Finanzausschuss (2020-12-15 14:30:00)
| Datum: | 15.12.2020, 14:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Finanzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Haushaltsplan 2021, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020 - 2024
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 15.12.2020 (Vertagt in das Plenum am 16.12.2020. Der Änderungsantrag von FDP - BP gilt als eingebracht.)
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020-2024
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 15.12.2020 (Vertagt in das Plenum am 16.12.2020.)
- 3.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
- 4.: Haushalt 2021 der Stadtkämmerei - Produkte und Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
- 5.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 15.12.2020 (1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH, wie sie sich aus der Anlage ergibt, wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor Vertragsende eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 6.: Finanzielle Kompensation für Kommunen im Fall erneuter starker Corona-Beschränkungen!