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Vollversammlung (2021-01-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.01.2021, 09:00
Ort: Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie - Es erfolgt ein mündlicher Vortrag. -
  3. Direktorium
  4. 2.: Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
  5. 3.: Besetzung und Wahl der Leitung des Referates für Bildung und Sport; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
  6. 4.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  7. 5.: Vergabebeschluss München-Monitor
  8. IT-Referat
  9. 6.: Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-An­gebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (Vertagt in die nächste Sitzung des IT-Ausschusses mit der Maßgabe, dass die Änderungsanträge von SPD/Volt und Die Grünen - Rosa Liste sowie von ÖDP/FW als eingebracht gelten und vom IT-Referat bis zur Sitzung des IT-Ausschusses inhaltlich gewürdigt werden. Ggf. ist die Beschlussvorlage zu ergänzen und die Ergänzung den Stadtratsmitgliedern rechtzeitig zuzuleiten.)
  10. 7.: Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern - Bedarfe der städtischen Heime und Kosten für Bereitstellung und Betrieb
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Die Priorisierung der Maßnahmen zur bedarfsgerechten Bereitstellung von WLAN in den städtischen Heimen findet im Rahmen einer Abstimmung zwischen dem RIT und dem Sozialreferat statt. Mit den betroffenen Stiftungen wird die Bereitstellung der Mittel im derzeit üblichen Benehmen abgestimmt. 2. Das Sozialreferat und das RIT werden beauftragt, rechtlich belastbare Sondervereinbarungen zur Verrechnung von IT-Dienstleistungen für städtische Heime und vergleichbare städtische Einrichtungen bis zum 30.11.2021 herbeizuführen. Dies schließt die Betrachtung anderer Lösungsansätze mit ein, wenn mittels Sondervereinbarungen kein wirtschaftlich tragbares Ergebnis erreicht werden kann. Dies wird im Rahmen der Verwaltungstätigkeiten durchgeführt. 3. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 8.: Aufgabenkritik
  12. Sozialreferat
  13. 9.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der rechtsfähigen Heiliggeistspital-Stiftung München 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Der MÜNCHENSTIFT GmbH wird für die Eröffnung einer Tagespflege im Haus Heilig Geist aus Mitteln der rechtsfähigen Heiliggeistspital-Stiftung München unter Anrechnung von Fördermitteln aus kommunaler Investitionsförderung für teilstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem AGSG ein Zuschuss von bis zu 184.519 € gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 10.: Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Dem AWO KV München-Stadt e. V. wird für das Begegnungszentrum am Reinmarplatz ein Zuschuss für das Jahr 2021 in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875 € aus der Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. 11.: Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Dem Münchner Tafel e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Siftung“ für den Zukauf von Lebensmitteln sowie für den Kauf von Inkontinenzartikeln für Senior*innen für das Jahr 2021 gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  16. 12.: Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" sowie der "Anna Krauß-Stiftung“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Dem Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. wird für die Kosten der Mensa für das Jahr 2021 ein Zuschuss aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ in Höhe von 25.000 € und aus der „Anna Krauß-Stiftung“ in Höhe von 5.000 € gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  17. 13.: Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto „Coronahilfe“ zugunsten der Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Der Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. wird für die Mensa für das Jahr 2021 sowie für Masken ein Zuschuss in Höhe von 31.000 Euro aus Spendenmitteln der Coronahilfe der Landeshauptstadt München gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  18. 14.: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Der Nutzung des geplanten Neubaus an der Ständlerstr. 43 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen und Paaren wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Hausleitung und Betreuung des Flexi-Heims Variante 1 an der Ständlerstr. 43 ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen. Das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  19. 15.: Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing
  20. 16.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Fürstenstraße 7 (Vordergebäude) für die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen* 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  21. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  22. 17.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich) Birketweg (nördlich und östlich) Wilhelm-Hale-Straße (östlich) PaketPost-Areal Hier: Vergabebeschluss Bürgergutachten Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
  23. 18.: Sanierungsgebiet Moosach A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Moosach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach D) Sanierungsziele und Projekte für das Sanierungsgebiet E) Projekte zu Beginn der Sanierung F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung G) Photovoltaikanlagen in Sanierungsgebieten H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 10 Moosach
  24. Mobilitätsreferat
  25. 19.: Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
  26. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  27. 20.: Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV Mobiles München - auch nachts!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019 bis zum 3. Quartal 2021 wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
  28. 21.: Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
  29. Kommunalreferat
  30. 22.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 EBV wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird zum 31.12.2019 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 383.000 T€ festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresüberschuss von 1.328 T€ festgestellt. 1.3 Der Ertrag aus der Auflösung der Verbindlichkeit in Höhe von 700 T€ zur Korrektur der Lagerbestandsübernahmebuchung aus dem Altsystem ORAG wird in die Eigenkapitalposition Gewinnvortrag der Bilanz 2019 übertragen. 1.4 Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.328 T€ wird in die Bilanz 2020 vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  31. 23.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2019 der Stadtgüter München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Stadtgüter München wird zum 31.12.2019 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 16.386.208,82 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung 2019 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 511.701,00 € festgestellt. 1.3 Der Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 511.701,00 € wird in die Bilanz 2020 vorgetragen. 1.4 Der Gewinnvortrag 2019 wird wie folgt verwendet: Stammkapitalverzinsung 15.392,00 €. Zuführung zur Rücklage 496.309,00 €. 2. Der Jahresabschluss 2019 der Stadtgüter München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  32. 24.: Markthallen München (MHM) Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2019 der Markthallen München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang mit Anlagennachweis sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Markthallen München wird zum 31.12.2019 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 50.391.380,32 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung 2019 wird mit einem Jahresverlust in Höhe von 3.350.017,21 € festgestellt. 1.2 Der Jahresverlust 2019 in Höhe von 3.350.017,21 € wird in die Bilanz 2020 vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2019 der Markthallen München wird gemäß § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  33. 25.: Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
  34. 26.: Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt – Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstunter- suchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
  35. Kreisverwaltungsreferat
  36. 27.: Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) Taxigewerbe in München sichern
  37. Stadtkämmerei
  38. 28.: München Klinik gGmbH (MüK) Änderung des Gesellschaftsvertrags
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Der Änderung des § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags der München Klinik gGmbH wird wie folgt zugestimmt: (1) Der Aufsichtsrat soll in der Regel eine Sitzung im Kalendervierteljahr, er muss zwei Sitzungen im Kalenderjahr abhalten. Die Sitzungen werden in der Regel als Präsenzsitzungen abgehalten. Im begründeten Ausnahmefall (z. B. Pandemie, Katastrophenfall) ist der/die Vorsitzende des Aufsichtsrats ermächtigt, die Sitzungen in Form von Videokonferenzen (Bild und Ton) abzuhalten. 2. Der Änderung des § 12 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags der München Klinik gGmbH wird wie folgt zugestimmt: (1) Beschlüsse des Aufsichtsrats werden in der Regel in Sitzungen gefasst. Wird auf Anordnung des/der Vorsitzenden des Aufsichtsrates die Sitzung in Form einer Videokonferenz abgehalten, so kann auch die Beschlussfassung im Wege der Videokonferenz erfolgen. Ein Recht zum Widerspruch gegen diese Art der Beschlussfassung besteht nicht. Beschlussfassungen können auf Anordnung des/der Vorsitzenden des Aufsichtsrates auch außerhalb einer Sitzung mündlich, fernmündlich, schriftlich, per Telefax, per Mail oder mittels sonstiger gebräuchlicher Telekommunikationsmittel erfolgen, wenn kein Mitglied diesem Verfahren innerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist widerspricht. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  39. Kommunalreferat
  40. 29.: Sanierung Seeriederstr. 18a ehemalige U5-Akademie Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
  41. 30.: Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen
  42. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  43. 31.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online
  44. Mobilitätsreferat
  45. 32.: Corona Pandemie a; Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Von dem Vortrag des Referenten und den Stellungnahmen wird Kenntnis genommen. Die in den Anträgen genannten Punkte werden von den betreffenden Stellen weiterhin so umfassend wie nur möglich umgesetzt bzw. die Umsetzung vorbereitet. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00944 von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Frau StRin Dr. Hannah Gerstenkorn, Herrn StR Christian Smolka, Herrn StR Florian Schönemann, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Anna vom 21.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00945 von Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Schuster, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Felix Sproll, Herrn StR Roland Hefter vom 21.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
    • Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 ÖPNV in Corona-Zeiten stärken, Informationsangebot ausweiten
  46. Referat für Bildung und Sport
  47. 33.: Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Digitaler Unterricht und Homeschooling – ein Debakel ohne Ende
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00922 „Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen“ von der SPD/Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen-Rosa Liste vom 13.01.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, zu prüfen, ob Schulräume für ehrenamtliche Hausaufgabenbetreuungen und Schüler*innenbetreuungen temporär und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden können. So soll die außergewöhnliche Belastung der Schüler*innen durch den Lockdown und die Corona-Pandemie abgemildert und der Gefahr vorgebeugt werden, dass sich Bildungsungerechtigkeiten weiter vertiefen. Daneben wird die Sozialverwaltung gebeten, zu prüfen, ob gemeinsam mit den Trägern der freien Wohlfahrt sowie den Anbieter*innen und Akteur*innen der offenen Kinder- und Jugendarbeit weitere Möglichkeiten zu bildungsbegleitenden Betreuungsinitiativen erarbeitet werden können. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00943 „Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Digitaler Unterricht und Homeschooling – ein Debakel ohne Ende“ von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.01.2021 ist mit Berücksichtigung des Änderungsantrags geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  48. Sozialreferat
  49. 34.: Ausgabe von FFP2-Masken Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 21.01.2021 Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Dem vorgestellten Vorgehen der Referentin bezüglich der Organisation und der Umsetzung der FFP2-Masken-Vergabe wird zugestimmt. 2. Dem Jobcenter werden die Kosten für den Versand der Masken erstattet. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die durch die Verteilung der FFP2-Masken an München-Pass-Bezieher*innen entstandenen Kosten gegenüber dem Freistaat geltend zu machen. 4. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass es aufgrund des unklaren Bedürftigkeitsbegriffs des Freistaats in Einzelfällen zu Doppelausstattungen von Personen kommen kann oder zur Ausstattung von „Unberechtigten“. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, den freien Trägern im Entgeltbereich, im Bereich ambulanter Erziehung und im Bereich der Pflegekinderhilfe für die Ausstattung ihrer Beschäftigten mit fünf FFP2-Masken pro Beschäftigte*n eine Einmalzahlung in Höhe von ca. 43.000 aus dem Transferbudget zu zahlen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00917 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 13.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00917 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 13.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00923 von der Fraktion ÖDP / FW vom 13.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 27. Januar 2021 - 2 - 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00924 von der SPD / Volt - Fraktion vom 13.01.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00887 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Fritz Roth vom 15.12.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 11. Die Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters vom 21.01.2021 wird zur Kenntnis genommen. 12. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende
    • Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27. Januar 2021 Corona-Maßnahmen sozial und gerecht – FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen, Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen
    • Verwandter Antrag: Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen!
    • Verwandter Antrag: FFP2-Masken
  50. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  51. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  52. C.1.: Corona-Hilfen München I Taxifahrten für besondere Risikogruppen
  53. C.2.: Corona: Schnelltests für Pflege und Behinderteneinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.01.2021 (1. Die Dringlichkeit wird zuerkannt. 2. Der Antrag der CSU-Fraktion wird gegen die Stimmen von CSU und ÖDP abgelehnt. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 956 der CSU-Stadtratsfraktion findet damit seine Erledigung.)
  54. C.3.: Corona: Darstellung des Verlaufs der Covid-Mortalität in München
  55. C.4.: Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
  56. D: Nachprüfungsanträge
  57. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Direktorium
  3. 1.: Anita Augspurg Preis 2020
  4. 2.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  5. Personal- und Organisationreferat
  6. 3.: Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten der Landeshauptstadt München
  7. 4.: Mobilitätsreferat; Beförderung
  8. 5.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15+Z auf Lebenszeit
  9. 6.: Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
  10. 7.: Kommunalreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
  11. 8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
  12. 9.: Kreisverwaltungsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
  13. 10.: Kommunalreferat; Höhergruppierung im Verwaltungsdienst (Übertragung einer Führungsposititon auf Dauer)
  14. 11.: Kulturreferat; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
  15. 12.: Personal- und Organisationsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
  16. 13.: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  17. 14.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung (1)
  18. 15.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung (2)
  19. 16.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung nach Besoldungsgruppe A16 auf Probe
  20. 17.: Mobilitätsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
  21. IT-Referat
  22. 18.: Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-An­gebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
  23. 19.: Stellenbesetzung beim Eigenbetrieb it@M; Abberufung des amtierenden Zweiten Werkleiters und Berufung des Zweiten Werkleiters von it@M
  24. Sozialreferat
  25. 20.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Ippi Berufsausbildungs-Stiftung
  26. 21.: Anmietung und Sicherung der Finanzierung eines Flexi-Heims in der Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
  27. Referat für Bildung und Sport
  28. 22.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  29. 23.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
  30. 24.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  31. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  32. 25.: Maßnahmen zur Liquiditätssicherung für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung - Zahlung eines einmaligen zusätzlichen Betriebskostenzuschusses in 2021 i.H.v. 4.770 T€ zur Liquiditätssicherung bis Juli 2021 Satzungsänderung
  33. Kommunalreferat
  34. 26.: Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2021-2024
  35. 27.: Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 06.02.2020 und der Vollversammlung vom 19.02.2020
  36. 28.: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  37. 29.: Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  38. 30.: Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 „Anzinger Straße 23/29“ 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  39. 31.: Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt – Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstunter- suchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
  40. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  41. 33.: Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU von Februar bis April 2021; Finanzierung
  42. Sozialreferat
  43. 34.: Umsetzung der Handlungsempfehlung Annahme einer Spende
  44. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  45. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  46. D: Nachprüfungsanträge
  47. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen