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IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2020-12-09 15:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 09.12.2020, 15:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: IT-Ausschuss ab 01.01.2018

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. IT-Ausschuss
  2. 1.: München.Digital.Erleben – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2020
  3. 2.: Haushalt 2021 des IT-Referats - Produkte - Teilfinanz und Teilergebnishaushalt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.12.2020 (1. Der durch das IT-Referat vorgetragene produktorientierte Haushalt 2021 auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der Vollversammlung am 16.12.2020. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: neoIT – Neuorganisation der IT Jährlicher Bericht 2020 sowie Beschluss zu Maßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.12.2020 (1. Das IT-Referat wird beauftragt, die IT-Projektportfolioplanung in der beschriebenen Ausgestaltung umzusetzen. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die IT-Projektportfolioplanung im Rahmen eines „Stadtratsseminar IT und Digitales“ jährlich mit den IT- Ausschussmitgliedern und deren Referent*innen zu erörtern. Der Seminartermin ist so rechtzeitig zu wählen, dass etwaig notwendige Änderungen und Überarbeitungen an der Planung noch bei einer fristgerechten Anmeldung zum Eckdatenbeschluss berücksichtigt werden und in die Haushaltsplanung einfließen können. 3. In das Bewertungsschema wird unter „Spürbarer Mehrwert beim Kunden“ der Aspekt des Mehrwerts für die Stadtgesellschaft, also den Bürgerinnen und Bürgern, stärker herausgestellt und in einer Bewertung höher gewichtet als bisher. 4. In das Bewertungsschema wird zusätzlich die „Erhöhung der Digitalen Souveränität“ als Strategisches Kriterium aufgenommen. Dabei ist der Einsatz von offenen Standards, offenen Schnittstellen und quelloffener Software relevant, sowie auch die Nutzung von Infrastruktur in städtischer Hand, wo immer dies technisch und finanziell möglich ist. 5. Der Antrag 14-20 / A 06131 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Otto Seidl vom 06.11.2019 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04853 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Herrn StR Sebastian Weisenburger, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser und Frau StRin Anja Berger ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Über die noch offenen Öffentliche Sitzung des IT-Ausschuss vom 09. Dezember 2020 - 2 - Punkte des Antrags (Ziffern 2, 3 und 4) wird in der Sitzungsvorlage „München. Digital. Erleben – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2020“ berichtet. 7. Der Beschluss zu Ziffer 2 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. 4.: Papierlose Stadtratsarbeit noch in dieser Wahlperiode ermöglichen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.12.2020 (1. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05639 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, SPD- Fraktion, CSU-Fraktion vom 16.07.2019 bleibt aufgegriffen. Ab spätestens September 2021 wird das Pilotsystem mit der Produktivsetzung der modernisierten RIS-Internet-Plattform in den Regelbetrieb überführt und kann von allen Stadträt*innen genutzt werden. Im Rahmen des Papierlosen Stadtrats soll es außerdem künftig auch möglich sein, die in Papierform verteilten Stadtratsanträge abzubestellen und dafür in elektronischer Form zu abonnieren. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
  7. 6.: KVR Online 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.12.2020 (1. Der Stadtrat stimmt dem dargestellten Vorgehen und den damit verbundenen IT-Vorhaben zu, d. h. ◦ der Ausweitung des Online-Angebots des KVR um weitere Online-Dienste für die verbleibenden OZG-Leistungen und weitere wichtigen Leistungen, ◦ der Umsetzung der 10 – 12 wichtigsten Verwaltungsleistungen des KVR als digitale Ende-zu-Ende-Prozesse mit einer noch festzulegenden Digitalisierungsplattform sowie ◦ dem Aufbau eines Bürger*innensupports für das KVR. 2. Das IT-Referat legt dem Stadtrat baldmöglichst eine Beschlussvorlage mit einem Grobkonzept für das neue München Portal der Zukunft zur Entscheidung vor. 3. Das IT-Referat wird beauftragt, die in der Höhe jeweils einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 377.176 € für 2021, i. H. v. 884.760 € für 2022, i. H. v. 1.228.756 € für 2023, i. H. v. 1.277.832 € für 2024 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 1.326.909 € jährlich ab 2025 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei beim Produkt-Nr. P42111540 „Informations- und Telekommunikationsleistungen“ anzumelden. 5. Das IT-Referat wird beauftragt, dargestellte Nutzenpotenziale detaillierter aufzuschlüsseln und jährlich den realisierten Nutzen im Vergleich zu den Nutzenpotenzialen sowie den realisierten Kosten detailliert dem Stadtrat Öffentliche Sitzung des IT-Ausschuss vom 09. Dezember 2020 - 2 - bekannt zu geben. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. 7.: Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung: Konkretisierung der Maßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.12.2020 (1. Der Stadtrat stimmt dem dargestellten Vorgehen zur stadtweiten Einführung der elektronischen Aktenführung und dem Vorhaben E-Akte zu, d. h. ◦ der Einrichtung des stadtweiten Programms “LHM E-Akte” ab 2021, ◦ der Einrichtung des RIT-Projekts „IT-Standard E-Akte“ ab 2021, ◦ der Entwicklung und Bereitstellung des IT-Business Service LHM E-Akte ab 2021, ◦ der Durchführung der Einführungsprojekte in den Referaten und Eigenbetrieben als deren eigene Vorhaben ab 2021. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, sofern technisch und finanziell möglich, offene Standards und offene Schnittstellen für die E-Akte zu verwenden, die eine Lock-In-Effekt vermeiden. Dem neuen strategischen Ziel der Digitalen Souveränität wird Rechnung getragen. 3. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.525.000 € einmalig in 2021 und i. H. v. 4.081.290 € jährlich ab 2022 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei beim Produkt-Nr. P42111540 „Informations- und Telekommunikationsleistungen“ anzumelden. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, ab 2021 die dem dargestellten Vorgehen entsprechenden Maßnahmen umzusetzen, d. h. ◦ das stadtweite Programm “LHM E-Akte” einzurichten, ◦ das RIT-Projekt „IT-Standard E-Akte“ einzurichten und durchzuführen, ◦ die Entwicklung und Bereitstellung des IT-Business Service LHM E-Akte ab 2021 zu gewährleisten und Öffentliche Sitzung des IT-Ausschuss vom 09. Dezember 2020 - 2 - ◦ die Referate und Eigenbetriebe bei der Durchführung der E-Akte- Einführung als deren eigene Vorhaben zu unterstützen. 5. Die Referate und Eigenbetriebe werden beauftragt, die LHM E-Akte ab 2021 im Rahmen eigener Vorhaben und dem Einführungskonzept des RIT entsprechend in ihrem Zuständigkeitsbereich einzuführen. 6. Das IT-Referat wird beauftragt, dargestellte Nutzenpotenziale detaillierter aufzuschlüsseln und jährlich den realisierten Nutzen im Vergleich zu den Nutzenpotentialen sowie den realisierten Kosten detailliert dem Stadtrat bekannt zu geben. 7. Das IT-Referat wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2021 eine Planung zu Vorgehen und Kosten zur Digitalisierung von Bestandsakten zum Beschluss vorzulegen. 8. Der Stadtrat stimmt den dargestellten Kosten für die Einführung der E-Akte in den Jahren 2021 bis 2025 zu. Die Bereitstellung der Finanzmittel in den Jahren 2021 bis 2025 ist jedoch Gegenstand der jeweiligen jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 9. Mit diesem Beschluss wird der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 06859 der CSU vom 27.02.2020 „München wird digital III – Die eAkte konsequent einführen“ geschäftsordnungsmäßig erledigt. 10.Der Beschluss zu Ziffer 2 unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle . Die endgültige Entscheidung trifft die Vollversammlung des Stadtrats.)
  9. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
  2. 1.: Bekanntgabe über Abrufe aus dem stadtweiten Rahmenvertrag zur Unterstützung der IT im Zeitraum von 07/2018 bis 06/2020
  3. IT-Ausschuss
  4. 2.: KVR Online 2023
  5. 3.: Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung: Konkretisierung der Maßnahmen