.1.4.: Perusastr. 5, Teilabbruch und Umbau der Gaststätte „Zum Franziskaner“ sowie Änderung der Rettungswege (Perusastr. 5 / Residenzstr. 9)
- 3.1.5.: Seitzstr. 13 RGB, Energetische Sanierung und Aufstockung eines rückwärtigen Wohngebäudes (2 WE)
- 3.1.6.: Sendlinger Str. 62, Dachgeschossausbau eines historischen Wohn- und Geschäftsgebäudes (3 WE) und Erneuerung der Aufzugsanlage
- 3.1.7.: Lueg ins Land 2 – TEKTUR, Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, hier: Zusammenführen von Wohnungen sowie Einbau eines innenliegenden Aufzugs
- 3.1.8.: Neuhauser Str. 1, Errichtung einer Freischankfläche (52 m² / 48 Sitzplätze)
- 3.1.9.: Dreifaltigkeitsplatz 4, Erweiterung einer Freischankfläche
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Bau eines dritten Tramgleises am Bahnhofsvorplatz München Hbf.
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 0.1.: Busparkplätze Altstadtring – Vorstellung durch das MOR
- 0.2.: Bauarbeiten an der Ludwigsbrücke und in der Zweibrückenstraße – Vorstellung des aktuellen Stands durch das Baureferat
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Planungsstand des geforderten Bürger*innen-Workshops zur Umgestaltung des Tals, Bürgeranliegen
- 2.: Auskunft über Anzahl der weggefallenen bzw. umgewidmeten Parkplätze in der Altstadt und Forderung nach Ersatzflächen, Bürgeranliegen
- 3.: Antrag CSU-Fraktion: Kopfsteinpflastersanierung im Lehel
- 4.: Carsharing im nördlichen Lehel wieder auf die Straße bringen, Bürgeranliegen
- 5.: Zustände im Herzog-Wilhelm- und im Nußbaumpark, Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) + (U) Tempo-30-Markierung in der Fahrradstraße Liebigstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00205 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Tempo-30-Markierung in der Fahrradstraße Liebigstraße
- 2.2.: (E) Begrünung der Freiflächen auf der neuen Tiefgarage Altstadtring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
- 2.3.: Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Liebigstr. 11
- 2.4.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Widmungserweiterung von verschiedenen Straßenstrecken in der Altstadt
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Aufstellen von 5 Anlehnbügeln für Fahrräder auf dem Mariannenplatz: Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes
- 3.2.2.: Geschwindigkeitsreduzierung auf 10 km/h im Rahmen der Baumaßnahmen am Bahnhofsplatz 7
- 3.2.3.: Feiern im Englischen Garten
- 3.2.4.: Antragsverfahren Sommerstraßen 2022 (Termin: 31.01.2022)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Keine Erweiterung der Freischankfläche der Gaststätte „Franziskaner“, Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Magdalena München Projekt „Next Moves“ vom 07.02. - 31.03.2022 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0265
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Brunnstr. 4: Antrag auf Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Vorabprüfung „Musica di Strada“ am 07./08.10.2022 auf dem Odeonsplatz (Termin: 28.01.2022)
- 3.2.: Erneuter Antrag für 2 Eisstockbahnen in der Sendlinger Str. vor HsNr. 14 von 11.11.2022 bis 29.03.2023 (Termin: 18.02.2022)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: Fällungsgenehmigung für einen Ahorn in der Herzogspitalstr. 7
- B 4.4.: Baumfällungen Adelgundenstr. 5b, Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Bürgeranliegen 21.12 A 3.2
- B 4.5.: Antwort des Planungs- und Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Neugestaltung des Isartorplatzes
- B 4.6.: Gesamtstädtische Stellungnahme zur Planfeststellung "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke - Ergänzung
- B 4.7.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
- B 4.8.: (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgergutachten Innenstadt
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: Alternative Messstation Steinsdorfstraße; Antwort des Referates für Klima- und Umweltschutz
- C 4.3.: Ortstermin Isarparallele
- C 4.4.: Zusätzliche E-Ladepunkte im Lehel, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage 21.12 C 4.8
- C 4.5.: Verlängerung der Ausnahmezulassung für baustellenbedingt früheren Einsatz der Müllabfuhr im Bereich Sendlinger Tor
- C 4.6.: Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgeranliegen E-Scooter im Bereich Alter Hof
- C 4.7.: Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Anfrage 21.12 A 3.1
- C 4.8.: Neue BA-Ansprechpartnerin bei der Münchner Verkehrsgesellschaft MVG
- C 4.9.: Gefahrenstelle Thierschstraße, Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu Bürgeranliegen 21.12 C 1.2
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Münchner Feuerzangenbowle am Isartor, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Stellungnahme 21.10 D 3.3
- D 4.5.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Wanderausstellung „Last Seen“