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Finanzausschuss (2020-11-17 14:00:00)


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Datum: 17.11.2020, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK) Gendermedizin als Angebot der München Klinik
  3. 2.: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Der konsolidierte Jahresabschluss 2018 wird festgestellt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die im Prüfbericht zum konsolidierten Jahresabschluss 2018 genannten Vorbehalte auszuräumen und notwendige Korrekturen vorzunehmen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München
  6. 5.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 6.: Programm digital/4finance – Sachstandsbericht
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat beschließt den Auftrag an die Stadtkämmerei, die prognostizierten Umstellungskosten auf das Produkt SAP S4/HANA in Höhe von 220 Mio. € (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL) bzw. 157 Mio €/154 Mio € (Kosten Umsetzungsbeschluss/ aktuelles Budget) von einer unabhängigen Organisation hinsichtlich ihrer Plausibilität überprüfen zu lassen, vorerst auszusetzen. Eine erneute Entscheidung wird anlässlich des ersten Controllingberichtes im 2. Quartal 2021 getroffen. 3. Der Stadtrat beschließt, dass bis auf weiteres keine Beauftragung externer Beratungsfirmen hinsichtlich Kostenprüfung erfolgen soll. 4. Die Stadtkämmerei und das RIT werden beauftragt, die im Vortrag der BV unter Punkt 4 genannten Maßnahmen während der Gesamtlaufzeit des Programms umzusetzen. Es ist vorgesehen nach vorheriger Abstimmung das Revisionsamt situativ/punktuell zu konkreten Fragestellungen im Rahmen seiner Möglichkeiten einzubinden. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05523 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 „Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen“ bleibt aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis zum 30.06.2021 verlängert. 6. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. Öffentliche Sitzung der/des Finanzausschusses vom 17. November 2020 - 2 -)
  8. 7.: Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
  9. 8.: Aufgabenkritik – mit allen Beteiligten gemeinsame Vorschläge erarbeiten; Vorschläge für die Reduzierung von Aufgaben in der Stadtkämmerei
  10. 9.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2020
  11. 10.: Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München