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Original-Seite im RIS

Stadtratsvorlage (Direkt)

Corona-Virus SARS-CoV-2;
Erleichterungen für städtische Mieter

Wir stehen zusammen – Die städtischen Tochtergesellschaften
unterstützen mit Mietstundungen
Antrag Nr. 14-20 / A 07000 von Herrn BM Manuel Pretzl
und Herrn StR Christian Müller vom 02.04.2020

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kommunalreferat
Antragsnummer: 14-20/V18401
Gestellt am:28.04.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt: 29.04.2020, Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Verbundene Stadtratsanträge: Wir stehen zusammen - Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen
SPD/Volt, CSU mit FREIE WÄHLER, 01.01.1970
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter Wir stehen zusammen ? Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen Antrag Nr. 14-20 / A 07000 von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Christian Müller vom 02.04.2020 => Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter Wir stehen zusammen – Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen Antrag Nr. 14-20 / A 07000 von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Christian Müller vom 02.04.2020
    • Gestellt am: 2020-04-06 => 2020-04-28
    • Referat: <a href='http://www.kommunalreferat-muenchen.de/' target=_blank>Kommunalreferat</a> => Kommunalreferat
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass Mit Beschluss Nr. 14-20 / V 18248 der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 wurde das Kommunalreferat (KR) beauftragt, ein Konzept zur Entlastung gewerblicher Pächter von städtischen Gewerbeimmobilien auszuarbeiten und dem Stadtrat bis spätestens 29.04.2020 vorzulegen. Inhalt Städtische Hilfen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus für gewerbliche Pächter und Mieter in Immobilien der Landeshaupt- stadt München (LHM); Antragsverfahren, Voraussetzungen, Maßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ca. 6 Mio ? bis 7 Mio ? Mindereinnahmen bei Durchführung der unter Ziff. 5.1.3 im Referentinnenantrag dargestellten Maßnahmen. Nicht berücksichtigt sind Mindereinnahmen für die Steuerlichen Maßnahmen, Billigkeitsmaßnahmen nach dem Kostengesetz (KG) und dem Kommunalabgabengesetz (KAG) Entscheidungsvorschlag Die Stadt unterstützt ihre von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen gewerblichen Mieter und Pächter durch Stundungen und in besonders schwerwiegenden Fällen mittels befristetem Verzicht auf die Grundmieten bei Festmieten und Verzicht auf die Mindestmiete bei Umsatzmieten. Entsprechende Unterstützungen öffentlich-rechtlicher Nutzungsverhältnisse erfolgen vorbehaltlich der jeweiligen Gremienentscheidung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Hilfen für Gewerbetreibende, Sofortmaßnahmen der Stadt München Ortsangabe Immobilien im gesamten Stadtgebiet der LHM sowie einzelne auswärtige Objekte => Anlass Mit Beschluss Nr. 14-20 / V 18248 der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 wurde das Kommunalreferat (KR) beauftragt, ein Konzept zur Entlastung gewerblicher Pächter von städtischen Gewerbeimmobilien auszuarbeiten und dem Stadtrat bis spätestens 29.04.2020 vorzulegen. Inhalt Städtische Hilfen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus für gewerbliche Pächter und Mieter in Immobilien der Landeshaupt- stadt München (LHM); Antragsverfahren, Voraussetzungen, Maßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ca. 6 Mio € bis 7 Mio € Mindereinnahmen bei Durchführung der unter Ziff. 5.1.3 im Referentinnenantrag dargestellten Maßnahmen. Nicht berücksichtigt sind Mindereinnahmen für die Steuerlichen Maßnahmen, Billigkeitsmaßnahmen nach dem Kostengesetz (KG) und dem Kommunalabgabengesetz (KAG) Entscheidungsvorschlag Die Stadt unterstützt ihre von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen gewerblichen Mieter und Pächter durch Stundungen und in besonders schwerwiegenden Fällen mittels befristetem Verzicht auf die Grundmieten bei Festmieten und Verzicht auf die Mindestmiete bei Umsatzmieten. Entsprechende Unterstützungen öffentlich-rechtlicher Nutzungsverhältnisse erfolgen vorbehaltlich der jeweiligen Gremienentscheidung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Hilfen für Gewerbetreibende, Sofortmaßnahmen der Stadt München Ortsangabe Immobilien im gesamten Stadtgebiet der LHM sowie einzelne auswärtige Objekte
  2. 29.04.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss