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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Stadtwerke München GmbH;
Regelung der Finanzbeziehungen

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Stadtkämmerei
Antragsnummer: 20-26/V02024
Gestellt am:07.12.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen => Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
    • Gestellt am: 2020-11-02 => 2020-12-07
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/ska/37616/index.html' target=_blank>Stadtkämmerei</a> => Stadtkämmerei
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2020, Stadtratsauftrag vom 21./23.11.2017, rechtzeitig vor dem 31.12.2020 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Inhalt Darstellung der bisherigen Regelung und Vorschlag für eine künftige Regelung der Finanzbeziehungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: Abhängig von der Höhe der Betrauungen etc. durch die LHM Gesamterlöse: 100 Mio. ? p.a., abhängig von den Jahresergebnissen der SWM GmbH Entscheidungsvorschlag 1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH, wie sie sich aus der Anlage ergibt, wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor Vertragsende eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung, Betrauungen, Erneuerbare Energien Ortsangabe -/- => Anlass Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2020, Stadtratsauftrag vom 21./23.11.2017, rechtzeitig vor dem 31.12.2020 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Inhalt Darstellung der bisherigen Regelung und Vorschlag für eine künftige Regelung der Finanzbeziehungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: Abhängig von der Höhe der Betrauungen etc. durch die LHM Gesamterlöse: 100 Mio. € p.a., abhängig von den Jahresergebnissen der SWM GmbH Entscheidungsvorschlag 1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH, wie sie sich aus der Anlage ergibt, wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor Vertragsende eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung, Betrauungen, Erneuerbare Energien Ortsangabe -/-