BA 01 - Vollgremium (2021-11-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 5: Allgemeine Themen
7. 6: Bericht des Vorsitzenden
8. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
9. B: Planen, Bauen, Wohnen
10. Bericht
11. 1: Anträge und Bürgeranliegen
12. 1.: Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz kurzfristig stärken: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens als Pilotprojekt; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
13. 2: Entscheidungen
14. 2.1.: (E) Totholz aus der Isar entfernen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00201 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Totholz aus der Isar entfernen
15. 3: Anhörungen
16. 3.1: Bauvorhaben
17. 3.1.1.: Hermann-Sack-Straße 2 Nutzungsänderung von Büro- und Praxisflächen in ein Arbeiterwohnheim (1. bis 4. OG)
18. 3.1.2.: Herzog-Wilhelm-Straße 17 Errichtung eines Pavillons und eines Swimmingpools auf der bestehenden Dachterrasse
19. 3.1.3.: Weinstraße 1 Einbau eines Straßenverkaufs in eine bestehende Gaststätte
20. 3.1.4.: Mariannenplatz 3 a) Sanierung und Anbauten Kirche St. Lukas mit Nutzungsänderung: Kita-Räume zu Gottesdiensträume b) Vollzug der Baumschutzverordnung
21. 3.1.5.: Prinzregentenstraße 11, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
22. 3.1.6.: Maximilianstraße 29, Vorbescheid Dachgeschossausbau mit zwei Wohnungen, Anbau eines Personenaufzugs im Hof
23. 3.1.7.: Sendlinger Straße 15 Fassadenänderung und raumbildender Ausbau eines Juweliergeschäfts mit neuer innenliegender Treppe zwischen 1. und 2. OG
24. 3.1.8.: Kreuzstraße 7 - 7c, Vorbescheid Aufstockung im südlichen Bereich eines Hauptgebäudes, Änderung der Dachform in diesem Bereich sowie Sicherstellung der 2. Rettungswege für Bestandswohnungen durch Zusammenlegung von Wohnungen im Rückwärtigen Bereich von Gebäude 7a und Errichten von Notleitersystemen bei Gebäude 7a, 7b und 7c
25. 3.2: Sonstige
26. 3.2.1.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der Bas
27. 3.2.2.: Informationen über Planungsstand des Georg-Kronawitter-Platzes
28. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
29. C: Mobilität und öffentlicher Raum
30. Bericht
31. 1: Anträge und Bürgeranliegen
32. 1.: Bürgeranliegen, Änderung der Verkehrsführung an der Parkgarage Pschorr
33. 2.: Antrag CSU-Fraktion: Radwegmarkierung entlang der Maximilianstraße verbessern; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021
34. 3.: Antrag CSU-Fraktion: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021
35. 4.: Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang des Maximiliansgymnasiums in der Tivolistraße verbessern; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
36. 5.: Anwohner in der Altstadt im Blick behalten: Bestandsaufnahme als erster Schritt für zukunftsfähige Parklösungen; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
37. 6.: Bürgeranliegen, Schanigartenverlängerung bis Ende November baldmöglichst rückgängig machen
38. 7.: Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen: Umwandlung von 2 PKW-Stellplätzen in der Emil-Riedel-Straße in Flächen für Fahrradstellplätze
39. 8.: Bürgeranliegen, Verkehrskonzept Lerchenfeldstraße
40. 2: Entscheidungen
41. 2.1.: Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Widenmayerstraße 23
42. 3: Anhörungen
43. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
44. 3.1.1.: Erinnerungsverfahren zum Bauvorhaben Weinstraße - Sanierung Fußgängerzone
45. 3.1.2.: Ledererstraße; Einrichtung einer Haltverbotszone für die Anfahrt von Hotelgästen
46. 3.2: Sonstige
47. 3.2.1.: Austausch einer Lichtsignalanlage – Standort: Franz-Josef-Strauß-Ring / Hofgartenstraße
48. 3.2.2.: Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Gewerbebetrieb, Thierschstraße 1
49. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
50. D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
51. Bericht
52. 1: Anträge und Bürgeranliegen
53. 1.: Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen: Süddeutsche Zeitung - Berichte aus den Stadtvierteln
54. 2: Entscheidungen
55. 2.1: Budgetanträge
56. 2.1.1.: Antragsteller: Initiative Regenbogen Maßnahme: Performance-Serie „ein bewegender Regenbogen“ von Ende Oktober – Dezember 2021 beantragter Zuschuss: 1.500€
57. 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 01.02. - 06.12.2022 1.794,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0260
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
58. 2.2: Sonstige
59. 2.2.1.: (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
60. 2.2.2.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für die Eisdiele, Sparkassenstraße 2
61. 2.2.3.: (E) + (U) Feste Standplätze für Straßenmusiker und Ausdehnung der Spielzeit
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
62. 3: Anhörungen
63. 3.1.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
64. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
65. E: Berichte der BA-Beauftragten
66. F: Verschiedenes / Termine
67. Unterrichtungen
68. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
69. A 7.1.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
    • Sitzungsvorlage
70. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
71. B 4.1.: Baulisten
72. B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
73. B 4.3.: Geplanter Neubau einer Funkanlage in der Sonnenstraße 5
74. B 4.4.: Umgestaltung Tal - Beibehaltung der jetzigen Standorte für Taxen und Sightseeing-Busse
75. B 4.5.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
    • Sitzungsvorlage
76. B 4.6.: (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
77. B 4.7.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
78. B 4.8.: (U) Studie „Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt“
    • Sitzungsvorlage
79. B 4.9.: Neubau Hbf München – Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung und Stellungnahme des BA2 // Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04493
    • Verwandter Antrag: Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
80. B 4.10.: Überarbeitung der Baumschutzverordnung
81. B 4.11.: Bepflanzung mit Bäumen und Grünstreifen in der Sternstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
82. B 4.12.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
    • Sitzungsvorlage
83. B 4.13.: Filserbräugasse 1 Gastraumerweiterung in der Arkade mit zusätzlicher Freischankfläche
84. C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
85. C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
86. C 4.2.: Antwort auf Bürgeranliegen zum Straßenbauprojekt Blumenstraße
87. C 4.3.: Antwort des Kommunalreferats auf Rückfrage zur Beleuchtung am Viktualienmarkt
88. C 4.4.: Abschluss der Arbeiten zum Schutz der Eschen in der Reitmorstr. 45a
89. C 4.5.: Antwort der Polizei auf Bürgeranliegen zur Lärmbelästigung in der Paradiesstraße
90. C 4.6.: Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgeranliegen zur Verkehrssituation Kanalstraße
91. C 4.7.: Zustimmung per Eilentscheid zur Verkehrsanordnung Benutzungspflicht für bauliche Radwege in der Blumenstraße
92. C 4.8.: (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
    • Sitzungsvorlage
93. C 4.9.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
    • Sitzungsvorlage
94. D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
95. D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
96. D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
97. D 4.3.: Gaststättenfortführungen
98. D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
99. D 4.5.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
    • Sitzungsvorlage
100. D 4.6.: Bescheid Altar der Rache am Odeonsplatz.
101. D 4.7.: Zustimmung per Eilentscheid zur Kunstaktion „Autoeater“ am Stachus vom 10.11.2021 bis 18.07.2022
102. D 4.8.: Eilentscheid zur Veranstaltung „Sichtbarkeit bei Dunkelheit und Radlsicherheitscheck“ am 18.11. und 19.11.2021 auf dem sog. Odeonsplatz