Finanzausschuss (2020-11-17 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: München Klinik gGmbH Folgebeschluss
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Sozialreferat und unter Einbeziehung der Personalvertretung der München Klinik und des Fachbereichs III des Referats für Arbeit und Wirtschaft ein Hearing zum Thema Personalgewinnung in der Pflege zu veranstalten, sobald größere Präsenzveranstaltungen unter Einhaltung der Hygieneregeln wieder möglich sind. 3. Der Runde Tisch Pflege soll aufgrund der derzeit prekären Situation der Pflegekräfte noch in diesem Jahr zur Situation der Pflegekräfte digital tagen, um Verbesserungsmaßnahmen zu besprechen und in die Wege zu leiten. Die Pflegekräfte sind bei diesem Runden Tisch verstärkt einzubinden, zu hören und die von ihnen genannten Maßnahmen zu priorisieren und in der München Klinik umzusetzen. 4. Ein Gesamtkonzept für die Unterstützung der Auszubildenden und Bindung der Mitarbeitenden ist in Abstimmung mit der München Klinik zu erstellen und umzusetzen. Teil davon ist ein Mentor*innenprogramm zur Begleitung der Ausbildung von Pflegekräften, wie auch schon vom Seniorenbeirat in einem Antrag eingebracht. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Stadtrat über die weitere Entwicklung zur Pflegepersonalbemessung zu berichten. 6. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02583 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 04.04.2019 ist damit satzungsgemäß erledigt. 7. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02823 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 - Schwabing West vom 10.10.2019 ist damit satzungsgemäß erledigt. 8. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 002912 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen vom 24.10.2019 ist damit satzungsgemäß Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 17. November 2020 - 2 - erledigt. 9. Der Finanzausschuss und der Gesundheitsausschuss beschließen als Senat: 9.1. Der Antrag Nr. 20-26/A 00596 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 30.10.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9.2. Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter wird gebeten, sich entsprechend des Antrags der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI „Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen“ an den Deutschen Städtetag zu wenden. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: München Klinik gGmbH (MüK) Folgebeschluss
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02854 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)