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Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2020-04-29 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 29.04.2020, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie - mündlicher Vortrag -
  3. Direktorium
  4. 2.: Corona-Virus SARS-CoV-2: - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; - Zuschussempfänger; - Honorarkräfte; - Dienstleister
  5. 3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
  6. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  7. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerung
  8. 5.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Förderung des Projekts „Ich will mehr im Beruf - Wege zur Veränderung“
  9. Referat für Bildung und Sport
  10. 6.: Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung um zwei weitere Eingangsklassen an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2020/2021
  11. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  12. 7.: Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  13. 8.: Bauen über Parkplätzen
  14. 9.: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
  15. 10.: Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung A. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) und konsortiales Verfahren B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen- schaft sowie Mietshäuser-Syndikat Baugemeinschaft Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) (Auschreibungsbeschluss) D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen.
  16. 11.: Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof
  17. 12.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2019 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2019 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  18. Kommunalreferat
  19. 13.: Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte „aqu@rium“ und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen in der Alois-Wunder-Str. 1, Flst. 1281/1, Gemarkung Pasing 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
  20. 14.: Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstr. 30 als Erweiterung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  21. 15.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter Wir stehen zusammen – Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen
  22. Kulturreferat
  23. 16.: NS-Dokumentationszentrum München Neue Gremienstruktur
  24. Personal- und Organisationsreferat
  25. 17.: Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen, Raumverteilung
  26. Referat für Stadtplanung und Bauordnun g
  27. 18.: Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
  28. Sozialreferat
  29. 19.: Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten Hohenzollernplatz 7, 80796 München Dantestraße 18, 80637 München 4. Stadtbezirk - Schwabing-West 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems
  30. 20.: Verlängerung des Maßnahmenpakets des Sozialreferats gegen die SARS-CoV-2 Pandemie Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 20.03.2020
  31. Referat für Bildung und Sport
  32. 21.: Schutzmasken in städtischen Kindertageseinrichtungen
  33. Stadtkämmerei
  34. 22.: Kritische Finanzlage offen legen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  3. 1.: Open Spaces für die IAA ab 2021 in München: - Bereitstellung von Innenstadtflächen - Transferachse Zwischen Summit und Open Space Keine sexistische Darstellung von Frauen auf der IAA
  4. 2.: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Gründung einer Projektgesellschaft mit Arup B. V. Einbringung einer Kapitalrücklage in Beteiligungen der MAI
  5. 3.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Erwerb von Anteilen an einem Unternehmen im Bereich Gas, Fernwärme und Wasser
  6. Referat für Bildung und Sport
  7. 4.: European Championships 2022 in München: Aktueller Sachstand und Entwicklung des Sportartenportfolios
  8. 5.: UEFA EURO 2020 Verlegung des Turniers und der Spiele in München auf das Jahr 2021
  9. Kommunalreferat
  10. 6.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 06.04.2020 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Maßliebchenstraße
  11. 7.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Schwanseestraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  12. 8.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  13. Stadtkämmerei
  14. 9.: München Klinik gGmbH (MüK) Kreditermächtigung
  15. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  16. 10.: Messe München GmbH (MMG) Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung
  17. Kommunalreferat
  18. 11.: Nahtstelle Freiham Nord / Aubing – Strategischer Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  19. Kulturreferat
  20. 12.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Neubesetzung eines Jurymitgliedes in der Jury Freie Tanzschaffende
  21. 13.: Vergabe der Kinoprogrammpreise 2020 der Landeshauptstadt München
  22. 14.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Ernst-Hoferichter-Stiftung
  23. Personal- und Organisationsreferat
  24. 15.: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
  25. 16.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung
  26. 17.: Sozialreferat; Beförderung
  27. 18.: Kreisverwaltungsreferat; Einstellung nach Art. 25 KWBG mit Rückkehrrecht
  28. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  29. 19.: Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Bauvorhaben Baubergerstraße 4, 4a, 6 Neubau einer Wohnanlage mit 26 geförderten Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kindergrippe und Tiefgarage im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B An der Baubergerstraße 4 (Kndergrippe) und Baubergerstraße 4a und 6 (Wohnen) 10. Stadtbezirk Moosach FlNr. 1503/4, Gemarkung Moosach Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023
  30. Sozialreferat
  31. 20.: Anmietung und Sicherung der Finanzierung der Anmietkosten und der Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt der Objekte an den Standorten - Hohenzollernplatz 7, 80796 München und - Dantestraße 18, 80637 München zur Versorgung wohnungsloser Haushalte 4. Stadtbezirk - Schwabing-West 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg