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Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2020-08-05 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.08.2020, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  3. 1.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.08.2020 (1. Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 sowie die Ausführungen zu den Anträgen werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Vision 2030 der MVG wird begrüßt. Die MVG wird gebeten, diese Vision sukzessive umzusetzen. Eine Umsetzung vor 2030 soll angestrebt werden. Die Ausweitungen beim 5 Minutentakt bei der U2 bis Feldmoching und U4 bis Westendstraße werden zum Fahrplanwechsel 2020 durchgeführt, soweit dies technisch und personell abgebildet werden kann. 2.1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gemeinsam mit der MVG/MVV beauftragt, eine Werbe- und Imagekampagne mit dem Arbeitstitel „Sicher ans Ziel in Zeiten von Corona“ auf den Weg zu bringen. Ziel dieser Kampagne ist es, mit Blick auf das Mobilitäts- verhalten der Menschen während der Pandemie den ÖPNV als sicher und zuverlässig darzustellen. Die Kampagne ist mit positiven und nach vorne gerichteten Botschaften durchzuführen. 2.2. Das Referat wird gebeten, ein entsprechendes Konzept dem Stadtrat vorzulegen und entsprechende Finanzmittel beim Stadtrat zu beantragen. 3. Es soll geprüft werden, ob die Abfahrtszeiten des Stadtbusses 145 mittig an die der S-3 Richtung Deisenhofen/Holzkirchen angepasst werden können, um eine gleichmäßigere Auslastung der verschiedenen Verkehrsmittel zu gewährleisten. Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05. August 2020 - 2 - 4. Die Anträge Nr. 14-20 / A 05867 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019, eingegangen am 06.09.2019; Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019, eingegangen am 18.06.2019; Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020; Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020, eingegangen am 20.02.2020 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019, eingegangen am 17.06.2019 bleibt aufgegriffen. 5. Die Anträge Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018; Nr. 14-20 / B 06395 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 11.06.2019, eingegangen am 11.06.2019; Nr. 14-20 / B 06483 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 09.07.2019, eingegangen am 09.07.2019; Nr. 14-20 / B 06804 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019; Nr. 14-20 / B 06821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing- Lochhausen-Langwied vom 18.09.2019, eingegangen am 18.09.2019; Nr. 14-20 / B 06895 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019; Nr. 14-20 / B07124 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing- Lochhausen-Langwied vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019; Nr. 14-20 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing- Lochhausen-Langwied vom 22.01.2020, eingegangen am 22.01.2020; Nr. 14-20 / B 04965 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 14.06.2018, eingegangen am 14.06.2018; Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05. August 2020 - 3 - Nr. 14-20 / B 04986 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 18.06.2018, eingegangen am 18.06.2018; Nr. 14-20 / B 07525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020; Nr. 14-20 / B 07546 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020; Nr. 14-20 / B 07543 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020; Nr. 14-20 / B 07652 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing- Obermenzing vom 03.03.2020, eingegangen am 03.03.2020 Nr. 20-26 / B 00120 des Bezirksausschusses 07 – Sendling vom 22.06.2020, eingegangen am 22.06.2020 sind satzungsgemäß behandelt. 6. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 18.07.2019; Nr. 14-20 / E 02755 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019; Nr. 14-20 / E 02848 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 10.10.2019; Nr. 14-20 / E 02890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 10.10.2019; Nr. 14-20 / E 02975 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 24.10.2019; Nr. 14-20 / E 03053 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling- Westpark am 19.11.2019; Nr. 14-20 / E 02608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019; Nr. 14-20 / E 03129 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019 sind gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt. Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05. August 2020 - 4 - 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 5867
    • Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
    • Verwandter Antrag: Mobiles München – ehrlich dran arbeiten!
    • Verwandter Antrag: MVV fährt im München-Takt
    • Verwandter Antrag: Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
    • Verwandter Antrag: Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018
  4. Referat für Bildung und Sport
  5. 2.: Die Münchner Förderformel (MFF) für Kindertageseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.08.2020 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, einmalig im Jahr 2020 den Eintritt in die Münchner Förderformel (MFF), wie im Vortrag der Referentin beschrieben, zum 01.09.2020 zu ermöglichen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00276 vom 21.07.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. Referat für Gesundheit und Umwelt
  7. 3.: Vollzug des neuen Masernschutzgesetzes; Stellenschaffung Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge und 33414100 Gesundheitsschutz Änderung des MIP 2020 - 2025 Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Für Durchimpfung in Kindergärten und Kinderkrippen sorgen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.08.2020 (1. Der Vortrag der Referentin zur „Stellenschaffung für den Vollzug des Masernschutzgesetzes“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 136.004,-- € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 163.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 224.453,-- € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2020 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 5. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 673.360,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 6. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 10 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05. August 2020 - 2 - Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 Prozent des Jahresmittelbetrages. 8. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsvorsorge erhöht sich in 2020 einmalig um 237.244,-- €, davon sind 237.244,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) und ab 2021 ff. dauerhaft um 498.725,-- €, davon sind 498.725,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsschutz erhöht sich in 2020 einmalig um 122.545,-- €, davon sind 122.545,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) und ab 2021 ff. dauerhaft um 337.635,-- €, davon sind 337.635,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 10. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die unter Ziffer A.5. des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 11. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in den Jahren 2020 - 2025 für die Umsetzung des Masernschutzgesetzes (Umbau der Räumlichkeiten des Impfzentrums) mit einem einmaligen Volumen von 47.000,-- € nach den unter Ziffer B.3 des Vortrags genannten Kriterien / Beschreibungen durchzuführen. Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05. August 2020 - 3 - 12. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2025 ist wie folgt zu ändern: MIP neu: Umsetzung Masernschutzgesetz, Maßnahmen-Nr. 5000.7520, Rangfolgen-Nr. 2 Gruppierun g Gesamtkost en Finanz. bis 2025 Programmzeitraum 2020 bis 2025 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020 - 2025 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Finanz. 2026 ff. 940 47 47 Summe 47 47 Z (36x) St. A. 13. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,-- € auf der Finanzposition 5000.940.7520.6 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 14. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einnahmen ab dem Haushaltsjahr 2021 zusätzlich anzumelden. 15. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05098 „Für Durchimpfung in Kindergärten und Kinderkrippen sorgen“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 16. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Für Durchimpfung in Kindergärten und Kinderkrippen sorgen
  8. 4.: Schulen bis Schuljahresbeginn für Homeschooling fit machen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. Kulturreferat
  3. 1.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Literaturpreises 2020
  4. 2.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Förderpreises Theater 2020
  5. 3.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Förderpreises Tanz 2020
  6. Personal- und Organisationsreferat
  7. 4.: Sozialreferat; Höhergruppierung im sonstigen Dienst; Abschluss eines Sonderdienstvertrages
  8. 5.: Sozialreferat; Übertragung einer Führungsposition auf Dauer; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  9. 6.: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Bestattung
  10. 7.: Referat für Gesundheit und Umwelt; Übertragung eines Amtes der BesGr. B2 auf Lebenszeit
  11. 8.: Referat für Arbeit und Wirtschaft; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
  12. Kulturreferat
  13. 9.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe der Stipendien für Musik der Landeshauptstadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Musik
  14. 10.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und Autoren 2020
  15. 11.: Förderkonzept Popmusik - Produktionsstipendien für Popmusikalben
  16. 12.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Starter-Filmpreise 2020
  17. Personal- und Organisationsreferat
  18. 13.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
  19. 14.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
  20. Referat für Arbeit und Wirtschaft
  21. 15.: Leistungsprogramm 2021 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2020 und 2021